Kulturausschuss vom 10.5.2016

Mit wahlkampfbedingter zehntägiger Verspätung gibt es ihn doch noch – den Bericht vom vergangenen Kulturausschuss. Wie zumeist, mit einem hohen Maß an Einstimmigkeit, diesmal insbesondere bei den umfangreichen Straßenbenennungen. Begonnen hat es jedoch mit einem Antrag betreffend Wahlrecht.

Post Nr. 1
1) Antrag des Abgeordneten Christoph Wiederkehr, BA betreffend Wahlrecht für AuslandsösterreicherInnen bei Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen

abgelehnt mit Stimmen von SPÖ, Grünen und FPÖ

2) Bericht zum gegenständlichen Antrag

angenommen mit den Stimmen von SPÖ, Grünen, FPÖ und ÖVP mit dem Hinweis, dass im Gegensatz zu Bundeswahlen die Frage des Hauptwohnsitzes bei Regional- und Kommunalwahlen zu recht eine Rolle spielt. Auch wurde die irrige Annahme der NEOS widerlegt, dass Studierende bei einem Auslandsaufenthalt ihren Hauptwohnsitz aufgeben würden und so ihres Wahlrechts verlustig gehen. 

Post Nr. 22
Die NMS Hörnesgasse 12 (SCD 21099) in 1030 Wien wird nach Friedrich Zawrel (Friedrich Zawrel; 17. November 1929 bis 20. Februar 2015; NS-Überlebender, Zeitzeuge) in „Friedrich-Zawrel-Schule“ benannt.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 37
Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von NEOS angenommen.

Post Nr. 40
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2016 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 3710, Filmförderung Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in der Höhe von 105 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 105 000 EUR zu decken ist.

Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen.

Post Nr. 44
1) Die Subvention an den Verein WUK Werkstätten- und Kulturhaus im Jahr 2016 für das Projekt „81. TEH Konferenz in Wien“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein WUK Werkstätten- und Kulturhaus für das Projekt „81. TEH Konferenz in Wien“ wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine dritte Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit      10 000 EUR zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP angenommen.

Alle nachfolgenden Punkte wurden einstimmig angenommen

Post Nr. 2
1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Mag. Faika El-Nagashi, David Ellensohn, Mag. Muna Duzdar, Ernst Woller, Mag. Manfred Juraczka, MMag. Dr. Gudrun Kugler, Mag. Beate Meinl-Reisinger und Christoph Wiederkehr betreffend Prüfung und Umsetzung der GRETA-Empfehlungen zur Bekämpfung des Menschenhandels und Menschenrechtsschwerpunkt der Stadt Wien zum Kampf gegen Menschenhandel.

2) Bericht zum gegenständlichen Antrag

Post Nr. 3
Erstellung eines Konzeptes zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen und Zwischenbericht zum Antrag.

Post Nr. 34
Die Subvention an die multiart PR-Agentur GmbH im Jahr 2016 für „Zeit für ein Zitat“ in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 35
Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2016 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 36
Die Subvention an den Verein Viennale Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2016 für die Jahrestätigkeit in Form einer 2. Rate in der Höhe von 175 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf Haushaltsstelle 1/3710/768, Filmförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte gegeben.

Post Nr. 38
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2016 in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 39Allfälliges

Post Nr. 41
Für den zweiten Wahlgang (engere Wahl) der Bundespräsidentenwahl 2016 wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 0240, Wahlamt, diverse Posten (siehe beiliegende Aufstellung), eine erste Überschreitung in der Höhe von insgesamt EUR 7 300 000,- genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0240, Wahlamt, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen mit EUR 288 000,- sowie auf Ansatz 9500, aufgenommene Darlehen und Schuldendienst, Post 340, Investitionsdarlehen von Bund, Bundesfonds und Bundeskammern, mit EUR 7 012 000,- zu decken ist.

Post Nr. 42
Für die Präsentation zum Exilnachlass Max Brand aus den Beständen der Wienbibliothek (Ausstellung, Begleitbuch und -programm) wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 15 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 15 000 EUR, zu bedecken ist.

Post Nr. 43
Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2016/2017 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2016 gegeben.

 

Verkehrsflächenbenennungen

Post Nr. 4
Die Verkehrsfläche (SCD 12760) in 1210 Wien, Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Mizzi Günther (Mizzi Günther; 21. März 1879 bis 18. März 1961; Operettensängerin, Theaterschauspielerin) in „Mizzi-Günther-Weg“ benannt.

