Kulturausschuss vom 8.10.2019

In der Hoffnung, die Kurzberichte aus dem Kulturausschuss wieder zeitnäher zu gestalten, diesmal derjenige vom Oktober (November  folgt)

Post Nr. 10 – 1) Zur Förderung von Bau- und Investitionskostenzuschüssen an verschiedene Vereinigungen wird im Jahr 2019 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 80 000 genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf   EUR 780 000. Die Stadt Wien Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 200 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775 Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2019 gegeben.

2) Zur Förderung von Bau- und Investitionskostenzuschüssen an verschiedene Vereinigungen wird im Voranschlag 2019 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 80 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 720, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für Leistungen mit EUR 80 000 zu decken ist.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, NEOS und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

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Kulturausschuss vom 3.9.2019

Spät, aber doch – der Bericht aus dem ersten Kulturausschuss nach der Sommerpause. Sorry.

Post Nr. 13 – 1) Die Subvention an RRRIOT – Verein zur Förderung und Vermittlung feministischen Kulturschaffens im Jahr 2019 für das RRRIOT Festival in der Höhe von EUR 30 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2019 gegeben.

2) Für die Subvention an RRRIOT – Verein zur Förderung und Vermittlung feministischen Kulturschaffens für das RRRIOT Festival wird im Voranschlag 2019 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine vierte Überschreitung in Höhe von EUR 30 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 30 000 zu decken ist.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ und NEOS (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

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Kulturausschuss vom 4.6.2019

Zu Beginn des meteorologischen Herbstes noch ein kurzer kultureller Sommerrückblick. Schließlich sollen Kulturausschüsse vollzählig nachzulesen sein.

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Kulturausschuss vom 7.5.2019

Fast hätte ich diesen Blogbeitrag ob seiner Kürze vergessen. Standen doch lediglich sechs Punkte auf der Tagesordnung. Selbstverständlich will ich euch aber auch diesen Ausschuss nicht vorenthalten.

Post Nr. 1

1) Die Subvention an den Verein WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser  im Jahr 2019 für behördlich notwendige Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen in der Höhe von EUR 440 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2019 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für behördlich notwendige Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von EUR 440 000 genehmigt, die im Voranschlag 2019 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst unter der neu zu eröffnenden Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln mit EUR 440 000 zu decken ist.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und FPÖ (gegen NEOS) angenommen.

Anmerkung: richtig gelesen – im Ausschuss waren NEOS dagegen und FPÖ dafür. In der darauffolgenden Gemeinderatssitzung hat sich das jedoch umgedreht.

 

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 2 – Die Subvention an den Verein „CineCollective – Filmkultur und kuratorische Praxis“ im Jahr 2019 für „Kaleidoskop. Film und Freiluft am Karlsplatz“ in der Höhe von EUR 100 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 3 – Die Subvention an die Interessengemeinschaft JAZZ WIEN im Jahr 2019 für das Clubfestival „ViennaJazzFloor2019“ in der Höhe von EUR 94 000 wird genehmigt.         Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 4 – Die Subvention an das Wiener Lustspielhaus – Verein zur Förderung musikalischer und darstellender Künste im Jahr 2019 für „Der Menschenfeind“ in der Höhe von EUR 110 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 5 – Für die außerordentliche Mitgliedschaft Wiens im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2019 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von EUR 3 425 zu überweisen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726, Förderung der darstellenden Kunst, Mitgliedsbeiträge an Institutionen (im Inland), gegeben.

Post Nr. 6 – Die Subventionen für „curated by“  für das Jahr 2019 werden wie folgt genehmigt:

Nr. Verein/Institution Jahr  Förderung

in EUR

1 section.a art.design consulting GmbH 2019 40 000
2 ARGE Österreichische Galerien 2019 189 000
  SUMME   229 000

 

Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2019 in der Höhe von EUR 40 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), und in der Höhe von EUR 189 000 auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Kulturausschuss vom 2.4.2019

Mit etwas Verspätung, der Bericht vom vergangenen Kulturausschuss. Wie üblich geprägt von einem hohen Maß an Einstimmigkeit. Dort wo nicht, handelt es sich entweder um von der Opposition als parteinahe eingeschätzte Vereine, oder aber um Institutionen denen lediglich die FPÖ die Zustimmung verweigert.

Das „Nein“ der FPÖ zu Kunst im Öffentlichen Raum und dem Demokratiezentrum Wien offenbart einmal mehr, wo sich diese Partei selbst verortet.

