„Atheist Bus Campaign“ im Wiener Gemeinderat

Anfrage des GR DI Martin Margulies (Grüner Klub im Rathaus) an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke.

Es gibt (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit) keinen Gott. Werte sind menschlich – auf uns kommt es an.“ Mit diesem Spruch sollte im Zuge der ‚Atheist Bus Campaign‘ auch auf Bussen der Wiener Linien geworben werden. Obwohl bereits abgeschlossene Verträge vorlagen, wurde seitens der Wiener Linien in letzter Minute eine Affichierung des oben genannten Spruches untersagt. Entspricht diese Vorgehensweise der Geschäftsführung ihren diesbezüglichen Überlegungen bzw. Vorgaben als Eigentümervertreterin?

[Antwort -VBgmin Mag Renate Brauner]

Einen schönen guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe schon eingetroffenen Kollegen und Kolleginnen!

Die Frage richtet sich nach einer Werbeaffichierung bei den Wiener Linien und ich darf darüber informieren, dass das eine Frage des operativen Geschäftes ist. Es handelt sich ganz konkret um ein Plakat der Atheist Bus Campaign, einer internationalen Aktion, die Sprüche affichieren möchte. Ich war in diese Entscheidung [der Wiener Linien] nicht eingebunden und auch nicht darüber informiert, was auch klar ist, weil es sich ums operative Geschäft handelt. Ich kann ihnen aber nach Rücksprache mit der Geschäftsführung der Wiener Linien mitteilen, dass es bei der Verkehrsmittelwerbung in Wien sehr klare Bestimmungen gibt und dass seit es diese Werbung gibt, ganz klar ist, dass keine politische oder religiös motivierte Werbung auf den Verkehrsmitteln der Wiener Linien umgesetzt wird.

Das gilt für alle Werbeinteressenten, für die Fahrzeuge der Wiener Linien, also U-Bahn, Straßenbahn, aber auch für die Busse. Mir ist berichtet worden, dass diese Vorgangsweise der Werbebranche eigentlich seit vielen vielen Jahren bekannt und keine Neuigkeit ist und bis jetzt auch in der Praxis ohne irgendwelche Probleme umgesetzt wurde und erfolgreich ist. Und insofern war die Entscheidung, das so nicht zu machen auf Grund dieser Richtlinie eine logische der Geschäftsführung.

[erste Zusatzfrage – GR Dipl Ing Martin Margulies]

Sehr geehrte Frau Stadträtin!

Es war ja bewusst keine Frage nach dem operativen Geschäft, sondern tatsächlich Ihre diesbezüglichen Überlegungen und Vorgaben. Nichtsdestoweniger ist es mir von Anfang an seltsam vorgekommen, gerade bei der Atheist Bus Campaign immer darauf zu verweisen, dass es sich um religiöse Motive handelt. Wenn jemand aktiv gegen die Nutzung von Fahrrädern wettert und kämpft, dann kann man auch nicht sagen, im weitesten Sinne wäre dies ein Radfahrer. Ähnliches geschieht jedoch bei der Atheist Bus Campaign.

Das spannende an dieser Kampagne ist ja tatsächlich, dass Menschen zum Nachdenken gebracht werden sollen, dass sie de facto menschliches Handeln in den Mittelpunkt stellen und darüber nachdenken, dass man sich nicht und das sage ich jetzt bewusst so, auf eine religiös begründete Wertvorstellung reduzieren lässt.

Unsere gesamte Gesellschaft, egal, ob ich den Fernseher aufdrehe oder den öffentlichen Raum benütze, in U-Bahnstationen oder Straßenbahnhaltestellen – wir merken es in so vielen Lebensbereichen, dass die Trennung von Kirche und Staat überhaupt nicht vollzogen ist. Und dann gibt es einmal eine Kampagne, die sagt, ‚he Leute, denkt´s darüber nach‘. Die ist weder beleidigend noch verächtlich machend et cetera. Und dann wird eine Argumentation gezimmert, indem gesagt wird, jemand, der gegen etwas ist, ist eigentlich für etwas.

In diesem Zusammenhang frage ich noch einmal, ob Sie tatsächlich der Meinung sind, dass die Atheist Bus Campagne etwas mit religiöser Werbung zu tun hat.

