Kulturausschuss vom 31.5.2016

Kurz und knapp – das beschreibt den diesmaligen Kulturausschuss treffend. Waren doch mit zwei Ausnahmen (einmal Sport, einmal Demokratiezentrum) sämtliche Abstimmungen einstimmig. Worum es trotzdem ging – wie üblich hier zum Nachlesen.

Post Nr. 18
Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

getrennte Abstimmung

1.     Österreichischer Radsport-Verband
68. Österreich-Rundfahrt – Internationales Radrennen,
02.07.2016 – 09.07.2016          EUR  100.000,00

einstimmig angenommen

2.    ASKÖ Landesverband WAT Sport.Platz.Wien 2016   EUR 35.000,00

Gegen die Stimmen von NEOS angenommen.

Gesamt                  EUR  135.000,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 135.000,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 21
Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2016 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Alle nachfolgenden Punkte wurden einstimmig angenommen.

Post Nr. 1
Die Subvention an den „Wiener Praterverband“ im Jahr 2016 für die kulturellen Aktivitäten in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Musikverein Wien Modern im Jahr 2016 für das Festival „Wien Modern“ in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein Kunst.Lied.Werk für das Porträtkonzert von Bela Koreny im Jahr 2016 in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben

Post Nr. 4
Die Subvention an den Kulturverein Gasometer im Jahr 2016 für das Projekt                              „Open Concerts“ in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 5
Die Verkehrsfläche (SCD 09598) in 1190 Wien, zwischen Peter-Alexander-Platz und Paula-Wessely-Weg, wird nach Käthe Gold (Kammerschauspielerin Käthe Gold; 11. Februar 1907 bis 11. Oktober 1997; Schauspielerin) in „Käthe-Gold-Weg“ benannt.

Post Nr. 6
Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Maria-Eis-Gasse“ in 1030 Wien, zwischen Rasumofskygasse und Erdbergstraße, wird, da sich der räumliche Charakter dieser Fläche im Laufe der Zeit verändert hat und nun die Konfiguration und Gestaltung eher einem Platz entspricht, aufgelassen.

Post Nr. 7
Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2017 werden wie folgt genehmigt:

Gruppe/Institution/KünstlerIn

Jahr Betrag
Aktionstheater Wien 2017 60.000
Arbeitsplatz – Verein zur Zurverfügungstellung von Arbeitsräumen für Tanz und Performance 2017 22.000
Kunst- und Kulturverein Raw Matters 2017 25.000
M.A.P. – Movement Art Programmes Vienna Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst 2017 70.000
Spirit, Verein zur Förderung der Performancekunst 2017 50.000
Theaterverein Ansicht 2017 50.000
Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten 2017 80.000
Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit 2017 60.000
VIOLET LAKE VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER KÜNSTE IM DARSTELLENDEN UND BILDENDEN BEREICH 2017 40.000
Wiener Tanz- und Kunstbewegung 2017 80.000
SUMME   537.000

Für die Bedeckung der Förderungen für das Jahr 2017 in der Höhe von 537 000 EUR ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 8

Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2017 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 200 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 9

Die Verkehrsfläche (SCD 12208) in 1220 Wien, zwischen Langobardenstraße und Wulzendorfstraße, wird nach Dr. Alois Stacher (Univ.-Prof. Dr.med. Alois Stacher; 16. Februar 1925 bis 20. Juli 2013; Arzt, Politiker) in „Stacherweg“ benannt.

Post Nr. 10

Die Verkehrsfläche (SCD 12008) in 1220 Wien, östlich der Mühlgrundgasse, wird nach Jakob Kastelic (Dr.jur. Jakob Kastelic; 4. Jänner 1897 bis 2. August 1944; Jurist, Widerstandskämpfer) in „Kastelicweg“ benannt.

Post Nr. 11

Die Parkanlage (SCD 20926) in 1210 Wien, ehem. Roigk-Gründe, neben der Ödenburger Straße im Bereich der Schnellbahnstation Jedlersdorf, wird nach Helmut Reinberger (Helmut Reinberger; 30. August 1931 bis 16. Oktober 2011; Musiker, Heurigen-Kabarettist, Gründungsmitglied von „Die 3 Spitzbuben“ und „Die Stehaufmandln“) in „Reinbergerpark“ benannt.

Post Nr. 12

Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweite Stegreiftheater im Jahr 2016 für die Durchführung der Leseaufführungen in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 13

Die Subvention an den Verein „Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition (JFW)“ im Jahr 2016 für das Projekt „Jüdisches Filmfestival 2016“ in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2016, gegeben.

Post Nr. 14

1.) Das Vorhaben „Ankauf einer eProcurement Web-Applikation inkl. Adaptierungsleistungen und Implementierungsleistungen mit Gesamtinvestitionskosten bis Ende 2018 in der Höhe von EUR 567.102,– brutto (= EUR 472.585,– netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von       EUR 45.600,– netto (= EUR 54.720,– brutto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0161/070/000, der Betrag in der Höhe von EUR 89.280,– brutto (= EUR 74.400,– netto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0162/070/000, der Betrag in der Höhe von EUR 17.829,60 netto         (= EUR 21.395,52 brutto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0161/728/000 und der Betrag in der Höhe von EUR 34.908,48 brutto ( = EUR 29.090,40 netto) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/728/000 bedeckt.

