Kulturausschuss vom 3.11.2016

Wissenschaft, Sport und Information (Werbung) u.a. betreffend Durchführung der verschobenen Wiederholung der Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl bestimmten den diesmaligen Ausschuss. Der nächste (29.11.) dann wieder mit Schwerpunkt Kultur.

Post Nr. 12 – In Erweiterung des GRA-Beschlusses vom 15. Juli 2016 (02346-2016/0001-GKU) wird die Erhöhung der Gesamtkosten für das Vorhaben Öffentlichkeitsarbeit im Zuge der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl, 2. Wahlgang von EUR 750.000 exkl. USt. (d.s. EUR 900.000 inkl. USt.) auf EUR 1,150.000 exkl. USt. (d.s. EUR 1,380.000 inkl. USt) genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0240/728 gegeben.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 13 – 1. Für die Informationskampagne zu Wiener Servicestellen und Serviceangebote wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen eine 1. Überschreitung in der Höhe von EUR 606.000 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen zu decken ist.

2. Das Vorhaben Informationskampagne zu Wiener Servicestellen und Serviceangebote mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 1,950.000 exkl. USt (d.s. EUR 2,340.000 inkl. 20 % USt) wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung der unter Punkt 1 angeführten 1. Überschreitung auf dem Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen sowie Post 403, Handelswaren gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

Post Nr. 14 – Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2016 um 131 400 EUR von 1 000 000 EUR auf 1 131 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 16 400 EUR auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 115 000 EUR auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 16 – Die Subvention an den Verein „Wien Wissen – Verein zur Förderung von Bildungs- und Wissenschaftskommunikation“ im Jahr 2016 für das Projekt „Wien Wissen /Wiener Ball der Wissenschaften 2017“ in der Höhe von 25 000 Euro wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszwecke, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Alle nachfolgenden Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 1 –  Die Subvention an den Kunstverein das weisse haus im Jahr 2016 für das Herbst/Winterprogramm 2016 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 2 – Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2016 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 3 – Die Erhöhung der Subvention für die Nachwuchssportförderung – die mit Beschluss des Wiener Gemeinderates vom 28. Jänner 2016 (Pr.Z. 03598-2015/0001-GKU) genehmigt wurde – um EUR  105.000,00 auf insgesamt EUR 768.000,00 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 4 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1) ENZO – Eishockey Nachwuchs Zentrum Ost: Nachwuchsprojekte – Verbindung von Kindergarten/Schule mit dem Eishockeysport: EUR 7.500,00
2) ASKÖ WAT Landesdachverband Wien: Öffentlichkeitsarbeit des ASKÖ WAT Landesdachverbandes Wien: EUR 7.300,00
3) ASVÖ Landesverband Wien: Öffentlichkeitsarbeit des ASVÖ Landesverbandes: Wien EUR 7.300,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 22.100,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 5 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1) Vienna hotVolleys Volleyballteam: Volleyball Akademie und SchulAction: EUR 20.000,00
2) ASKÖ-Landesverband WAT: Laufinitiative Wien-Läuft, 01.01.2017 – 31.12.2017: EUR 40.000,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 60.000,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 6 – Die Vergabe zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage in Wien 10., Computerstraße 3, an die Strabag AG-Direktion AD-Verkehrswegebau – Bereich Sportstätten, 1220 Wien, Polgarstraße 30, auf Grund des Angebotes vom 14.10.2016 mit voraussichtlich Gesamtkosten von EUR 378.576,52 netto wird genehmigt.

Post Nr. 7 – Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2016 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 8 – Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 38 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
 
Post Nr. 9 – Für das Vorhaben Teilrestaurierung der Pestsäule am Graben wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 15 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 10 000 und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte mit EUR  5 000 zu decken ist.

Post Nr. 10 – Allfälliges

Post Nr. 11 – Ein Antrag des Gemeinderates Christoph Wiederkehr, BA betreffend Einrichtung einer Mediathek des Wiener Gemeinderates und Landtages wird in Behandlung genommen.

Post Nr. 15 – Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von    795 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

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Eine Antwort zu “Kulturausschuss vom 3.11.2016

  1. Vielen Dank für Ihren Artikel und die Transparenz. Ich war so frei und habe mich auf Ihre Zahlen berufen: https://www.fass-ohne-boden.at/die-gruenen-wien-seilschaften-auf-rotem-grund Sehr gerne wieder.
    Beste Grüße

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