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Kulturausschuss vom 5.3.2019

Depot, Donauinselfest und Verein Sammlung Rotes Wien – nicht unerwartet, dass diese drei Punkte nicht einstimmig durchgingen. Alle übrigen hingegen schon. Viel Spaß beim durchstöbern.

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Kulturausschuss vom 29.1.2019

Kurz bevor der Gemeinderat heute, die im Kulturausschuss vorberatenen Geschäftsstücke endgültig beschließt, noch schnell der zugehörige Blugbeitrag. Bis auf vier Punkte wurde alles einstimmig angenommen.

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Kulturausschuss vom 8.1.2019

Der erste Kulturausschuss 2019 beginnt mit einem hohen Maß an Einstimmigkeit. Bis auf einige wenige Punkte, die alle schon aus den Vorjahren bekannt sind.  Die Freiheitlichen sind was sie sind – Gewerkschaft, Roma und alles was queer ist, bleibt ein rotes Tuch.

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Kulturausschuss vom 4.12.2018

Um auch alle Ausschüsse des Jahres 2018 vollständig zu haben: der Dezembernachtrag.

Post Nr. 6

Die Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH im Jahr 2019 für den Betrieb des Gloria Theaters sowie für den Abbau der Schulden im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 550 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), Vorsorge zu treffen.

 

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP & FPÖ (gegen NEOS) angenommen.

 

Post Nr. 10

Zur Förderung diverser Projekte im Bereich „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 1 287 000 genehmigt. Für die Bedeckung in der Höhe von EUR 1 187 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung in der Höhe von EUR 100 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP & FPÖ (gegen NEOS) angenommen.

 

Post Nr. 20

Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 401 400 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP & NEOS (gegen FPÖ) angenommen.

 

Post Nr. 21

Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 33 600 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP & NEOS (gegen FPÖ) angenommen.

 

Post Nr. 22

Antrag von GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und GR Dr. Wolfgang Ulm betreffend Umsetzung der Namensgedenkmauer.

 

Antrag mit Stimmen von SPÖ und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

 

Post Nr. 28

Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2019 für den Betrieb des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronachers in der Höhe von             EUR 40 200 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 für den Betrag von EUR 39 540 000 auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) und für den Betrag von EUR 660 000 auf der Haushaltsstelle 1/3819/755, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), Vorsorge zu treffen.

 

Mit Stimmen von Grünen und SPÖ (gegen FPÖ, ÖVP & NEOS ) angenommen.

 

 

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

 

Post Nr. 1

AZ 958165-2018-GKU; MA 7 – 910179/18

Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2019 für die künstlerischen Aktivitäten in der Höhe von EUR 160 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 2

Die Subvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2019 für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlungen in der Höhe von EUR 15 655 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 3

Die Subvention an die IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit im Jahr 2019 für ihre gesamte Jahrestätigkeit in der Höhe von   EUR 99 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 4

Die Subventionen an folgende Vereine für das Jahr 2019 werden wie folgt genehmigt:

Nr. Vereine/Institutionen Jahr Eingereicht

(Betrag in EUR)

Vorschlag (Betrag in EUR)
1 „Kopf hoch“ Verein zur Förderung von interdisziplinärer und experimenteller Kunst 2019 80 000 80 000
2 Kunst- und Kulturverein Raw Matters 2019 27 000 25 000
3 makemake produktionen – Performative Zusammenarbeiten 2019 95 000 80 000
4 notfoundyet – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen 2019 60 000 60 000
5 Spirit, Verein zur Förderung der Performancekunst 2019 90 000 90 000
6 Theaterverein Theater foXXfire 2019 70 000 70 000
7 VIOLET LAKE VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER KÜNSTE IM DARSTELLENDEN UND BILDENDEN BEREICH 2019 45 000 45 000
  SUMME   467 000 450 000

Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 5

Die Subvention an den Theaterverein Odeon im Jahr 2019 für den Betrieb des Theaters Odeon in der Höhe von EUR 800 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 7

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Verein IMPULS – TANZ ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Verein IMPULS – TANZ werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert      Jahr 2019             EUR 1 275 000

präliminiert      Jahr 2020             EUR 1 275 000

präliminiert      Jahr 2021             EUR 1 275 000

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen 2019 – 2021 für den Betrag von EUR 1 175 000 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und für den Betrag von EUR 100 000 auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 8

