Kulturausschuss vom 29.11.2016

Mit etwas Verspätung, bedingt durch Präsidentenwahl 🙂 und Budgetdebatte, kommt diesmal der Bericht aus dem Kulturausschuss. Wie üblich wurden die meisten Punkte einstimmig angenommen, zu Beginn jedoch all jene mit unterschiedlichem Abstimmungsverhalten.

Post Nr. 1 – Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma – Dokumentations- und Informationszentrum“ im Jahr 2017 für kulturelle Aktivitäten und Gehaltszahlungen in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 2 – Der Magistratsabteilung 7 wird für Subventionen für „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 200 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 3 – Die Subvention an den Verein „QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte“ für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 5

Die Akonto-Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH im Jahr 2017 für den Betrieb des Gloria Theaters in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 7 – Die Subvention an den Verein „Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk“ im Jahr 2017 in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 15 – Die Subvention an LINK.*Verein für weiblichen Spielraum im Jahr 2017 für den Betrieb des KosmosTheaters in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 28 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1) Förderverein für LeistungssportlerInnen-Wien: Förderung jugendlicher LeistungssportlerInnen-Wien: EUR 20.000,00

2) ASKÖ-Landesverband WAT: Förderung des Nachwuchssports, sowie Fortbildungsmaßnahmen für Trainer und Funktionäre: EUR 40.000,00

3) Wiener Basketball Verband: Gründung einer Sportakademie „Vienna Basketball Academy“ in Kooperation mit dem ORG Maroltingergasse: EUR 20.000,00

4) Union West-Wien Handball: Betreuung und Integration von Kinder und Jugendlichen: EUR 15.000,00

5) Handballclub Fivers WAT Margareten: Nachhaltigkeit der EURO 2010 – Fortführung der intensiven Nachwuchsarbeit sowie des Projektes „Handballcity Margareten“ für das Jahr 2017: EUR 60.000,00

6) INSIGNIS Handball WESTWIEN: Vereinsübergreifende Nachwuchsförderung 2017: EUR 20.000,00

7) Indoor Classic Vienna Leichtathletik: Internationales Leichtathletik-Hallenmeeting „Indoor Track&Field Vienna 17“ am 28.01.2017 im Ferry-Dusika-Hallenstadion: EUR 15.000,00

8) Basketball Club BC Zepter Vienna – Bundesliga: Sicherheitsrelevante Sanierungen im Budo Center Wien: EUR 74.000,00

Gesamt: EUR 264.000,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 264.000,00,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 39 – Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Bereich Off-Theater und Tanz wird im Jahr 2016 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 59 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 059 000 EUR. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

 

Alle nachfolgenden Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 4 – Die Subvention für die Wiener Symphoniker im Jahr 2017 für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlungen in der Höhe von 15 045 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 6 – Die Subvention an Israelitische Kultusgemeinde Wien im Jahr 2016 für das Projekt „Sanierung des Archivs der IKG Wienin der Höhe von 43 909,51 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

Post Nr. 8 – Die Parkanlage (SCD 20377) in 1030 Wien, zwischen St.-Marxer-Friedhof / Leberstraße / Seippgasse, wird nach Hans Pemmer (Prof. Hans Pemmer; 22. Juli 1886 bis 5. Mai 1972; Heimatforscher, Hauptschuldirektor, Volksbildner) in „Hans-Pemmer-Park“ benannt.

Post Nr. 9 – Die Parkanlage (SCD 20520) in 1110 Wien, in der Zamenhofgasse, wird nach den Carsony Brothers (Die aus Simmering stammenden Artisten Karl, Josef und Engelbert (Bert) Schrom machten als „Carsony Brothers“ internationale Karriere. Zu ihren Kunststücken zählte vor allem der synchron ausgeführte einarmige Handstand auf einem Spazierstock.) in „Carsonypark“ benannt.

