Kulturausschuss vom 10.1.2017

Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Punkte startet das neue Jahr. Gleichzeitig endet die Einigkeit der letzten Ausschüsse. Leider auch beim Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes, wo Freiheitliche eine Zustimmung einfach nicht hinkriegen. Fast acht Jahrzehnte nach Beginn des Zweiten Weltkriegs. Traurig aber wahr.

Die Systematik des Blogbeitrages bleibt die gleiche. Zu Beginn stehen die mehrheitlich abgestimmten Geschäftsstücke, sowie durch den Gemeinderat zugewiesene Anträge. Gegen Ende alles was einstimmig ist. Viel Spaß beim Lesen.

Post Nr. 9 – Die Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH im Jahr 2017 für den Betrieb der „Szene Wien“ in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 16 – Die Subvention an den „Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung“ im Jahr 2017 für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

Post Nr. 24 – Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2017 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 25 – Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2017 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei den Opernproduktionen „Elegie“ und „Wozzeck“ im Theater an der Wien in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

Post Nr. 26 – Die Subvention an den „Verein Wiener Stadtfeste“ im Jahr 2017 für die Durchführung des Wiener Stadtfestes in der Höhe von 406 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 28 – Die Subvention an die Institution WochenKlausur im Jahr 2017 für das Jahresprogramm in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 41 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

  1. Sportunion Wien: Öffentlichkeitsarbeit der Sportunion Wien EUR 7.300,-
  2. Login – Verein zur Gesundheitsförderung und sozialen Integration: Sportangebot Klettern für vulnerable Zielgruppen EUR 5.000,-
  3. Login – Verein zur Gesundheitsförderung und sozialen Integration: Gesundheitsförderung und Prävention durch sportliche und soziale Aktivierung – 5 Sportevents Volleyball und Fußball, 01.03.2017 – 31.12.2017 EUR 5.000,-
  4. WAT Basket Flames Basketballclub: Ausbau der Breitensportangebote für Kinder und Jugendliche, Ballspiel für Kinder ab 5 Jahren EUR 10.000,-

Gesamt: EUR 27.300,-

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 27.300,- sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Getrennte Abstimmung: Punkt 2 gegen die Stimmen der FPÖ angenommen, alle anderen Punkte einstimmig angenommen.

Post Nr. 46 – Die Subvention an den Verein „Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst“ für das Jahresprogramm 2017 in der Höhe von 50 000 EUR im Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 48 – Die Subvention an die Galerie der IG Bildende Kunst im Jahr 2017 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 51 – Der Rahmenbetrag in der Höhe von 900 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2017 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 52 – Der Rahmenbetrag in der Höhe von 90 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2017 wird genehmigt. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von 90 000 EUR ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 54 – Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2017 in der Höhe von 401 400 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 57 – Die Subvention an den Verein „springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst“ im Jahr 2017 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 58 – Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 62 – Das Vorhaben „Themenschwerpunkt Engagiere Dich“ mit maximalen Gesamtkosten in der Höhe von EUR 2,500.000 exkl. USt. (d.s. EUR 3,000.000 inkl. 20 % USt) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen sowie Post 403, Handelswaren gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

 

Vom Gemeinderat zugewiesene Anträge

Post Nr. 1 – Antrag des Gemeinderates Christoph Wiederkehr, BA  (NEOS) betreffend Einrichtung einer Mediathek des Wiener Gemeinderates und Landtages. Bericht zum gegenständlichen Antrag.

Der Antrag findet keine Mehrheit, da sich das Anliegen (Mediathek, Speicherung und jederzeitige Abrufbarkeit des live-streams bei Landtags- und Gemeinderatssitzungen), worauf auch im Bericht hingewiesen wird, schon in Umsetzung befindet. Der Antrag findet keine Mehrheit (nur FPÖ, ÖVP und NEOS). Zustimmung zum Bericht durch SPÖ, Grüne und NEOS.

Post Nr. 2 – Beschluss- (Resolutions-) Antrag der Gemeinderäte Mag. Manfred Juraczka, Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und Dr. Wolfgang Ulm betreffend Unterstützung eines Kunstbeirates der IKG Wien. Bericht zum gegenständlichen Antrag.

Der Antrag findet keine Mehrheit  (nur FPÖ, ÖVP und NEOS). Zustimmung zum Bericht (dieser verweist auf die bestehende Finanzierung durch Bund und Wien (als einzigem Bundesland) durch SPÖ und Grüne.

Post Nr. 3 – Beschluss- (Resolutions-) Antrag der Gemeinderätinnen MMag. Dr. Gudrun Kugler, Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und Sabine Schwarz betreffend Krippenausstellung am Wiener Christkindlmarkt. Bericht zum gegenständlichen Antrag.

Der Antrag findet keine Mehrheit  (nur FPÖ, ÖVP und NEOS), da zunächst Urheberrechtsunklarheiten ausgeräumt werden müssen. Zustimmung zum Bericht durch SPÖ und Grüne.

Alle nachfolgenden Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 4 – Die Subvention für „D’Akkordeon“ – Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2017 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 5 – Zur Förderung von Projekten im Bereich der Neuen Medien wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 323 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 6 – Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2017 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 7 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Komposition wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 15 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 8 – Die Subvention an den Jazz & Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2017 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 10 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Musik wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 450 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 11 – Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2017 für das Wienerliedfestival „wean hean“ in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck gegeben.