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Verein WIENER TANZWOCHEN ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Verein WIENER TANZWOCHEN werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert      Jahr 2019             EUR 1 050 000

präliminiert      Jahr 2020             EUR 1 050 000

präliminiert      Jahr 2021             EUR 1 050 000

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen 2019 – 2021 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 9

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit danceWEB Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste ermächtigt. Dem Subventionsnehmer danceWEB Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert      Jahr 2019             EUR 125 000

präliminiert      Jahr 2020             EUR 125 000

präliminiert      Jahr 2021             EUR 125 000

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen 2019 – 2021 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 11

1) Die Subvention an Thomas Keul im Jahr 2018 für die Literaturzeitschrift VOLLTEXT in der Höhe von EUR 10 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlung an private Haushalte, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an Thomas Keul für die Literaturzeitschrift VOLLTEXT wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache Post 768, Sonstige laufende Transferzahlung an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 10 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache Post 457, Druckwerke mit EUR 2 000 Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 1 000 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 457, Druckwerke mit EUR 3 000 Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit   EUR 4 000 zu decken ist.

 

Post Nr. 12

Zur Förderung der Druckkostenbeiträge im Literaturbereich wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 276 000 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) und auf der Haushaltsstelle 1/3300/768, Förderung von Schrifttum und Sprache, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 13

Die Subvention an den Kunstverein Wien im Jahr 2019 für die Jahresaktivität in der Höhe von EUR 1 200 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 14

Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2019 für die Jahresförderung in der Höhe von EUR 210 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 15

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Kunsthalle Wien GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Kunsthalle Wien GmbH werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2019                                    EUR 4 100 000

präliminiert Jahr 2020                                    EUR 4 100 000

präliminiert Jahr 2021                                    EUR 4 100 000

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen 2019-2021 auf der Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 16

Die Subvention an die Stadtkino Filmverleih- und KinobetriebsgesmbH im Jahr 2019 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 361 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 17

Die Subvention an den Verein VIENNALE Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2019 für die Viennale in der Höhe von EUR 1 485 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, Filmförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 18

Die Subvention an die Entuziasm KinobetriebsgmbH im Jahr 2019 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 390 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 19

Zur Förderung von Druckkosten im Bereich Wissenschaft wird im Jahr 2018 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 8 000 genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf EUR 98 000.

Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben.

 

Post Nr. 23

1) Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2018 für die Entschuldung in der Höhe von EUR 1 500 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft für deren Entschuldung wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1 500 000 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf     Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 298, Rücklagen mit EUR 1 500 000 zu decken ist.

 

Post Nr. 24

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Wiener Kammeroper ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Kammeroper werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert                                              Jahr 2019                    EUR 750 000

präliminiert                                              Jahr 2020                    EUR 750 000

präliminiert                                              Jahr 2021                    EUR 750 000

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen 2019-2021 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 25

Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Musik in Form von Jahressubventionen, Projektkostenzuschüssen wird im Jahr 2019 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von   EUR 500 000 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 mit einem Betrag in der Höhe von EUR 315 000 auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck, mit einem Betrag in der Höhe von EUR 85 000 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck, und auf Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, und mit einem Betrag in der Höhe von                     EUR 100 000 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck und auf Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 26

Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Bereich der Gewährung von Förderungen der OFF-Szene wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 2 000 000 genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck, auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), und auf der Haushaltsstelle 1/3240/768, Förderung der darstellenden Kunst, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 27

Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft wolle beschließen:

Für die letzte Rate der Subvention an die „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H für die Generalsanierung des Volkstheaters wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen                 (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 2 420 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit EUR 441 000 Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit EUR 278 000 Post 560, Reisegebühren mit EUR 51 000 Post 565, Mehrleistungsvergütungen mit EUR 31 000 Post 569, Sonstige Nebengebühren  mit EUR 51 000 Post 580, Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen mit EUR 58 000 Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit EUR 50 000 Post 720, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für Leistungen mit EUR 43 000 Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 107 000 Post 729, Sonstige Ausgaben mit EUR 43 000 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen)     mit EUR 107 000 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste Post 457, Druckwerke mit EUR 3 000 Post 700, Mietzinse mit EUR 2 000 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 14 000 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 18 000 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 614, Instandhaltung von Gebäuden mit EUR 120 000 Verstärkungsmittel mit EUR 1 003 000 zu decken ist.

 

Post Nr. 29

Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft wolle beschließen:

Für die Erhöhung der jährlichen Basisabgeltung an die wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts „Museen der Stadt Wien“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen                                   (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 510 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 510 000 zu decken ist.

