Kulturausschuss vom 6.9.2016

Mit etwas Verspätung mein Kurzbericht zum vorwöchigen Kulturausschuss. Dafür neu arrangiert, sind doch die Agenden der Geschäftsgruppe seit Beginn dieser Periode deutlich gewachsen.

MA 7 – Kultur

Post Nr. 14 – Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2016 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen

Sämtliche nachfolgende Punkte des Bereichs Kultur wurden einstimmig angenommen

Post Nr. 6 – Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit“ für den „Preis der freien Szene Wien“ im Jahr 2016 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 7 – Die Subvention an die „Israelitische Kultusgemeinde Wien“ im Jahr 2016  für  das Jahreskulturprogramm in der Höhe von 50 000 EUR wird  genehmigt. Die Bedeckung ist mit 30 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und mit 20 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 8 – Die Subvention an den Wiener Bühnenverein im Jahr 2016 für die im Rahmen seiner allgemeinen Tätigkeit durchzuführende Ausrichtung des „NESTROY Theaterpreises 2016“ in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 9 – Die Parkanlage (SCD 20936) in 1030 Wien, zwischen Drorygasse und Erdberger Lände, wird nach Leonie Rysanek (Leonie Rysanek; 14. November 1926 bis 7. März 1998; Kammersängerin, Präsidentin der Wiener Festwochen) in „Leonie-Rysanek-Park“ benannt.

Post Nr. 10 – Die Verkehrsfläche (SCD 06803) in 1070 Wien, Vorplatz des Volkstheaters im Bereich Museumstraße / Neustiftgasse, wird nach Arthur Schnitzler (Dr.med.univ. Arthur Schnitzler; 15. Mai 1862 bis 21. Oktober 1931; Arzt, Schriftsteller) in „Arthur-Schnitzler-Platz“ benannt.

Post Nr. 11 – Die benannte Verkehrsfläche (SCD 06799) in 1190 Wien, Schaumayerplatz, wird in Ergänzung mit dem Vornamen Maria in „Maria-Schaumayer-Platz“ benannt.

Post Nr. 12 – Die Verkehrsfläche (SCD 06774) in 1020 Wien, Kreuzungsbereich Jakov-Lind-Straße / Bruno-Marek-Allee, ehem. Nordbahnhofgelände, wird nach der Bankiersfamilie Rothschild (Anselm Salomon Rothschild; 1803 bis 1874; betrieb mit der Kaiser-Ferdinand-Nordbahn die erste Eisenbahnlinie in Österreich) in „Rothschildplatz“ benannt.

Post Nr. 13 – Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2016 für das Projekt „Writers in Exile – Zufluchtsstadt Wien“ in der Höhe von 20 940 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 15 – Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GmbH im Jahr 2016 für „BUCH WIEN 16 Lesefestwoche“ in der Höhe von 107 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 23 – Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler-Privatstiftung im Jahr 2016 für die Organisation des „Österreichischen Friedrich Kiesler Preises für Architektur und Kunst“ 2016 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 24 – Die Subvention an die VC Artevents GmbH im Jahr 2016 für viennacontemporary in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/755, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben.

Post Nr. 25 – Die Subvention  an  das Vienna Design Office – Verein Neigungsgruppe Design im  Jahr  2016  für  die  Vienna Design Week in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben und die Bedeckung in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 26 – Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2016 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines DOC-Stipendiums in der Höhe von    80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 25 000 EUR auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 55 000 EUR auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

Post Nr. 27 – Für die benötigten Mehrausgaben für die weitere Gewährleistung der Stand- und Verkehrssicherheit, für das angemessene Erscheinungsbild der in der Verwaltung der Kulturabteilung befindlichen Freiplastiken (Denkmäler, Profanplastiken, Sakrale Kleindenkmäler, Grabdenkmäler bzw. Ehrengräber) und Gedenktafeln sowie für die an der „Pestsäule“ notwendigen Sanierungsarbeiten wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 39 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 39 000 zu decken ist.

Post Nr. 31 – 1) Die Kapitalzufuhr an die Wien Museum Projekt GmbH für die Durchführung aller Maßnahmen zur Erwirkung eines Baubescheides für das Projekt „Wien Museum Neu“ in der Höhe von insgesamt maximal 3 300 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2016 und 2017 zur Auszahlung gelangen. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3400, Museen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2016 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

2) Für die Kapitalzufuhr an die Wien Museum Projekt GmbH für die Durchführung aller Maßnahmen zur Erwirkung eines Baubescheides für das Projekt „Wien Museum Neu“wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 3400, Museen Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2690, Sportförderung Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 500 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 9500, aufgenommene Darlehen und Schuldendienst mit 500 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 32 – Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2017 mit Gesamtkosten in der Höhe von 383 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, 630, Postgebühren, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 33 – Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für die Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 395 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 34 – Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Durchführung von 17 Wien-bezogenen Sonderprojekten im Jahr 2016 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von        72 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 128 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 35 – Die Subvention an die Universität Wien für die Durchführung des Projektes „Mathematik macht Freu(n)de“ im Jahr 2016 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Zahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 36 – Die Subvention an die Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie im Jahr 2016 für die im Motivenbericht beschriebenen Forschungsprojekte in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 37 – Eine zweite Rate der Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2016 in der Höhe von 1 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3400/755, Museen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