2)Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens wird an die Firma Wiener Zeitung, Digitale Publikationen GmbH, Maria-Jacobi-Gasse 1, 1030 Wien aufgrund des Angebots vom 6.5.2016 genehmigt.

3)Der Abschluss des zugehörigen Wartungsvertrags mit voraussichtlichen jährlichen Kosten in der Höhe von EUR 209.164,50 brutto (= EUR 174.303,75 netto) wird genehmigt. Die MA 14 wird ermächtigt, vertraglich vereinbarte Anpassungen der Wartungsleistungen und Wartungsgebühren vorzunehmen. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 15

Die Vergabe zur Erneuerung der Kunstrasenplätze auf den Sportanlagen in 1220 Wien, Am langen Felde 56 und in 1230 Wien, Erhardgasse 2, an die Strabag AG-Direktion AD-Verkehrswegebau – Bereich Sportstätten, 1220 Wien, Polgarstraße 30, auf Grund des Angebotes vom 01.04.2016 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von EUR 777.904,97 netto wird genehmigt.

Post Nr. 16

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1.     Wiener Leichtathletikverband Anschaffung von Trainings- und Wettkampfgeräten für das Leichtathletikzentrum Meiereistraße 18, 1020 Wien             EUR   7.100,00

2.     Wiener Ruderverband  114. Wiener Internationale Ruderregatta an der Neuen Donau, Steinspornbrücke, 25.06.2016 – 26.06.2016                  EUR    7.000,00

3.     Beach Soccer und Futsal Team „Stella Rossa“ MITROPA Futsal Cup 2016 in der Sporthalle Hollgasse, 12.08.2016 – 15.08.2016             EUR     2.000,00

4.     Erster Wiener Ruderclub „LIA“ Vienna Nightrow 2016 an der Neuen Donau, Steinspornbrücke       25.06.2016                                     EUR 5.000,00                              

Gesamt                                                                                    EUR    21.100,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 21.100,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 17

Dem Subventionsnehmer Landesverband Wien Bowling wird für das Jahr 2016 eine Subvention in der Höhe von EUR 10.000,00 für die Durchführung der Europameisterschaft Damen Bowling genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf dem Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 19

Die Vergabe zur Erneuerung des Sporthallenbodens (inklusive aller Nebenarbeiten) auf der Sportanlage in Wien 23., Perchtoldsdorferstraße 1, an die Strabag AG-Direktion AD-Verkehrswegebau – Bereich Sportstätten, 1220 Wien, Polgarstraße 30, auf Grund des Angebotes vom 06.05.2016 mit voraussichtlich Gesamtkosten von EUR 279.861,71 netto wird genehmigt.

Post Nr. 20

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

 

1.     Wiener Leichtathletikverband Österreichische Staatsmeisterschaften Mehrkampf U20 – Allgemeine Klasse mit Österreichischen Meisterschaften Langstaffeln U20 und Internationales Rahmenmeeting im Leichtathletikzentrum Wien, 27.08.2016 – 28.08.2016               EUR       2.200,00

2.     Wiener Schachverband Vienna Chess Open 2016 im Wiener Rathaus, 16.08.2016 – 23.08.2016                EUR      5.000,00                          

Gesamt                      EUR       7.200,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 7.200,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 22

Die Subvention an das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs, im 1. Halbjahr 2016 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 23

Die Vergabe für die Lieferung und Montage einer Hängeschiebeanlage für                   das Kunstdepot der MA 7 – Kultur im VIE:ARTPORT, 1110 Wien, Bertl-Hayde-Gasse 4, mit Gesamtkosten in der Höhe von 286 453,86 EUR inkl. USt. wird an die OHRA-Regalanlagengesellschaft mbH, Alfred-Nobel-Str. 24-44, 50169 Kerpen, Deutschland, aufgrund des Angebotes vom 29.3.2016 genehmigt.

Post Nr. 24

1) Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2016 für das Projekt TRANS[form]DANUBIEN in der Höhe von 41 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien für das Projekt TRANS[form]DANUBIEN wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in Höhe von                  41 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 41 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 25

1) Die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft für die Vergabe des „Rudolf-Wurzer-Preises für Raumplanung“ im Jahr 2016 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

2) Für die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft für die Vergabe des „Rudolf-Wurzer-Preises für Raumplanung“ wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine vierte Überschreitung in Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 6 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 26

Allfälliges

Post Nr. 27

Die Verkehrsfläche (SCD 12502) in 1170 Wien, KGV Am Heuberg, zwischen Schrammelgasse und Plachygasse, wird nach Rosa Heinz (Rosa Heinz; 6. Dezember 1922 bis 4. Mai 2010; Gemeindebedienstete, Politikerin) in „Rosa-Heinz-Weg“ benannt.

Post Nr. 28

Die Verkehrsfläche (SCD 04199) in 1080 Wien, Bereich Pfeilgasse / Ecke Stolzenthalergasse, wird nach Lisette Model (Lisette Model; ursprünglich Elise Amelie Felicie Stern, ab 1903, nach einer Namensänderung der Familie, Elise Amelie Felicie Seybert; verehel. Model; 10. November 1901 bis 30. März 1983; Fotografin) in „Lisette-Model-Platz“ benannt.

Post Nr. 29

Die Subvention an den Verein FK Austria Wien im Jahr 2016 für das Projekt „FK Austria Wien zwischen 1938 – 1945“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

 

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