Kulturausschuss vom 31.5.2016

Kurz und knapp – das beschreibt den diesmaligen Kulturausschuss treffend. Waren doch mit zwei Ausnahmen (einmal Sport, einmal Demokratiezentrum) sämtliche Abstimmungen einstimmig. Worum es trotzdem ging – wie üblich hier zum Nachlesen.

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Kulturausschuss vom 10.5.2016

Mit wahlkampfbedingter zehntägiger Verspätung gibt es ihn doch noch – den Bericht vom vergangenen Kulturausschuss. Wie zumeist, mit einem hohen Maß an Einstimmigkeit, diesmal insbesondere bei den umfangreichen Straßenbenennungen. Begonnen hat es jedoch mit einem Antrag betreffend Wahlrecht.

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CETA und TTIP – am besten kübeln

Der Wiener Gemeinderat beschließt heute mit großer Mehrheit eine ablehnende Stellungnahme bzgl. #CETA und #TTIP. Gleichzeitig soll auch versucht werden eine einheitliche Stellungnahme aller Bundesländer zu erreichen um Wirtschaftsminister Mitterlehner diesbezüglich nicht gänzlich freie Hand zu lassen.
Was genau beschlossen wird, ist hier nachzulesen:

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Kulturausschuss vom 5.4.2016

Donauinselfest, Stadtfest und einzelne weitere Punkte fanden wie erwartet nicht die Zustimmung aller Fraktionen. Im Großen und Ganzen zeichnet sich im Kulturausschuss dennoch ab, dass der Kulturförderung in Wien von allen Parteien ein hoher Stellenwert eingeräumt wird.

Erstmals in dieser Periode gelangten auch Verkehrsflächenbenennungen in den Ausschuss. Ausgesprochen erfreulich dabei ist der weitere Anstieg des Frauenanteil, der auch auf ein Umdenken in den Bezirken (diese machen die Vorschläge) zurückgeht.

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Stadt Wien startet Ausstieg aus Fremdwährungskrediten

Mit der heute vorgelegten Strategie zum Abbau der Fremdwährungsfinanzierungen, welche kommenden Montag dem Finanzausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt wird, wird ein weiteres Koalitionsprojekt umgesetzt. Ziel ist es bis zum Ende der Legislaturperiode zumindest den Großteil der bestehenden Schweizer Franken Finanzierung (CHF 1,992 Mrd.) auf Euro umgestellt zu haben.

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Kulturausschuss vom 29.2.2016

Lediglich drei Punkte der Tagesordnung fanden diesmal nicht die Zustimmung aller Fraktionen. Interessanterweise stießen sich die NEOS an einer Subvention für Electric Spring und einer Rücklagenzuführung. Punkt 12 (ein mit Mehrheit abgelehnter FPÖ-Antrag auf Alkoholverbot am Praterstern) gelangte über die Zuständigkeit der MA 62 (Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten) in den Kulturausschuss.

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Kulturausschuss vom 9.2.2016

Rund 75% der im aktuellen Kulturausschuss getroffenen Entscheidungen fielen auch dieses Mal einstimmig. Um sich ein Bild darüber zu machen ist auch dieses Mal das Stimmverhalten der einzelnen Fraktionen aufgeführt. Wie schon zuletzt beginne ich mit den Tagesordnungspunkten mit unterschiedlichem Stimmverhalten.

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Kulturausschuss vom 12.1.2016

Ein hohes Maß an Einstimmigkeit prägte die erste Sitzung des heurigen Jahres. Lediglich bei sechs Tagesordnungspunkten gab es einzelne Gegenstimmen. Die betroffenen Punkte sind gleich zu Beginn angeführt.

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Der letzte Akt in Sachen Compress

Mit dem heutigen Tag stellt der Wiener Gemeinderat die gesamte Auslandskommunikation der Stadt auf neue Beine. Mit 31.12.2015 ist der Compress Verlag Geschichte. Und das ist auch gut so.

Zu viele Fragen blieben in der Vergangenheit offen. Von der längst überfälligen inhaltlichen Adaptierung bis hin zur Finanzierung. Gänzlich unkontrolliert erwirtschaftete der Compress Verlag auf Kosten der Stadt Wien im vergangenen Jahrzehnt einen Gewinn von 40 Millionen Euro. Was damit passierte, bleibt bis heute im Unklaren.

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Kulturausschuss vom 2.12.2015

Mit Beginn der neuen Regierungsperiode habe ich von Klaus Werner-Lobo (an dieser Stelle sei ihm nochmals für seine Arbeit gedankt) die Kulturagenden übernommen. Und damit auch gleich einen Sitz im nun vergrößerten Kulturausschuss. Dieser wurde nicht nur personell auf 18 Mandatare aufgestockt, sondern deckt hinkünftig neben den Kultur und Wissenschaftsagenden ua auch die Bereiche Sport, Wahlrecht sowie den Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien ab. Für die Grünen nehmen meine Kollegin Barbara Huemer (Wissenschaft) und ich die Plätze ein.

Die von Marie Ringler begonnene und in folge von Klaus Werner-Lobo weiter geführte Veröffentlichung der Ergebnisse der Ausschusssitzungen werde ich beibehalten. Die Verspätung betreffend der ersten Sitzung vom 2.12.2015 ersuche ich zu entschuldigen.

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