[Antwort -VBgmin Mag Renate Brauner]

Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

Es wäre eine spannende philosophische Diskussion, ob die Frage, wie stehe ich zu Fahrrad und wie stehe ich zu Gott, eine gleich zu bewertende ist. Wenn ich mir die Position der GRÜNEN im Zusammenhang mit Fahrrad und Auto anschaue, verstehe ich, dass für Sie das ein bisschen auch einen religiös anmutenden Touch hat, weil die ist manchmal so von Leidenschaft gekrönt, dass ich mir denke, da muss es ja irgendwie eine übergreifende innere Motivation geben. Aber das ist eindeutig, denke ich, eine wirklich philosophische Diskussion, ob eine Fahrrad Campagne und eine Campagne für oder gegen den Glauben auf eine gleiche Ebene zu stellen ist.

Denn, und das ist das einzige, was ich ganz konkret dazu sagen möchte, es geht ja hier nicht darum, dass man sagt, man hat nur keine Werbungen die für die Religion sind, sondern ich wiederhole noch einmal, religiös motiviert, und auch wenn ich für oder gegen etwas bin, dann steht das damit im Zusammenhang. Aber das ist wirklich eine Diskussion, wo ich um Verständnis bitte, ich kann sie mir sehr sehr spannend vorstellen an einem hoffentlich doch irgendwann einmal wieder eintretenden lauen Sommerabend und ich bin gerne bereit, auch solche Diskussionen zu führen. Die haben aber, denke ich, weder mit dem operativen Geschäft der Wiener Linien noch mit dem, was wir hier die Aufgabe haben zu diskutieren, zu tun und bitte deswegen die Antwort, die ich vorher gegeben habe, in allem freundschaftlichen Verständnis für die Breite der Diskussion so zur Kenntnis zu nehmen.

[zweite Zusatzfrage – GR Mag. Gerstl (ÖVP)]

Frau Vizebürgermeisterin!

Mich verwundert es ja nicht, dass die GRÜNEN die Anfrage heute stellen, denn bei ihrer Landesversammlung am vergangenen Wochenende haben sie einen Resolutionsantrag dazu verabschiedet, in dem sie gemeint haben, dass der Art. 7 der österreichischen Bundesverfassung so wie die Europäische Menschenrechtskonvention auch für Ungläubige gilt. Ich kann sie da eindeutig beruhigen dabei, der Art. 7 ist der Gleichheitsgrundsatz und der gilt natürlich für alle. Aber sie haben auch beschlossen, dass Religionsfreiheit auch die Freiheit von Religion bedeutet und dass die Privilegien ausgewählter Religionsgemeinschaften nicht gerechtfertigt sind, etwas, was jahrelang, jahrzehntelang, wenn nicht zu sagen, sogar fast jahrhundertelang schon in Österreich Tradition ist, dass man die Religionsausübung sichert und dass den Religionen immer ihre Möglichkeit gegeben wird, ihre Rechte auszuüben und niemand dafür beleidigt, beschuldigt, verletzt werden darf, nur weil er eine Religion ausübt.

Ich glaube, dass es ganz einfach ist, hier mit Kardinal Schönborn zu antworten, der in einer Tageszeitung gemeint hat zu dieser Aktion, „wir haben Religionsfreiheit und daher auch die Freiheit, nicht an Gott zu glauben“. – Das ist gut so. Und er meint auch, dass gut die öffentliche Debatte darüber ist. Zitat: „Nur den anderen nicht lächerlich machen. Sie muss argumentieren, Gründe nennen, warum wir an Gott glauben und warum nicht“. – Und er meint in seinem letzten Satz: „Werbesprüche sind keine Argumente.“ – Und in dem Sinne, glaube ich, ist es ein (Zwischenruf) richtiger Zugang.

Wir haben jetzt in den Medien, damit ich zur Frage kommen kann, in den Medien vernommen, dass vielleicht die Gewista nun diese Kampagne durchführen möchte. Dazu stellt sich für mich die Frage, ob das im Interesse nun auch der Frau Vizebürgermeisterin ist. Die Gewista steht ja auch in einem, glaube ich, das kann ich ohne Probleme sagen, in einem großen Naheverhältnis zur Stadt Wien, sie hat die meisten Aufträge in der Werbebranche und sie hat auch ein großes Naheverhältnis zu Regierungsparteien, um nicht zu sagen, sie hat auch eine Beteiligung dabei. (Zwischenruf)

Daher stellt sich für mich die Frage: Unterstützen Sie die Vorgangsweise, dass nun die Kampagne über die GEWISTA ausgelagert wird oder ist das nicht das Gleiche, wie wenn es über die Wiener Verkehrsbetriebe gespielt wird?