 

Post Nr. 30

Die Verkehrsfläche Arndtstraße (SCD 00252) in 1120 Wien, benannt nach Ernst Moritz Arndt (26. Dezember 1769 bis 29. Jänner 1860; Schriftsteller, Historiker, Freiheitskämpfer, Politiker) gilt auch nach Ilse Arndt (geb. Löwenberg, in erster Ehe Ilse Nußbaum,                     5. Februar 1913 bis Jänner 2003; Gastwirtin, Holocaust-Überlebende und Zeitzeugin) benannt.

 

Post Nr. 31

Die Verkehrsfläche (SCD 12256) in 1120 Wien, im Bereich zwischen Schwenkgasse 54 – 60 und Stranitzkygasse 9, wird nach Dorothea Neff (Dorothea (eigentlich Antonie Regina) Neff, verehel. Schmid; 21. Februar 1903 bis 27. Juli 1986; Schauspielerin, 1979 von Yad Vashem als „Gerechte unter den Völkern“ geehrt) in „Dorothea-Neff-Weg“ benannt.

 

Post Nr. 32

Die Verkehrsfläche (SCD 06800) in 1020 Wien, Teilabschnitt der Walcherstraße zwischen Müller-Cohen-Platz und Walcherstraße 1A, wird in „Straße der Wiener Wirtschaft“ benannt.

 

Post Nr. 33

Die Verkehrsfläche (SCD 06619) in 1020 Wien, wird als Verlängerung der Bruno-Marek-Allee, in „Bruno-Marek-Allee“ benannt.

 

Post Nr. 34

Die Verkehrsfläche (SCD 04422) in 1020 Wien, wird als Verlängerung der Schweidlgasse zwischen Bruno-Marek-Allee und Nordbahnstraße, in „Schweidlgasse“ benannt.

 

Post Nr. 35

Die Verkehrsfläche (SCD 06566) in 1020 Wien, wird als Verbindung der bestehenden zwei Teile der Taborstraße, in „Taborstraße“ benannt.

 

Post Nr. 36

Die Verkehrsfläche (SCD 12024) in 1210 Wien, nördlich des Heeresspitals, wird nach           Eva Rosenfeld (Eva Rosenfeld; 5. Jänner 1892 bis 17. August 1977; Psychoanalytikerin, enge Vertraute von Anna Freud und im Wiener Freundeskreis um Sigmund Freud. Zusammen mit Anna Freud und Dorothy Burlingham gründete sie 1927 die „Hietzinger Schule“, eine private Volksschule, in der die Kinder nach psychotherapeutischen Grundsätzen unterrichtet wurden.) in „Eva-Rosenfeld-Weg“ benannt.

 

Post Nr. 37

Die Verkehrsfläche (SCD 05349) in 1210 Wien, nördlich des Heeresspitals, wird nach Otmar Emerling (Otmar Emerling; 10. August 1924 bis 23. Juni 2015; Beamter, Politiker) in „Otmar-Emerling-Platz“ benannt

 

Post Nr. 38

Die Verkehrsfläche (SCD 09519) in 1210 Wien, wird als Verlängerung der Jane-Tilden-Gasse in „Jane-Tilden-Gasse“ benannt.

 

Post Nr. 39

Die Verkehrsfläche (SCD 05866) in 1220 Wien, im Bereich Seestadt Aspern, wird nach Jane Jacobs (Jane Jacobs, geb. Butzner; 4. Mai 1916 bis 25. April 2006; Städtebau- und Architekturkritikerin, Aktivistin und Sachbuchautorin) in „Jane-Jacobs-Weg“ benannt.

 

Post Nr. 40

Die Verkehrsfläche (SCD 09291) in 1220 Wien, im Bereich zwischen An der Neurisse / Hausfeldstraße, wird nach Maria Emhart (Maria Emhart, geb. Raps; 27. Mai 1901 bis               9. Oktober 1981; Arbeiterin, Politikerin) in „Maria-Emhart-Weg“ benannt.

 

Post Nr. 41

Die Verkehrsfläche (SCD 09467) in 1220 Wien, Fußweg südlich des Friedhofs Stadlau, zwischen Gemeindeaugasse und Hardeggasse, wird nach Hannes Schulz                   (Dipl.-Ing. Hannes Schulz; 1944 bis 17. Mai 2015; Architekt und Stadtplaner) in                „Hannes-Schulz-Weg“ benannt.

