… und das nächste Mal machen wir alles richtig

Schnelle Wahlanalysen sind fehlerbehaftet. Doch später geschrieben interessieren sie kaum jemanden. Selten aber stützen sie sich nur auf empirische Daten und darum macht’s auch keine Sinn länger damit zu warten. Kaum eine Wahlanalyse ist frei von subjektiven Einschätzungen – so auch meine nicht . Deshalb versuche ich es erst gar nicht mich hinter einer scheinobjektivierenden Fassade zu verstecken. Los geht’s also!

1. Wir haben verloren – aber was wäre überhaupt ein Erfolg gewesen.

Knappe zehn Prozent sind ein mageres Ergebnis. Doch wo liegt angesichts des Erosionsprozesses von ÖVP und SPÖ die Grenze zum Erfolg. Ob sich dies überhaupt an Prozenten festmachen läßt, bezweifle ich. Grüne Politik ist für mich dann erfolgreich, wenn durch Überzeugungsarbeit und nicht durch kurzfristiges Überreden am Wahltag immer mehr Menschen klar wird, weshalb wir uns für eine soldiarische, demokratische und ökologische Gesellschaft einsetzen. Eine Gesellschaft ohne Rassismus und sonstige menschenverachtenden Ressentiments. Dies gelingt uns gegenwärtig nicht – dafür sind wir jedoch selbst verantwortlich.

Um als Grüne Erfolg zu haben, benötigen wir Erdrutschsiege. Siege, die nur zustande kommen werden, wenn es uns gelingt neben klaren inhaltlichen Vorstellungen, Menschen auch emotional zu erreichen. Ihnen auch Hoffnung auf eine Verbesserung ihrer ganz persönlichen Lebenssituation zu geben. Dass dem nicht so ist, hat auch seine Gründe.

2. Wir haben verloren – doch nicht im letzten halben Jahr

Wir werden als Teil des politischen Establishments wahrgenommen. Manchmal hat dies auch seine Vorteile, doch gegenwärtig wirkt es wie ein Klotz am Bein. Die Ursachen dafür reichen weit zurück. Spätestens seit 2006 haftet uns, dass als anbiedernd wahrgenomme ‚Regieren wollen‘, an. Und es wird noch eine Weile dauern, um dieses Image wieder zurecht zu rücken.

Der Europakurs der Grünen, jahrelang geprägt durch Johannes Voggenhuber und Alexander v. der Bellen unterstützt dieses Image. Reflektiert doch die Aussenwahrnehmung in ihrer Vereinfachung nicht die Kritik der Grünen an der Verfasstheit der europäischen Union. Genau das Gegenteil wird wahrgenommen – wir übernehmen die Aufgabe der Regierungsparteien. Obwohl Kritik und Veränderungsperspektiven im Vordergrund stehen müßten, versuchen wir in der Wahrnehmung der Menschen , diese von der für sie real existierenden EU zu begeistern. Einer EU, die in ihrer neoliberalen Ausrichtung massiv mitverantwortlich für die gegenwärtige Wirtschaftskrise war und ist.

Vorwärts Europa – als Synonym für einen Kurs, der unter Voggenhuber/van der Bellen nicht einmal intern kritisiert werden durfte – und von Ulrike Lunacek und Eva Glawischnig ein halbes Jahr vor der Wahl auch nicht mehr zurecht gerückt werden konnte.

3. Wir haben verloren – weil zu viele Menschen nicht mehr wissen, wofür wir stehen

Ein Schicksal, welches auch grünintern geteilt wird. Vielfalt statt Klarheit, Widersrprüchlichkeit statt Kongruenz. Eine Grüne Volkspartei, die in den vergangenen Jahren vor allem eins nicht wollte – Anecken. Nicht zu unrecht wird ORF-Wien-Politikexperte Thomas Hofer betreffend Wiener Wahlergebnis mit den Worten zitiert „klare Position der Grünen als Erfolgsrezept“.

Der u.a. von Eva Glawischnig eingeleitete Klärungsprozess, muss beschleunigt fortgesetzt werden. Gerade angesichts der Wirtschaftskrise muss wieder öffentlich verdeutlicht werden auf wessen Seite die Grünen stehen. Auf Seiten der Umwelt sowieso. Aber auch auf Seiten von ArbeitnehmerInnen, auf Seiten von Menschen mit geringem und mittleren Einkommen (ja – die Kosten der Krise müssen von den Vermögenden getragen werden) und Seiten der Menschenrechte. Und damit stehen wir im Gegensatz zum politischen Mainstream – auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene. Denn allen Lippenbekenntnissen zum Trotz – ein Jahr Wirtschaftskrise und es hat sich nichts – aber auch gar nichts – geändert. Die Profiteure des unreglementierten Kapitalmarkts und Apologeten des freien Wettbewerbs agieren wie eh und je.

4. Wir haben verloren – weil wir selbst zu viele Fehler gemacht haben

Konflike sind Konflikte, als solche zu benennen und auszutragen. Als vor rd. zwei Jahren noch unter van der Bellen die Ablöse Johannes Voggenhubers als Spitzenkandidat ins Auge gefasst wurde, dachten viele er ließe sich das einfach gefallen. Ein Irrtum – durchtauchen funktioniert selten. Ursachen für Johannes Abwahl treffend analysiert hat Robert Korbei in zwei seiner Blogbeiträge. Das Krisenmangement, nachdem Bundekongress war dennoch unbefriedigend.

Dennoch gehört es meines Erachtens eher auf die Gerüchtebörse, dass die Grünen mit Voggenhuber viel besser dagestanden wären. Schlug doch die mediale Sympathie erst nach seiner Abwahl so richtig für Johannes Voggenhuber um. Übrigens ein lang bewährtes Spiel. Der Kritiker (und meistens sind es Männer) aus den eigenen Reihen, wird der beste Freund der Journaille.

Selbstkritisch ist m.E. auch die Wahlkampflinie zu betrachten. In einem von allen Parteien geführten Wahlkampf, der arm an europäischen Themen lange Zeit nur dahingetümpelt ist, war ‚vorwärts europa‘ die falsche Botschaft. Geht es doch nicht um Europa als Selbstzweck, sondern vielmehr um auf globaler Ebene den zukünftigen Herausforderungen wie Armutsbekämpfung, Schaffung von Arbeitsplätzen, nachhaltigem Wirtschaften Perspektiven zu verleihen.

5. Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist notwendig und ein Bedürfnis

Diesmal und davon bin ich überzeugt, hat uns Grünen das couragierte Auftreten gegen Rechtsextremismus geholfen (ja, Glaubwürdigkeit ohen wen und aber zahlt sich aus). Doch auch wenns anderes wäre, werden wir diesen Kurs beibehalten. Bestehende Grenzen des Erträglichen wurden von FPÖ und BZÖ längst zu oft gesprengt.