Post Nr. 12 – Die Subvention an die Stadtinitiative Wien – Konzerte im Jahr 2017 für die eingereichten Konzertprojekte in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 13 – Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit“ im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit und das Kulturinfoservice in der Höhe von 79 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 14 – Die Subvention an den „Verein für integrative Lebensgestaltung“ im Jahr 2017 für die kulturelle Grundtätigkeit und das Abo-Programm in der Höhe von 125 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 15 – Die Subvention für den Verein „Wien macht Kultur“ im Jahr 2017 für das Festival „Electric Spring“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 17 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Wiener Konzerthausgesellschaft ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Konzerthausgesellschaft werden für die Jahre 2017 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2017-2019 jeweils 1 154 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 1 154 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 18 – Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2017 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 19 – Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2017 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 20 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Musikverein Wien Modern ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Musikverein Wien Modern werden für die Jahre 2017 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2017-2019 jeweils 650 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 650 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 21 – Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2017 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 22 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) ermächtigt. Dem Subventionsnehmer MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) werden für die Jahre 2017 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2017-2019 jeweils 84 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 84 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 23 – Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten wird im Jahr 2017 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/777, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf Haushaltsstelle 1/3813/775, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 27 – Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2017 für die Betriebstätigkeit 2017 in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 29 – Die Subvention an den Verein „Viennale Internationales Filmfestival Wien“ im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 475 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, auf Haushaltsstelle 3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf Haushaltsstelle 1/3710/768, Filmförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 30 – Zur Förderung von Filmfestivals, kinokulturellen Projekten und Sommerkinos wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 729 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung von 555 000 EUR ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung von 174 000 EUR ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 31 – Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 32 – Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2017 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 390 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben.

Post Nr. 33 – 1) Die Förderrichtlinien zur Filmförderung werden genehmigt. 2) Zur Förderung der strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie Filmförderung wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 363 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, Filmförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 34 – Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 35 – Die Subvention an den Filmfonds Wien im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in Form von einer 1. Rate der Höhe von 8 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/777, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck gegeben.

Post Nr. 36 – Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 37 – 1) Die Förderrichtlinien zur Kinoförderung werden genehmigt. 2) Zur strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 156 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 38 – Den Wiener Fachverbänden werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 für die Fachverbands- und Leistungssportförderung EUR 184.000,- genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 39 – Die Subvention für die Nachwuchssportförderung ohne Fußball in der Höhe von EUR 783.000,- wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 40 – Dem Wiener Fußballverband wird zur Sicherstellung der Ausfinanzierung des Nachwuchsprojektes-Fußball eine Subvention in der Höhe von EUR 234.000,- genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 42 – Der Gemeinderatsausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport möge die beiliegende Vereinbarung und Beurkundung der Übergabe und Übernahme von Archivgut gemäß § 5 Abs. 1 Zi. 3 und § 8 Abs. 2 Wiener Archivgesetz zwischen Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs, und der Stadt Wien, vertreten durch die Magistratsabteilung 8, Wiener Stadt- und Landesarchiv genehmigen.

Post Nr. 43 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Aktionsradius Wien – Verein zur Förderung von Stadtkultur und kultureller Stadtentwicklung ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Aktionsradius Wien – Verein zur Förderung von Stadtkultur und kultureller Stadtentwicklung werden für die Jahre 2017 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2017-2019 jeweils 190 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 190 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 44 – Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2017 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 45 – Der Kulturabteilung der Stadt Wien wird für die Durchführung der Aktion „Das engagierte Auge“ für das Jahr 2017 ein Gesamtbetrag von 19 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 47 – Die Subvention an den Kunstverein Wien im Jahr 2017 für die Jahresaktivität in Form einer 1. Rate in der Höhe von 1 511 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 1 100 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, der Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, der Betrag in der Höhe von 311 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 49 – Der Rahmenbetrag in der Höhe von 170 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2017 wird genehmigt. Die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von 170 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2820/768, Studienförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit einem Betrag von 100 000 EUR und auf der Haushaltsstelle 1/2891/768, Förderung von Forschung und Wissenschaft, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit einem Betrag von 70 000 EUR im Voranschlag 2017 gegeben.

Post Nr. 50 – Die Subvention an den Verein „Austrian Fashion Association – Verein zur Förderung österreichischen Modedesigns“ im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 136 000 EUR und für den Modepreis der Stadt Wien in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 53 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) ermächtigt. Dem Subventionsnehmer dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) werden für die Jahre 2017 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2017-2019 jeweils 3 200 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, in den Voranschlägen der Jahr 2017, 2018 und 2019 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 55 – Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2017 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 56 – Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler-Privatstiftung für das Jahresprogramm im Jahr 2017 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 50 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 60 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit „Haus der Musik“ Betriebsgesellschaft m.b.H. ermächtigt. Dem Subventionsnehmer „Haus der Musik“ Betriebsgesellschaft m.b.H. werden für die Jahre 2017 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2017-2019 jeweils 1 350 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 1 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 61 – Das Vorhaben „Ankauf von Dienstleistungen für die Umsetzung eines Fördermittelmanagements im Magistrat der Stadt Wien“ mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 1.620.000,- brutto (= EUR 1.350.000,– netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 840.000,– brutto (= 700.000,– netto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0162/728/000 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 59 – Allfälliges

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