Post Nr. 10 – Die Verkehrsfläche (SCD 09061) in 1230 Wien, im Gebiet zwischen Rößlergasse und In der Wiesen, wird nach Helene Thimig (Helene Thimig, Pseudonym: Helene Werner, verehel. Thimig-Reinhardt; 5. Juni 1889 bis 7. November 1974; Schauspielerin, Regisseurin, Theaterdirektorin. Emigrierte 1937 in die USA und kehrte 1946 nach Österreich zurück. Engagements am Theater in der Josefstadt, Burg- und Akademietheater. Leitete von 1948 bis 1959 das Max Reinhardt-Seminar) in „Helene-Thimig-Weg“ benannt.

Post Nr. 11 – Die Parkanlage (SCD 20937) in 1020 Wien, zwischen der Nordbahnstraße und Am Tabor, wird nach Franziska Löw (Franziska Löw, verehel. Danneberg; 2. Jänner 1916 bis 28. November 1997; Fürsorgerin, Widerstandskämpferin. Rettete als Fürsorgerin der Israelitischen Kultusgemeinde Wien während der NS-Herrschaft zahlreiche jüdische Kinder vor der Deportation. Auch vielen untergetauchten Jüdinnen und Juden konnte sie mit Lebensmitteln und Unterkunftsmöglichkeiten das Leben retten.) in „Franziska-Löw-Park“ benannt.

Post Nr. 12 – Die Verkehrsfläche (SCD 06767) in 1100 Wien, im Gebiet Triester Straße 91 – ehem. Coca Cola – Werk, wird nach Hilda Geiringer (Prof. Dr. Hilda Geiringer; verehel. Pollaczek; verehel. von Mises; auch Geiringer von Mises; 28. September 1893 bis 22. März 1973; War eine in den USA wirkende Mathematikerin österreichisch-jüdischer Herkunft. Sie war die erste in Wien promovierte Mathematiker. 1930 entwickelte sie die nach ihr benannten „Geiringer-Gleichungen“ für die Berechnung plastischer Deformation) in „Hilda-Geiringer-Gasse“ benannt.

Post Nr. 13 – Die Parkanlage (SCD 20637) in 1190 Wien, zwischen Langackergasse und Amalgergasse, wird nach Franz Mayer (Ökonomierat Ing. Franz Mayer; 12. Dezember 1928 bis 4. Mai 2011; Winzer und Heurigenwirt in Grinzing; Funktionär und Präsident der Wiener Landwirtschaftskammer, Obmann des Vereins „Vienna Classic Weingüter“) in „Franz-Mayer-Park“ benannt.

Post Nr. 14 – Die Verkehrsfläche (SCD 07007) in 1020 Wien, im Bereich Taborstraße und Glockengasse, wird nach Maria und Arthur Lanc (Maria Lanc; 1911 bis 15. November 1995; und Dr. Arthur Lanc; 20. März 1907 bis 20. Mai 1995; Arzt; retteten drei jüdische Zwangsarbeiter vor der Deportation ins Konzentrationslager. 1986 wurden Maria und Arthur Lanc von Yad Vashem mit der Auszeichnung „Gerechte unter den Völkern“ geehrt.) in „Lancplatz“ benannt.

Post Nr. 16 – Die Verkehrsfläche (SCD 07020) in 1020 Wien, Platzfläche im Bereich Tandelmarktgasse / Karmelitergasse / Große Sperlgasse, wird nach Ludwig Hirsch (Ludwig Hirsch; 28. Februar 1946 bis 24. November 2011; Schauspieler, Liedermacher, Vertreter des Austropop, Ensemblemitglied des Theaters in der Josefstadt) in „Ludwig-Hirsch-Platz“ benannt.

Post Nr. 17 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH werden für die Jahre 2017 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert Jahr 2017: 1 280 000 EUR
präliminiert Jahr 2018: 1 280 000 EUR
präliminiert Jahr 2019: 1 280 000 EUR
präliminiert Jahr 2020: 1 280 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2017 in der Höhe von 1 280 000 EUR ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 18 – Die Subvention an den Theaterverein Odeon im Jahr 2017 für den Betrieb des Theaters Odeon in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 19 – Die Subvention an „THEATER LILARUM“ Kossatz & Mitges. OG im Jahr 2017 für den Betrieb des Theaters Lilarum in der Höhe von 220 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 20 – Die Parkanlage (SCD 20475) in 1140 Wien, zwischen Waidhausenstraße und Pachmanngasse, wird in „Waidhausenpark“ (nach der umgangssprachlich verwendeten Bezeichnung; Flurname; nach einer historischen Weingartenried, die 1421 namens Waydhausen erwähnt wird) benannt.

