Kulturausschuss vom 9.10.2018

Mit etwas Verspätung als Blogbeitrag, dafür aber mit einer Novität.

Alles einstimmig.  – Mal sehen, wie oft dies noch vorkommt.

 

Post Nr. 1 – Der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen.

Post Nr. 2 – Die Subvention an das Erste Frauenkammerorchester von Österreich im Jahr 2018 für Musikprojekte in Wien in der Höhe von EUR 36 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 3 – Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2018 für das Projekt „Writers In Exile – Zufluchtsstätte Wien“ in der Höhe von EUR 20 556 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 4 – Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2018 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von EUR 416 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 5 – Für die Subvention an den Verein Architekturzentrum Wien für das Projekt „Neuentwicklung und -gestaltung der kommunikativen Strategien“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine achte Überschreitung in Höhe von EUR 72 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 72 000 zu decken ist.

Post Nr. 6 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der “Theater in der Josefstadt“ Betriebsgesellschaft m.b.H. ermächtigt. Dem Subventionsnehmer “Theater in der Josefstadt“ Betriebsgesellschaft m.b.H. werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Präliminiert für das Jahr 2019: EUR 7 910 689

Präliminiert für das Jahr 2020: EUR 7 847 689

Präliminiert für das Jahr 2021: EUR 7 813 689

Post Nr. 7 – 1) Eine zweite Rate der Subvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 295 000 wird genehmigt. Die Subvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2018 für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlung beträgt somit EUR 15 440 000. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an die Wiener Symphoniker für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlungen wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3220 Musikpflege Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 265 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 2 000 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 33 000 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 20 000 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 780, Laufende Transferzahlungen an das Ausland mit EUR 10 000 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 456, Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel mit EUR 8 000 Post 457, Druckwerke mit EUR 11 000 Post 600, Strom mit EUR 10 000 Post 620, Personen und Gütertransporte mit EUR 5 000 Post 720, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für Leistungen mit EUR 25 000 Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit EUR 111 000 Post 565, Mehrleistungsvergütungen mit EUR 30 000 zu decken ist.

Post Nr. 8 – 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem WWTF Wirtschafts-, Forschungs- und Technologiefonds ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WWTF Wirtschafts-, Forschungs- und Technologiefonds werden für die Jahre 2018 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert für das Jahr 2018: EUR 33 000

präliminiert für das Jahr 2019: EUR 67 000

 

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Demokratie und Datenschutz – oder das Umgehen mit Widersprüchen jenseits von Gerüchten

Gerüchte sind lästig. Egal was man tut, sie lassen sich selten bestätigen und noch schwerer widerlegen. Wenn jetzt das Gerücht eines Immobilieninvestors die Runde macht, der angeblich bei der Spitzenwahl der Wiener Grünen mitmischen möchte, so zeigt dies – ganz ohne auf Wahrheitsgehalt und „wer da wirklich dahintersteckt“ einzugehen – auf vielfältige Weise, die sich daraus ergebenden Probleme auf.

Auf der einen Seite steht (außer man outet sich selbst) der Datenschutz. Der sorgsame Umgang mit Daten sowie das individuelle Recht nicht zwangsgeoutet zu werden – wer auch immer man ist, was auch immer man tut.

Auf der anderen Seite stehen politische Verantwortung, Rechenschaftspflicht und öffentliches Interesse. Anhand der Registrierung von WählerInnen für die Grüne Spitzenwahl sei dies kurz aufgezeigt.

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Kulturausschuss vom 4.9.2018

 

Alles neu – nein nicht ganz, aber zumindest ein bißchen. Erster Kulturausschuss mit Veronika Kaup-Hasler, nach fast zwei Jahrzehnten Andreas Mailath Pokorny, doch etwas besonderes. Nochmals danke und gleichzeitig herzlich willkommen.

An den Positionen der einzelnen Parteien hat sich gleichzeitig nicht viel geändert.

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Kulturausschuss vom 5.6.2018

Der erste Kulturausschuss mit unserer neuen Stadträtin. Zwar mit Verspätung gebloggt, dennoch auch von dieser Stelle ein herzliches Willkommen an Veronica Kaup-Hasler. Ich freue mich schon auf die Zusammenarbeit.

So harmonisch wie diesmal wirds kaum bleiben. Ganze zwei Anträge waren nicht einstimmig. Beide Male die FPÖ dagegen – und das in ganz typischen Punkten. Benennungen nach WiderstandskämpferInnen sind ihnen halt ein Dorn im Auge. Kulturprojekte mit europäischen Gedanken auch.

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Kulturausschuss vom 18.5.2018

Im Zuge der Regierungsumbildung wäre mir die Veröffentlichung des vergangenen Kulturausschusses fast durchgerutscht. Wohl auch, weil fast alles einstimmig beschlossen wurde. Dennoch möchte ich euch die Ergebnisse nicht vorenthalten.

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Kulturausschuss vom 10.4.2018

 

Donauinselfest, Stadtfest, WienWoche, Rund um die Burg. FPÖ und NEOS haben’s nicht so mit der Kultur in Wien und stimmen gegen jegliche Förderung dieser Events. Veranstaltungen, die allen WienerInnen bei kostenlosem Eintritt Kultur ermöglichen.