MA 8 – Stadt- und Landesarchiv

Post Nr. 22 – Für die Anschaffung eines Scanners für den Lesesaal und von Archivierungsschränken für Flachablagen für das Depot der MA8 – Wiener Stadt- und Landesarchiv wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv Post 042, Amtsausstattung,  eine erste Überschreitung in der Höhe von 57 000 Euro genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264,  Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4 (BUK 080), Post 500 001, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 57 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig angenommen

MA 14 – ADV, IKT

Post Nr. 17 – Das Vorhaben „Entwicklung eines neuen Internet- und Intranet Auftritts der Stadt Wien im Zusammenspiel mit einem neuen Content Management System und Dokumenten Management System mit Gesamtkosten bis Ende 2017 in der Höhe von EUR 2.490.000,-  brutto (= EUR 2.075.000,- netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallene Betrag in der Höhe von EUR 510.000,- brutto (= EUR 425.000,- netto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0162/728/000 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 18 – Für die Bedeckung des Mehraufwands für die Beschaffung externer Dienstleistungen für den Einsatz neuer zentraler Softwaresysteme wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 0162, Elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 3.500.000,- genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0162, elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich Post 298, Rücklagen mit EUR 3.500.000,- zu decken sind.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 19 – Das Vorhaben „Ankauf von Dienstleistungen für die Erweiterung der BI Reporting- und Planungsinfrastruktur“ mit Gesamtkosten bis Ende 2017 in der Höhe von EUR 1.200.000,- brutto (= EUR 1.000.000,- netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallenden Betrag in der Höhe von EUR 600.000,- brutto (=500.000,- netto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0162/728/000 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 21 – Die Bedeckung des Mehraufwands für die Beschaffung externer Dienstleistungen für den Einsatz neuer zentraler Softwaresysteme  wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 0162,  Elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von             EUR 2.500.000,- genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0162,  Elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich Post 043, Betriebsausstattung       EUR  2.500.000,- zu decken sind.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Die beiden nachfolgenden Punkte betr. MA 14 wurden einstimmig angenommen.

Post Nr. 16 – Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens wird an die Firma Asseco BERIT GmbH, Mundenheimer Straße 55, D-68219 Mannheim aufgrund des Angebots vom 24.2.2016 genehmigt.

Post Nr. 20 – Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, eine Rahmenvereinbarung mit der Firma Projektor.at Präsentationstechnik GmbH, Slamastraße 29, Haus 1, Top 4, 1230 Wien für die Beschaffung von elektronischen Tafeln mit einer Laufzeit von 3 Jahren (mit optionaler Verlängerung auf 1 Jahr) abzuschließen.

MA 51 – Sportamt

Beide Punkte einstimmig angenommen

Post Nr. 29 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1.     Sportunion Wien – Öffentlichkeitsarbeit – € 3.650,00

2.     Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein Fünfhaus Handball
24. Internationales Schmelzer Handballturnier,
1.9. – 4.9.2016 – € 5.000,00

3.     Wiener Eishockey Verein Lions
Aufbau eines Eishockeynachwuchses – € 6.000,00

4.     Sportunion West-Wien – UWW Hallen-Cup 2016/2017
im 14. Bezirk, Spallartgasse 18 – € 2.000,00

5.     Judo-Landesverband Wien
International Vienna Open Judo 2016 in Wien,
10.9. – 11.09.2016 – € 3.000,00

6.     EHV-Sabres Dameneishockeyverein – Aus- und Weiterbildung von Eishockeyspielerinnen – € 7.500,00

7.     ASVÖ Landesverband Wien – Rote Nasen Lauf in Wien,
11.09.2016 – € 2.000,00

Gesamt EUR 29.150,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 29.150,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 30 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1.    MGA Fivers Handball
Intensivierung der MGA Jugendarbeit – € 18.000,00

2.    Wiener Fußball-Verband
Wiener Totocup 2016/2017 – € 16.000,00

Gesamt EUR 34.000,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 34.000,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Sonstiges – Anträge, Stellungnahmen

Post Nr. 5 – Erhöhung des Budgets für den Altstadterhaltungsbeitrag

Antrag der FPÖ abgelehnt – Bericht mit Stimmen von SPÖ, G und ÖVP beschlossen.

Weitere Punkte einstimmig angenommen

Post Nr. 1 – Stellungnahme der Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport zum 37. Bericht der Volksanwaltschaft betreffend Beisetzung im Armengrab und Säumnis bei Ermittlung der Ehefähigkeit.

Post Nr. 2 – Gemäß § 13. (7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2015 zur Kenntnisnahme übermittelt.

Post Nr. 3 – Ein Gesetz zur Novellierung des Wiener Prostitutionsgesetzes 2011 – WPG 2011, zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 33/2013

Post Nr. 4 – Erstellung eines Konzeptes zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen

 

 

 

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