Post Nr. 21 – Die Verkehrsfläche (SCD 12782) in 1100 Wien, im Gebiet Triester Straße 91 – ehem. Coca Cola – Werk, wird nach Zelda Kaplan (Zelda Kaplan, geb. Berkowitz; 20. Juni 1916 bis 15. Februar 2012; Schauspielerin, Designerin, Philanthropin) in „Zelda-Kaplan-Weg“ benannt.

Post Nr. 22 – Die Parkanlage (SCD 20938) in 1140 Wien, zwischen Ulmenstraße und Hüttelbergstraße, wird in „Ulmenpark“ (nach der umgangssprachlich verwendeten Bezeichnung; Flurname; nach dem gleichnamigen Waldbaum (Ulmus)) benannt.

Post Nr. 23 – Die Verkehrsfläche (SCD 09687) in 1210 Wien, ehemalige Roigk-Gründe, neben der Ödenburger Straße im Bereich der Schnellbahnstation Jedlersdorf, wird in „Südmährenplatz“ (Mit dieser Benennung soll dem Schicksal der Südmährer Rechnung getragen werden. Tausende wurden in Österreich, vor allem in Niederösterreich und in Wien sesshaft und fanden hier eine neue Heimat.) benannt.

Post Nr. 24 – Die Verkehrsfläche (SCD 06766) in 1100 Wien, im Gebiet Triester Straße 91 – ehem. Coca Cola – Werk, wird nach Ottokar Fischer (Ottokar Fischer, Künstlername: O.F. Marteau; 10. November 1873 bis 1. Dezember 1940; Magier) in „Ottokar-Fischer-Gasse“ benannt.

Post Nr. 25 – Die Subvention an den Verein „Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen“ für die Grundsubvention im Jahr 2017 in der Höhe von 409 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3600/757, Bezirksmuseen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 26 – Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, eine Rahmenvereinbarung mit der Firma Omega Handelsgesellschaft m.b.H., Ernst-Krenek-Gasse 4, 1230 Wien für die Beschaffung von mindestens 4000 Stück Notebooks und mindestens 600 Stück Dockingstations, sowie der benötigten Optionen für die Dauer von 3 Jahren mit Option auf zweimalige Verlängerung für je ein weiteres Jahr abzuschließen.

Post Nr. 27 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1) Basketball Club Los Leones: 43. Internationales Basketballturnier in der Wiener Stadthalle und bei Bedarf in der Sporthalle Tellgasse, 02.06.2017 – 05.06.2017: EUR 2.800,00

2) American Football Club Vienna Vikings: Förderung der Nachwuchsteams im Cheerleading – Kooperationen mit Schulen und Schulkindern den Sport näher bringen: EUR 10.000,00

3) Landesradsportverband für Wien: Weiterführung des Nachwuchs-Radleistungsmodell Wien: EUR 10.000,00

4) EAC Junior Capitals: Förderung und Ausbildung von Kinder- und Jugendeishockey: EUR 10.000,00

5) EAC Junior Capitals: Förderung und Ausbildung von Dameneishockey: EUR 10.000,00

6) ASVÖ Landesverband Wien: ASVÖ Vienna Indoor Gala – Internationales Leichtathletik Meeting am 11.02.2017 im Ferry-Dusika-Hallenstadion: EUR 8.000,00

7) Eishockey Club Vienna Tigers: Eishockeykurse für „Schnupperer“ zwischen 3 und 16 Jahren: EUR 6.000,00

8) Eishockey Club Vienna Tigers: Aufbau einer Mädchen Sektion im Verein: EUR 10.000,00