[Antwort -VBgmin Mag Renate Brauner]

Ich bin über die Breite der Diskussion ein wenig überrascht. Von Konventionen über Schönborn zur GEWISTA. Ich darf vielleicht in Erinnerung rufen, ich bin für Finanzen und Wirtschaft in dieser Stadt zuständig und lade auch Sie zum lauen Sommerabend, der hoffentlich bald kommt, zur philosophischen Diskussion gerne ein. Ich darf Sie darüber in Kenntnis setzen, dass die GEWISTA eine private Firma ist, auf deren Auftrag ich keinerlei Einfluss habe. Ich kann Ihnen gerne meine private Meinung sagen zu Werbungen, die die GEWISTA macht, zu Werbungen, die Palmers macht, zu Werbungen, die Coca Cola macht und da gibt es viele persönliche Meinungen, ich glaube aber nicht, dass das hier Platz hat. Ich glaube auch, dass die Religionsdiskussion hier keinen Platz hat. Meine Meinung dazu kennt jeder. Religion ist eine höchst persönliche Sache und ich habe vor allen religiösen Bekenntnissen großen Respekt und lehne bei allen Religionen ab, dass sie sich in die Politik einmischen, weil dies zu trennen ist. Das ist meine ganz persönlich Meinung dazu, die ich jetzt einfach nicht verschweigen möchte, weil dieses Thema hier angesprochen wurde, aber ansonsten glaube ich, dass die Diskussion hier weder mit meinem Ressort noch mit den Zuständigkeiten des Gemeinderates irgendetwas zu tun hat. GEWISTA ist ein privates Unternehmen, wie viele andere auch und sie werden ihre Aufträge so entscheiden, wie es die Geschäftsführung für richtig hält.

[dritte Zusatzfrage – GR Dr Günther (FPÖ)]

Frau Vizebürgermeister!

Ich stimme Ihnen zu und möchte auch von der Religionsdiskussion wieder auf den wirtschaftlichen Inhalt übergehen. Sie haben gesagt, Sie sind Finanzstadträtin, das ist richtig aber sie sind natürlich auch für die Wiener Stadtwerke zuständig und alles, was dort unter Werbung läuft hat natürlich auch mit den Finanzen der Wiener Stadtwerke zu tun. Sie haben selbstverständlich Recht, es handelt sich um eine Entscheidung des operativen Aufkommens und das ist auch gut so. Und Sie haben auch dargestellt, es gibt Richtlinien, dass einige Bereiche nicht im Bereich der Werbung der Wiener Linien verwendet werden sollten.


Meine Frage stellt sich jetzt: Die Wiener Linien sind ein Unternehmen der Stadt Wien, die auch öffentliche Gelder in Anspruch nehmen muss, um ihren Aufgaben nachzukommen und alles, was die Wiener Linien selbst erwirtschaften, vermindert die Notwendigkeit des öffentlichen Zuschusses. Und darum meine Frage: Hat man Zahlen, was diese Werbetätigkeit auf den verschiedenen Einrichtungen der Wiener Linien für das Budget der Wiener Linien einbringt?

[Antwort -VBgmin Mag Renate Brauner]

Diese Zahlen gibt es sicher. Die kann ich Ihnen selbstverständlich nicht auswendig sagen. Ich weiß, dass die Geschäftsführung der Wiener Linien sich sehr bemüht im Rahmen des Möglichen zusätzliche Einnahmen zu sichern und dass sie sich auch bemühen in Bereiche, die jetzt nicht unbedingt sehr viel Profit bringen, aber doch zumindest gewisse Einnahmen auch sichern, aktiv zu werden. Wir wissen alle, dass der Anspruch an den öffentlichen Verkehr immer höher wird und dass wir ein sehr hohes Niveau haben. Dieses hohe Niveau heißt ja nicht, dass alle zufrieden sind, sondern dass die Ansprüche noch höher werden. Wenn ich nur zum Beispiel in Erinnerung rufen darf, diese Idee mit der Tourismusbim, die entstanden ist und die, wie ich Ihnen berichten kann, sehr, sehr gut funktioniert, weil sie von den Menschen sehr gut angenommen wird. Das heißt, hier versucht man, wie Sie es richtig beschrieben haben, auch zusätzliche Einnahmequellen zu erschließen, die jetzt im bescheidenen Ausmaß, im Vergleich zu dem, was ein so gut funktionierendes Nahverkehrsnetz, wie das der Wiener Linien in Wien großteils ausmachen. Die Zahlen kann ich Ihnen nicht auswendig sagen, aber ich werde veranlassen, dass die Geschäftsleitung Sie darüber entsprechend in Kenntnis setzt.