 

Post Nr. 42

Die Verkehrsfläche (SCD 06751) in 1220 Wien, im Bereich der Stadlauer Straße 64, entlang der Ostbahn, wird nach Anton Klein (Anton Klein; 22. Juli 1925 bis 2. Mai 2013; Umweltschützer, Polizist, Initiator des Nationalparks Donau-Auen, Gründer und Leiter des Lobau-Museums) in „Anton-Klein-Gasse“ benannt.

 

Post Nr. 43

Die Verkehrsfläche (SCD 12498) in 1190 Wien, entlang des rechten Donauufers, zwischen Schemerlbrücke und Kuchelauer Hafenstraße, wird nach Hermann Zottl (Baurat h.c.               Dipl.-Ing. Hermann Zottl; 18. November 1935 bis 7. Juli 2013; Zivilingenieur für Bauwesen, er war federführend an den Planungen für das Projekt „Donauhochwasserschutz von Wien“ beteiligt, das vielen Städten als Vorbild dient) in „Hermann-Zottl-Promenade“ benannt.

 

Post Nr. 44

Die Verkehrsfläche (SCD 12812) in 1190 Wien, im Bereich zwischen Heiligenstädter Straße 227 und Hackhofergasse 37, wird nach Erwin Klein (Kommerzialrat Erwin Klein; 12. September 1924 bis 17. September 1983 (Freitod); Industrieller, Getränkeerzeuger (Erfinder des alkoholfreien Getränks „Almdudler“) und Autor; Präsident des österreichischen Schibobverbandes) in „Erwin-Klein-Weg“ benannt.

 

Post Nr. 45

Die Verkehrsfläche (SCD 06758) in 1220 Wien, im Bereich Berresgasse, wird nach Heribert Rath (Heribert Rath; 10. Juli 1924 bis 16. April 2007; Bildhauer) in „Heribert-Rath-Weg“ benannt.

 

Post Nr. 46

Die Neue Musikmittelschule (NMMS) Stammersdorf (SCD 21958) in 1210 Wien, Regnerweg 6, wird nach Wanda Lanzer (Dr. Wanda Lanzer, geb. Wanda Janina Landau; 25. Mai 1896 bis 17. November 1980; Bibliothekarin, Archivarin, Volksbildnerin) in „Wanda-Lanzer-Schule“ benannt.

 

Post Nr. 47

Die Verkehrsfläche (SCD 06760) in 1220 Wien, im Bereich Berresgasse, wird nach               Hans Mahr (Ing. Hans Mahr; 7. November 1941 bis 29. April 2014; Kommunalpolitiker) in „Mahrweg“ benannt.

 

Post Nr. 48

Die Verkehrsfläche (SCD 06759) in 1220 Wien, im Bereich Berresgasse, wird nach Josef Falschlehner (Josef Falschlehner; 3. März 1912 bis 30. Mai 1973; Maler) in „Falschlehnerweg“ benannt.

 

Post Nr. 49

Die Verkehrsfläche (SCD 06806) in 1230 Wien, zwischen Scherbangasse und Ziedlergasse, wird nach Hedy Blum (Hedy Blum; 23. August 1931 bis 21. August 1942; Schülerin, NS-Opfer, im Vernichtungslager Maly Trostinec ermordet) in „Hedy-Blum-Weg“ benannt.

 

Post Nr. 50

Die Verkehrsfläche (SCD 07013) in 1100 Wien, im Gebiet Triester Straße 91           (Projekt „Biotope-City“), wird in „Wienerbergerplatz“ (nach der ersten staatlichen Ziegelei, die unter Maria Theresia am Wienerberg entstanden ist; prominente Bauwerke aus „Wienerberger Ziegeln“ sind die Ringstraßenbauten, das Arsenal, das Hauptzollamt und die Semmeringbahn) benannt.

 

Post Nr. 51

Die Verkehrsfläche (SCD 06779) in 1100 Wien, im Gebiet Triester Straße 91           (Projekt „Biotope-City“), wird nach Harry Glück (Dipl.-Ing. Dr. techn. Harry Glück;           20. Februar 1925 bis 13. Dezember 2016; Bühnenbildner und Kulissenmaler; Architekt zahlreicher Büro- und Geschäftsbauten, Bank- und Verwaltungsgebäude, Hotels und Seniorenheime, Kindergärten und Schulen, Wohnungen wie etwa Wohnpark Alterlaa, Heinz-Nittel-Hof) in „Harry-Glück-Platz“ benannt.