Post Nr. 5
Die Verkehrsfläche (SCD 06722) in 1220 Wien, Bereich vor der U2 – Station Aspern Nord, wird nach Nelson Mandela (Nelson Mandela, eigentlich Rolihlahla Mandela; 18. Juli 1918 bis 5. Dezember 2013; Jurist, Politiker, Friedensnobelpreisträger) in „Nelson-Mandela-Platz“ benannt.

Post Nr. 6
Die Verkehrsfläche (SCD 06045) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird als Verlängerung der Frenkel-Brunswik-Gasse in „Frenkel-Brunswik-Gasse“ benannt.

Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche (SCD 00055) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird als Verlängerung der Seestadtstraße in „Seestadtstraße“ benannt.

Post Nr. 8
Die Verkehrsfläche (SCD 06890) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird als Verlängerung der Sonnenallee in „Sonnenallee“ benannt.

Post Nr. 9
Die Verkehrsfläche (SCD 05856) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Wangari Maathai (Wangari Muta Maathai; 1. April 1940 bis 25. September 2011; Kenianische Biologin und Umweltaktivistin, wurde 2004 als erste Afrikanerin mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet) in „Wangari-Maathai-Platz“ benannt.

Post Nr. 10
Die Verkehrsfläche (SCD 06743) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Simone de Beauvoir (Simone Ernestine Lucie Marie Bertrand de Beauvoir; 9. Jänner 1908 bis 14. April 1986; Schriftstellerin, Philosophin) in „Simone-de-Beauvoir-Platz“ benannt.

Post Nr. 11
Die Verkehrsfläche (SCD 05811) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Trude Fleischmann (Trude (Gertrude) Fleischmann; 18. Dezember 1895 bis 21. Jänner 1990; Fotografin) in „Trude-Fleischmann-Gasse“ benannt.

Post Nr. 12
Die Verkehrsfläche (SCD 05749) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Gertrud Bodenwieser (Gertrud Bodenwieser, geb. Bondi; 3. Februar 1890 bis                 10. November 1959; Tänzerin, Choreographin) in „Gertrud-Bodenwieser-Gasse“ benannt.

Post Nr. 13
Die Verkehrsfläche (SCD 00819) in 1230 Wien, nördlich der Carlbergergasse, wird nach Fritz Muliar (Kammerschauspieler Prof. Fritz (Friedrich Ludwig) Muliar; 12. Dezember 1919 bis 3. Mai 2009; Schauspieler) in „Muliarplatz“ benannt.

Post Nr. 14
Die Verkehrsfläche (SCD 00757) in 1230 Wien, nördlich der Carlbergergasse, wird nach Judith Holzmeister (Kammerschauspielerin Judith Holzmeister; 14. Februar 1920 bis      23. Juni 2008; Schauspielerin) in „Judith-Holzmeister-Weg“ benannt.

Post Nr. 15
Die Verkehrsfläche (SCD 12770) in 1020 Wien, im Bereich Trabrennbahn, wird in „Krieaupromenade“ (topographische Bezeichnung) benannt.

Post Nr. 16
Die Verkehrsfläche (SCD 06752) in 1020 Wien, im Bereich Trabrennbahn, wird in „Am grünen Prater“ (Flurname) benannt.

Post Nr. 17
Die Verkehrsfläche (SCD 07006) in 1020 Wien, im Bereich Trabrennbahn, wird in „Am Auwald“ (Flurname) benannt.

Post Nr. 18
Die Verkehrsfläche (SCD 05664) in 1020 Wien, im Bereich Trabrennbahn, wird nach Pauline Metternich (Pauline von Metternich, geb. Pauline Sándor; 26. Februar 1836 bis  28. September 1921; Salonnière, Philanthropin) in „Pauline-Metternich-Promenade“ benannt.

Post Nr. 19
Die Verkehrsfläche (SCD 04102) in 1210 Wien, im Bereich Großjedlersdorf in Richtung Martha-Steffy-Browne-Gasse, wird als Verlängerung der Ruthnergasse in „Ruthnergasse“ benannt.

Post Nr. 20
Die Allgemeine Sonderschule (SCD 21909) in 1140 Wien, Linzer Straße 232, wird in „Lernraum 14“ benannt.

