Kulturausschuss vom 4.10.2016

Mit etwas Verspätung in aller Kürze zu einem Ausschuss der diesmal auch recht sachnell wieder fertig war.

Post Nr. 5 – KÖR

1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2016 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wiens in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste,auf Post 755,laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2016 gegeben.

2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit 140 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 4830, Förderung der Wohnhaussanierung, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit 260 000 EUR zu bedecken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ und Neos beschlossen.

Post Nr. 7

Die Magistratsabteilung 53 – Presse- und Informationsdienst wird ermächtigt, mit der WH Digital GmbH, 1, Renngasse 5/Top 4, einen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen für die digitalen Medien der Stadt Wien beginnend mit 1. Jänner 2017 mit einer Laufzeit von fünf Jahren und maximalen jährlichen Kosten in der Höhe von EUR 1,300.000 exkl. 20% USt (d.s. EUR 1,560.000 inkl. 20% USt) zuzüglich allfälliger Indexanpassungen, abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag ist vorbehaltlich der Genehmigung des Voranschlages 2017 auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 53 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen von FPÖ und Neos beschlossen.

Nachfolgende Beschlüsse erfolgten einstimmig

Post Nr. 1

Barbara Huemer (Grüne) zu einer der vier stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderatsausschusses Kultur, Wissenschaft und Sport gewählt

Post Nr. 2

  1. Für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage in Wien 10., Computerstraße 3 wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2620, Sportplätze Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 310.000,00 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2020, Sportamt Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 110.000,00 in Minderausgaben auf Ansatz 2690, Sportförderung Post 700, Mietzinse mit EUR 200.000,00 zu decken ist.

  2. Das Vorhaben zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage in Wien 10., Computerstraße 3, wird mit einem Gesamtbetrag von EUR 390.000,00 netto (das sind EUR 468.000,00 brutto) genehmigt.

Post Nr. 3

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1. Union-Fecht-Club – Projekt „Fechten in Schulen präsentieren“
EUR 2.900,00

2. American Football Club Vienna Dragon – Ausbau der bestehenden Nachwuchsausbildung der Danube Dragons um die Verbreitung der Sportart weiter zu fördern
EUR 10.000,00

Gesamt EUR 12.900,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 12.900,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 4

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

a. American Football Club Vienna Vikings – Schulkindern den Footballsport näher bringen
EUR 15.000,00

b. Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein – Gruppe Badminton Hernals Wien Austrian Open 2017 in Wien (Internationale Badmintonmeisterschaft), 22.02.2017 – 25.02.2017
EUR 35.000,00

c. Sportverein Vienna D.C. Timberwolves – Ausbau des gemischten Nachwuchsbereiches zur Förderung von Bewegung, Persönlichkeitsentwicklung, Integration sowie zur Kriminalitäts- und Drogenprävention
EUR 14.400,00

d. Landesradsportverband für Wien -Internationales Bahnrennen im Ferry Dusika Hallenstadion, 13.10.2016 – 14.10.2016
EUR 15.000,00

Gesamt EUR 79.400,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 79.400,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 6

Allfälliges

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