 

Post Nr. 52

Die Verkehrsfläche (SCD 09751) in 1210 Wien, zwischen Gerasdorfer Straße 218 und Allißengasse, wird nach Josefine Weinlich-Amann (Josefine Weinlich-Amann, verehel. Amann; geb. in den 1840er Jahren bis 9. Jänner 1887; Dirigentin, Musikerin, Komponistin. Gehörte zu den ersten berufsmäßigen Geigerinnen, gründete 1868 in Wien das erste nur aus Frauen bestehende Ensemble.) in „Weinlich-Amann-Gasse“ benannt.

 

Post Nr. 53

Die Verkehrsfläche Richard-Kuhn-Weg (SCD 09996) in 1140 Wien, wird in „Stadt-des-Kindes-Weg“ (von 1974 bis 2002 wurden in der Betreuungseinrichtung „Stadt des Kindes“ etwa 260 aufgenommene Pflegekinder im Alter von drei bis 19 Jahren von der Stadt Wien betreut) umbenannt.

 

Post Nr. 54

Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 3 740 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf der Haushaltsstelle 1/3400/755, Museen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit einem Betrag in der Höhe von EUR 3 690 000, und auf der Haushaltsstelle 1/3819/755, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen                   (ohne Finanzunternehmungen), mit einem Betrag in der Höhe von EUR 50 000 Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 55

1) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für die sich aus dem Vergleich zwischen der MQ E&B und der Stadt Wien ergebenden noch offenen Forderungen für die Jahre 2001 bis 2018 in der Höhe von EUR 348 765,94 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für die sich aus dem Vergleich zwischen der MQ E&B und der Stadt Wien ergebenden noch offenen Forderungen für die Jahre 2001 bis 2018 wird im Voranschlag 2018 auf                Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 317 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 317 000 zu decken ist.

 

Post Nr. 56

Das Vorhaben „Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen“ im Jahr 2019 mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 259 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, 630, Postgebühren, Vorsorge zu treffen.

Kulturausschuss vom 6.11.2018

Noch schnell vor dem nächsten Kulturausschuss ein Bericht des Vorherigen. Die Tagesordnung kurz und knapp – ganz im Gegensatz zum kommenden Dezembertermin.

 

Post Nr. 4

1) Die Subvention an den Musikverein „Wien modern“ im Jahr 2018 für das Projekt „The Outcast“ in der Höhe von EUR 50 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an den Musikverein „Wien modern“ für das Projekt „The Outcast“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3220, Musikpflege Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine vierte Überschreitung in Höhe von EUR 50 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 50 000 zu decken ist.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 5

1) Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2018 für das Projekt „Zum Gemeinwohl!“ in der Höhe von EUR 80 000 wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von EUR 30 000 der für das Jahr 2018 vorgesehenen Subvention an das Klangforum Wien für das Vorhaben „Zum Gemeinwohl!“ in der Höhe von insgesamt EUR 80 000 wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 25.1.2018, Pr.Zahl: 1053317-2017-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck). Die Bedeckung der restlichen Subvention in der Höhe von EUR 50 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an das Klangforum Wien für das Projekt „Zum Gemeinwohl!“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3220, Musikpflege Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine dritte Überschreitung in Höhe von EUR 50 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 50 000 zu decken ist.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 6

1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2018 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wiens in der Höhe von EUR 400 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine dritte Überschreitung in der Höhe von EUR 400 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 4830, Förderung der Wohnhaussanierung, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit EUR 200 000 auf Ansatz 6103, Hauptstraßen B Post 002, Straßenbauten mit EUR 200 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ angenommen.

 

Anträge

Post Nr. 1 – Antrag von GR Michael Stumpf, BA, GR Mag. Gerald Ebinger, GR Christian Unger, GR Stefan Berger, GR Dietrich Kops, GRin Veronika Matiasek und GRin Mag. Ulrike Nittmann betreffend Erhalt des Kasperltheaters in der Wiener Urania.

Antrag mit Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 2 – Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und GR Dr. Wolfgang Ulm betreffend digitalisierte Zurverfügungstellung des Amtsblattes der Stadt Wien.

Antrag mit Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 3 – Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und GR Dr. Wolfgang Ulm betreffend digitalisierte Zurverfügungstellung des Handbuches der Stadt Wien.

Antrag mit Stimmen von ÖVP und NEOS abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.