Post Nr. 21
Die Verkehrsfläche (SCD 03072) in 1030 Wien, im Bereich Erdbergstraße / Rasumofskygasse / Landstraßer Hauptstraße, wird in „Rochusplatz“ (nach der bisherigen umgangssprachlichen Bezeichnung) benannt.

Post Nr. 23
Die Verkehrsfläche (SCD 06901) in 1030 Wien, ab dem Kreisverkehr in der           Leopold-Böhm-Straße in südliche Richtung, wird nach Richard Schöps (Richard Schöps; 11. Juli 1886 bis 17. Februar 1979; Kaufmann) in „Schöpsstraße“ benannt.

Post Nr. 24
Die Verkehrsfläche (SCD 12466) in 1170 Wien, KGV Am Heuberg, im Bereich Röntgengasse und Trenkwaldgasse, wird nach Josef Veleta (Josef Veleta; 16. April 1930 bis 6. Dezember 2011; Automechaniker, Politiker) in „Veletaweg“ benannt.

Post Nr. 25
Die Verkehrsfläche (SCD 12045) in 1100 Wien, Bereich Hauptbahnhof, zwischen Gertrude-Fröhlich-Sandner-Straße und Karl-Popper-Straße, wird als Erweiterung der Verkehrsfläche Am Belvedere in „Am Belvedere“ benannt.

Post Nr. 26
Die Verkehrsfläche (SCD 12783) in 1100 Wien, Gebiet ehem. Coca-Cola-Werk, wird nach Dr. Kurt Gödel (Univ.-Prof. Dr. Kurt Gödel; 28. April 1906 bis 14. Jänner 1978; Mathematiker) in „Gödelgasse“ benannt.

Post Nr. 27
Die Parkanlage (SCD 20925) in 1190 Wien, historischer Teil des früheren Rothschildgartens im Heiligenstädter Park, wird in „Rothschildgarten“ benannt.

Post Nr. 28
Die Parkanlage (SCD 20511) in 1030 Wien, Parkanlage am Wildgansplatz, wird nach Ilija Jovanovic (Ilija Jovanovic; 25. Februar 1950 bis 25. November 2010; Lyriker, Mitbegründer und Obmann des Romano Centro in Wien) in „Ilija-Jovanovic-Park“ benannt.

Post Nr. 29
Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Gödelgasse“ (SCD 06625) in 1100 Wien, Bereich Hauptbahnhof, wird auf Grund des geänderten Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes aufgelassen.

Post Nr. 30
Die Verkehrsfläche (SCD 05831) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Beatrix Kempf (Drin phil. Beatrix Maria Johanna Kempf, geb. Hönigschmid; 1. November 1908 bis 19. August 2009; Journalistin, Autorin, Redakteurin im Bundespressedienst, Biografin Bertha von Suttners) in „Beatrix-Kempf-Gasse“ benannt.

Post Nr. 31
Die Verkehrsfläche (SCD 05839) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Lydia Sicher (Drin med. Drin phil. Lydia Sicher, geb. Bak; 19. Dezember 1890 bis 2. April 1962; Psychiaterin, Individualpsychologin) in „Lydia-Sicher-Gasse“ benannt.

Post Nr. 32
Die Verkehrsfläche (SCD 06742) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Eva Maria Mazzucco (Prof. Mag. Eva Maria Mazzucco; 21. November 1925 bis 11. Jänner 2013; Bildhauerin, Graphikerin, Illustratorin) in „Eva-Maria-Mazzucco-Platz“ benannt.

Post Nr. 33
Die Verkehrsfläche (SCD 05829) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Lella Lombardi (eigentl. Maria Grazia Lombardi; 26. März 1941 bis 3. März 1992; Automobilrennfahrerin. Als erste Frau fuhr sie in einem Formel-1-Grand-Prix in die Punkteränge und nahm an einem Rennen der Deutschen Tourenwagen-Meisterschaft teil.) in „Lella-Lombardi-Gasse“ benannt.

 

 

 

 

 

 

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2 Antworten zu “Kulturausschuss vom 10.5.2016

  1. Die Gödelgasse zieht um? Was das wieder kostet… 🙂 Kleiner Tipp: um solche Verschiebungen für Navis klarer zu machen sollte man darauf achten, dass die neue Verkehrsfläche ein wenig anders heisst als die alte. Als zB „Kurt-Gödel-Gasse“ statt „Gödelgasse“.

  2. martin margulies

    Danke für den Tipp, werd’s mal weiterleiten. Ob’s der Gödelgasse noch hilft werden wir sehen 🙂

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