Beim Wien Museum Neu stellt hingegen „blau-schwarz“ die Fraktion der Kulturverweigerer. „Nein“ zum Umbau, „Nein“ zur Daueraustellung, „Nein“ zur Widmung. Nicht auszudenken, was Wien bei ähnlichen Mehrheitsverhältnissen wie auf Bundesebene blühen würde.

Kunst im öffentlichen Raum sowie die Central European University am Otto Wagner Areal stört nur die Freiheitlichen, doch das hat, und darauf legen sie Wert, nichts mit Antisemitismus zu tun.

Beschlossen wurde trotzdem alles. Was genau, kann hier nachgelesen werden.

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Kulturausschuss vom 6.3.2018

 

Ein hohes Maß an Einstimmigkeit zeichnete den vergangenen Kulturausschuss aus. Wohl auch deshalb weil nicht all zu viele Punkte auf der Tagesordnung standen. Und dennoch ist es bedauerlich, dass gerade beim Projekt „Kulturlotsinnen“ FPÖ, ÖVP und Neos ihre Gewerkschafts- und ArbeitnehmerInnenfeindlichkeit ausleben und einem wirklich tollen Projekt die Zustimmung verweigern.

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Kulturausschuss vom 30.1.2018

In drei Tagen wird ein Teil der Akten des Kulturausschusses auch wieder auf der Tagesordnung des Gemeinderates zu finden sein. Am Abstimmungsergebnis wird sich dabei nichts ändern. Und dennoch wird einmal mehr dokumentiert werden, wess Geistes Kind die FPÖ in kulturpolitischen Fragen repräsentiert. Keine andere Partei sanktioniert kritische gesellschaftspolitische Auseinandersetzung auch nur annähernd so wie die Freiheitlichen.

Wer wissen will, was passiert wenn freiheitliche in Wien regieren, muss sich nur die Blogeinträge zu den Kulturausschüssen ansehen. „Wie hätten wir es denn wissen sollen“ gilt dann einfach nicht mehr.

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Kulturausschuss vom 9.1.2018

 

Mit etwas Verspätung, dafür jedoch mit der Bestimmtheit, dass tatsächlich alles auch im Gemeinderat beschlossen wird (war gestern der Fall). Gleichzeitig ein immer aufs Neue erschreckender Blick auf das Kulturverständnis der Freiheitlichen.

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Kulturausschuss vom 28.11.2017

SHIFT geht in die dritte Runde. Damit geht ein Erfolgsprojekt weiter. Die Ausschreibung erfolgt im Frühjahr 2018. Diese und viele weitere Unterstützungen wurde im letzten Kulturausschuss beschlossen.

Trotz angespannter Budgetsituation gibt es im Kulturbereich mit Ausnahme der Vereinigten Bühnen keine Kürzungen Ganz im Gegensatz zu  blau-schwarzen Kürzungsphantasien.

 

Der von der FPÖ schon mit ihren Angriffen auf die Josefstadt ausgerufene Kulturkampf geht dabei unveränder weiter. LINK*, Petersplatz, Werk X und WUK aber auch Demokratiezentrum und DÖW wurden von der FPÖ abgelehnt. Es verwundert nicht, lässt jedoch auf Bundesebene einiges befürchten.

Im Bereich des Presse und Informationsdienstes der Stadt Wien kommt es zu einer weiteren Reduktion der Inseratenschaltungen. Nachdem im Jahr 2015 noch rd € 30 Mio. in der Medientransparenzdatenbank als Ausgaben der Stadt ausgewiesen wurden, wird für kommendes Jahr nur noch von der Hälfte dieses Wertes ausgegangen. Auch wenn ich mir persönlich eine weitere Reduktion (insbesondere im Boulevard) gewunschen hätte, erscheint mir dieser Kompromis mit unserem Koalitionspartner fürs kommende Jahr erträglich.

Nachdem es sich diesmal um eine ausgesprochen umfangreiche Tagesordnung handelt ein kurzer Aufriss aus dem Kulturbereich: IG Kultur Wien, Basis.Kultur.Wien, Metropol, Drachengasse, Gloria Theater, Inter-Thalia Theater, Kabinetttheater, Link/Kosmos, Einjahresförderungen, Konzeptförderungen (2 jährig), Odeon, Toxic Dreams, Taschenoper, Neue Oper Wien, Insert/Uhlich, Petersplatz, VBW, TAG, Liquid Loft, Lilarum, Stadtkino, Viennale, Gartenbaukino, Symphoniker, Volksliedwerk, Schauspielhaus, WUK, Tanzquartier, Rabenhof, Rahmenbetrag off-Szene, Sirene Operntheater, Alte Schmiede, Rahmenbetrag Filmfestivals, Werk X. Weitere Tagesordnungspunkte betreffen Sport, PID, Wissenschaft und Museen.

Zu Beginn wie immer all jene Punkte die nicht einstimmig verabschiedet wurden.

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