9) ASVÖ Landesverband Wien: Hans Hanauska-Cup in Wien, 07.01.2017 – 30.04.2017: EUR 6.000,00

10) American Football Club Junior Tigers: Nachwuchsprojekt – Trackle Football im Verein: EUR 6.600,00

11) Wiener Skiverband: FIS-CIT Rennen – Österreichische Städteskimeisterschaften, 17.12.2016 – 12.03.2017: EUR 11.500,00

12) Landesverband der Wiener Karate Do-Vereine: Nachwuchsprojekt für Karate-Sport: EUR 6.000,00

13) Wiener Leichtathletikverband: Österreichische Hallen-Staatsmeisterschaften und Österreichische Hallen-Meisterschaften im Mehrkampf am 04.02.2017 und 05.02.2017 im Ferry-Dusika-Hallenstadion: EUR 8.350,00

14) Wiener Leichtathletikverband: Österreichische Hallen-Staatsmeisterschaften und Österreichische Hallen-Meisterschaften U18 am 18.02.2017 und 19.02.2017 im Ferry-Dusika-Hallenstadion: EUR 9.500,00

Gesamt: EUR 114.750,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 114.750,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 29 – Eine erste Rate der Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2017 in der Höhe von 2 500 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/3400/755, Museen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 30 – Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2016 für das Center Management in der Höhe von 26.892,12 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 31 – 1) Die Subvention an das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs, im 2. Halbjahr 2016 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755 laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2016 gegeben.

2) Für die Subvention an das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine dritte Überschreitung in Höhe von 19 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit 18 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 670, Versicherungen mit 1 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 32 – Die Subvention (Akonto-Betrag) an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2016 für die Instandsetzung (Gebäude, öffentlicher Raum, technische Infrastruktur) in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 33 – Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 148 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 34 – Die Subvention an den Verein Internationale Tagung der HistorikerInnen der Arbeiter- und anderer sozialer Bewegungen im Jahr 2016 für das Projekt „Denkmalkonzept: Opfer des politischen Regimes 1934-1938“ in der Höhe 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

Post Nr. 35 – Die Subvention an die Universität Wien im Jahr 2016 für das Projekt „European Law Institute (ELI)“ in der Höhe 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

Post Nr. 36 – Die Subvention an den Verein Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) im Jahr 2016 für die Sanierungsmaßnahmen des Vorplatzes in Wien 1, Rabensteig 3, in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 37 – Allfälliges

Post Nr. 38 – 15. und 16. Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur, Wissenschaft und Sport über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 in der Fassung vom 29. April 2011 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien, der Wienbibliothek im Rathaus sowie dem Jüdischen Museum der Stadt Wien.

Post Nr. 40 – Zur Förderung der Druckkostenbeiträge im Literaturbereich wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 253 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 41 – Zur Förderung der Literaturveranstaltungen im Bereich Literatur wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 241 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 42 – Die Subvention einer 3. Rate an den Filmfonds Wien im Jahr 2016 für die Jahrestätigkeit 2016 in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2016 gegeben.

Post Nr. 43 – Die Akonto-Subvention an die Stadtkino Filmverleih- und Kinobetriebsgesellschaft mbH im Jahr 2017 für den Betrieb Stadtkinos in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 44 – 1) Das Vorhaben „Ankauf von Doblingers historischem Manuskriptarchiv“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 243 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Ausgabe in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 043, Betriebsausstattung, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren (2017 – 2018) Vorsorge zu treffen.

2) Für die Erwerbung von Doblingers historischem Manuskriptarchiv wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 043, Betriebsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, mit 45 000 EUR, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 45 000 EUR, und Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge, mit 10 000 EUR, zu bedecken ist.

Post Nr. 45 – Für „Ausstellung und Präsentation der Bestände der Wienbibliothek“ wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR 95.000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 042, Amtsausstattung mit EUR 28.000 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit EUR 42.000 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 620, Personen- und Gütertransporte mit EUR 25.000 zu decken ist.

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