[vierte Zusatzfrage – GR Dipl Ing Margulies]

Über eine spannende Frage einen philosophischen Diskurs zu führen ist natürlich immer eine Herausforderung, wenn gleich ich dann schon hoffen würde, dass es ohne Untergriffe geht, wie die Unterstellung Grüne würden Fahrrad oder Auto als Götzenbild anbeten. Diese Untergriffe sind auch nicht notwendig in der konkreten Situation.

Ein Satz auch zum Antrag der Grünen auf der Landesversammlung. Es freut mich, dass dieser bis zur ÖVP durchdringt und auch gelesen wird. Hätten Sie ihn gelesen und auch verstanden, hätten Sie gemerkt, dass keiner einzigen Religionsgemeinschaft auch nur irgendetwas weggenommen werden soll. Aber das ist halt typisch für ihre Positionen, vergleichbar etwa betreffend Schwulen- Lesben-Ehe. Wenn diese ausgeweitet wird, dann kommt die Angst, man will etwas wegnehmen. Ist überhaupt nicht so. Wir wollen etwas ausweiten und nicht im Namen einer Religion untersagen, weil es diese Religion für falsch hält.

Und genau da komme ich wieder zurück auf die ursprüngliche Frage. Was ist Werbung, was ist parteiliche Werbung, was ist moralisierende Werbung? Auch im rollenden Material der Wiener Stadtwerke gibt es sehr viel Werbung, die zum Nachdenken anregt und der man auf dem zweiten Blick eine inhaltliche Motivation, eine Wertemotivation und das eine oder andere Mal durchaus auch eine religiöse Motivation unterstellen kann, ohne dass dies plakativ und augenscheinlich ist. Nun wird jedoch das erste Mal tatsächlich eine Ausnahme gemacht, indem der Kontext, in dem die gesamte Kampagne steht, umgedreht wird. Man gesteht Menschen nicht das Recht zu auf öffentlichen Verkehrsmitteln zu fragen, ob es legitim sei nicht an Gott zu glauben.

Halten Sie angesichts dessen, wie der Diskurs Kirche – Staat im öffentlichen Raum geführt wird nicht für sinnvoll, diesen angeregt mittels dieser Kampagne in eine andere Richtung zu lenken?

[Antwort -VBgmin Mag Renate Brauner]

Es gibt viele Werbungen, die zum Nachdenken anregen, auch auf den Straßenbahnen der Wiener Linien. Wenn ich nur in Erinnerung rufen darf, weil ich da persönlich involviert war, so wird mir nämlich keine Liste vorgelegt, welche Werbeklischees dort aufgehängt sind. Zum Beispiel unsere Brustkrebsbim, auf die wir ganz stolz sind und die durch Wien fährt und die Frauen und auch Männer darüber informiert, dass es wichtig ist hier Prävention und rechtzeitige Untersuchung zu machen. Alle anderen Diskussionen halte ich wirklich für so extrem an den Haaren herbeigezogen, dass daraus zu konstruieren, dass man Menschen irgendwelche Rechte abspricht, halte ich für so absurd, dass ich dazu zu dem, was ich schon gesagt habe, nichts mehr zu ergänzen haben.

Advertisements

22 Antworten zu “„Atheist Bus Campaign“ im Wiener Gemeinderat

  1. Super, dass ihr das eingebracht habt! Aber wenn Brauner betont, „dass keine politische oder religiös motivierte Werbung auf den Verkehrsmitteln der Wiener Linien umgesetzt wird“, dann hätte ich sie gerne gefragt, wie es dann zu einer Buskampagne für die „Lange Nacht der Kirchen“ kommen konnte.

  2. martin margulies

    @helge

    Hätte ich auch gern, wir konnten aber nicht rechtzeitig verifizieren, ob tatsächlich auch auf rollendem Material geworben wurde.

  3. Das hätte man sie fragen können: „Können Sie ausschließen, dass kirchennahe oder konfessionelle Organisationen in der Vergangenheit auf Verkehrsmitteln der Wiener Linien werben durften?“

  4. Wow, das ging’s ja ganz schön rund. Danke auf jeden Fall für diesen Eintrag und vor allem für diese Anfrage im Gemeinderat. Gerade als jemand, der in der Kampagne involviert ist, freut mich das ganz besonders.
    Ich nehme an, es geht OK, wenn ich den Eintrag auf meinem Blog zitiere?

  5. martin margulies

    @christoph und zitieren – gerne 🙂

  6. Danke, Martin.

    Mir fehlen leider ein bisschen die Worte. Wie ist es möglich die Fragestellungen derart zu ignorieren und das Thema auf den lauen Sommerabend zu verschieben? (hihi, philosophisch…) Ich nehm an, dass es bei anderen Themen ähnlich zugeht im Gemeinderat. Ich beneide euch nicht um euren Job.

  7. Ich wünsche mir, dass nun bald in den City lights an denen ich täglich vorbei gehe, in denen zu Ostern und Weihnachten die Rede von Jesus ist, dieser obig schon zitierte Satz zu lesen ist: „Es gibt (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit) keinen Gott. Werte sind menschlich – auf uns kommt es an.“ Ich werde die Daumen drücken!

  8. schöne anfrage, und eine bezeichnende diskussion.
    es hat auch in england ein bissl gedauert, aber im endeffekt hat doch geld über moral gesiegt (bert brecht würd sich freuen). 😉
    nichtsdestotrotz find ich die deutsche/wiener version einen ziemlich schlechten abklatsch von „now stop worrying and enjoy your life“…

  9. Ich finde die deutsche Version wesentlich gelungener. Abgesehen davon ist das wohl kaum ein Argument die Kampagne nicht auf den Bussen fahren zu lassen.

  10. Es wird bei den City Lights jedenfalls 3 Versionen geben, darunter das engl. Original, die jetzige deutsche etwas modifiziert und eine weitere…

  11. Pingback: Atheist Bus Campaign Austria » Die Atheist Bus Campaign im Wiener Gemeinderat

  12. Was ist mit dem Plakat „Jesus ist zu Ostern auferstanden“, welches einige Wochen überall zu sehen war. Hat das etwa nichts mit Religion zu tun?

  13. Diese Plakate kamen ja nicht bei den Wiener Linien zum Einsatz. Wir sind aber tatsächlich auf der Suche nach religiösen Werbemitteln bei den Wiener Linien: Lange Nacht der Kirchen, Caritas, Aktion Leben, usw. Sachdienliche HInweise bitte gerne an mich.

  14. Warum werden die „Es gibt wahrscheinlich keinen Gott“-Plakate nicht dort aufgehängt, wo man auch die Ostern Plakate der Kirche gesehen hat?

  15. 1. ist genau das der plan
    2. mit der einschränkung, dass das budget der katholisch.at kampagne 300.000 euro war und sich unseres derzeit auf ca. 2.300 euro beläuft

    die sichtbarkeit wird also nicht ganz diesselbe sein

  16. Gratulation auch von meiner Seite!
    Leider müssen aber Atheisten offensichtlich doch erst ihren Nichtglauben als Glauben definieren, um in den Augen der Stadträtin den selben Schutz zugestanden zu bekommen.
    Dann stünde aber auch ein größeres Budget zur Verfügung. 🙂

  17. die frau amtsführende stadträtin dürfte, gemessen an den fehlern in ihrem text, schon relativ müde gewesen sein als sie das schrieb 😛

  18. Danke für diese Dokumentation. Was für eine irrwitzige Ausweichbewegung bei dieser Politikerin. Wäre gutes Material für die Arbeit mit Obestufenschülern, hmm. Oder doch zu abschreckend irrational und im Hasen-Zickzack um es Heranwachsenden zuzumuten? Die antiken Rhetoriker und Sigmund Freud hätte ihre helle Freude daran …

  19. Ich finde es empörend, dass GEWISTA die „Es gibt keinen Gott“-Plakate nicht affichiert hat, jedoch die Hetzplakate der FPÖ noch bis heute (31.7.) auf den Plakatwänden hängen!

  20. Pingback: Anfrage im Gemeinderat zur Atheist Bus Campaign | AG-ATHE

  21. Als Auslandsoesterreicher ohne imaginaere Freunde freue ich mich ueber die Aktivitaeten meiner Landsleute daheim. Es wurde langsam Zeit dass sich gewaehlte Mandatare entspannt als Atheisten bekennen, anstatt, wie die meisten Sozialdemokraten, leise aus der Kirche auszutreten nur die Kronen Zeitung soll nix davon erfahren. Bitte macht weiter gegen Religion und fuer die Vernunft! Gruesse aus Somalia (ein Lehrbuch-Beispiel was Religion anrichtet).

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s