Kulturausschuss vom 13.2.2017

Manchmal dauern Dinge einfach länger. Blogbeiträge zum Beispiel, die eigentlich schon vor zwei Wochen geschrieben sein sollten. Sei’s drum – mit etwas Verspätung: die Ergebnisse des vergangen Ausschusses.

Post Nr. 14: Punkt 5 des Gemeinderatsbeschlusses betreffend die mehrjährige Subvention für die archäologischen Aufgabenstellungen der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechts „Museen der Stadt Wien“ vom 25. Juni 2008, Pr.Zl. 02558-2008/0001-GKU, wird dahingehend abgeändert, dass bis auf Weiteres keine indexmäßigen oder sonstigen regelmäßigen Erhöhungen der Subvention erfolgen und die Subvention (Kostenersatz) für die Aufgaben der Stadtarchäologie in Höhe des für 2016 geltenden Betrages (= 1 790 000 EUR) „gedeckelt“ wird.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 16: Zur Förderung diverser Projekte im Bereich der bildenden Kunst wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 120 000 EUR genehmigt.  Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 29: Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum für das Jahresprogramm 2017 in der Höhe von 830 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 800 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und in der Höhe von 30 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 30: Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien für seine Vorhaben im Jahr 2017 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

Post Nr. 31: Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortbildpflege Post 298, Rücklagen eine erste Überschreitung in Höhe von 688 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte mit 631 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 57 000 EUR zu decken ist.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

 

Alle nachfolgenden Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 1: Die Subvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2017 für das musikalische Programm in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 2: Die Subvention an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2017 für den „Matineenzyklus“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 3: Die Subvention an den „Wien im Rosenstolz Kulturverein“ im Jahr 2017 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 4: Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Bereich Off-Theater und Tanz wird im Jahr 2017 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 666 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 2 866 000 EUR. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

 

Post Nr. 5: Die Subvention an den Theater am Spittelberg Kulturverein im Jahr 2017 für das Sommerprogramm in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 6: Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2017 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 7: Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2017 für ihre Jahrestätigkeit in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 8: Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, eine Rahmenvereinbarung mit der Firma Omega Handelsges.m.b.H., Ernst Krenek Gasse  4, 1230 Wien für die Beschaffung von mindestens 27.000 Stück LED-TFT-Bildschirme für die Dauer von 3 Jahren mit der Option auf Verlängerung für weitere 2 Jahre abzuschließen.

 

Post Nr. 9: Die Magistratsabteilung 51 als grundverwaltende Dienststelle der zum Wiener Volksprater gehörigen Flächen wird ermächtigt, mit der Prater Wien GmbH den vorliegenden Vertrag für den Zeitraum 01. April 2017 bis 31. März 2022 (mit der Option auf Verlängerung um weitere 5 Jahre) mit einer jährlichen Ausgabe von EUR 1.150.000,- excl. UST ab zu schließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 1.150.000,- ist auf Ansatz 2620, Sportplätze, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Post Nr. 10: Dem Subventionsnehmer Wiener Orientierungslaufverband wird aus den Sportförderungsmitteln 2017 eine Subvention in der Höhe von EUR 5.000,00 für die Durchführung des Nachwuchsprojektes, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

 

Post Nr. 11: Dem Subventionsnehmer Club Basketball International wird aus den Sportförderungsmitteln 2017 eine Subvention in der Höhe von EUR 30.000,00 für die Durchführung des größten Internationalen Basketballturniers von 10.04.2017 – 15.04.2017, genehmigt: Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

 

Post Nr. 12: Für die Zuführung nicht verbrauchter Mittel zur Sonderrücklage wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 0702, Geschäfte der BezirksvorsteherInnen (MA 62 – BA 3), Post 298, Rücklagen (dzt. zur Verfügung stehender Betrag EUR 1.000,–), eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 154.000,– genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0702, Geschäfte der BezirksvorsteherInnen (MA 62 – BA 3), Post 729, Sonstige Ausgaben mit EUR 154.000,– zu decken ist.

 

Post Nr. 13: Für die Bereitstellung nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 0702, Geschäfte der BezirksvorsteherInnen (MA 62 – BA 3), Post 729, Sonstige Ausgaben (dzt. zur Verfügung stehender Betrag EUR 1,090.000,–) eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 154.000, — genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0702, Geschäfte der BezirksvorsteherInnen (MA 62 – BA 3), Post 298, Rücklagen mit EUR 154.000,– zu decken ist.

 

 

Post Nr. 15: Die Subvention an die Fotogalerie Wien im Jahr 2017 für Ausstellungsaktivitäten in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 17: Allfälliges

 

Post Nr. 18: Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2017 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen- und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 19: Die Subvention an Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2017 für die Blasmusikaktivitäten in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 20: 1) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2017 für die Basissubvention in der Höhe von EUR 160 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben. 2) Für die Subvention an das Wiener Volksliedwerk für die Basissubvention wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3220, Musikpflege Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 160 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2720, Volksbildung Post  757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit    EUR 160 000 zu decken ist.

 

Post Nr. 21: Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2017 für den Zyklus im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

 

Post Nr. 22: Die Subvention an die Stadtkino Filmverleih- und Kinobetriebsgesellschaft mbH im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit 2017 in der Höhe von 211 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

 

Post Nr. 23: 1) Die Subvention einer 2. Rate an den Filmfonds Wien im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit 2017 in der Höhe von 2 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben. 2) Für die Subvention an den Filmfonds Wien für die Jahrestätigkeit 2017 wird im Voranschlag 2017,  auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von  2 200 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen mit 200 000 EUR Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds mit 10 000 EUR Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte mit 1 990  000 EUR zu decken ist.

 

Post Nr. 24: 1) Für die Instandsetzungsmaßnahmen der Sport & Fun Halle Dusika wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen, Post 619, Instandhaltung für Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 280.000,– genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 280.000,– zu decken ist. 2) Das Vorhaben „Instandsetzungsmaßnahmen der Sport & Fun Halle Dusika“ mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 280.000,– wird genehmigt. (EUR 336 000,- inkl. 20% USt). Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2630/619 – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 1 – gegeben.

 

Post Nr. 25: Für die Zuführung des Überschusses des Sportförderungsbeitrages aus dem Jahre 2016 an die Sonderrücklage wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 298, Rücklagen, Manualpost 018, Sonderrücklage Sportförderungsbeitrag, eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 1.294.000,00 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 847, Sportförderungsbeitrag, in der Höhe von EUR 1.292.000,00 und in Minderausgaben auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Manualpost 014, Laufende Transferzahlungen aus dem Erträgnis des Sportförderungsbeitrages, in der Höhe von EUR 2.000,00, zu decken ist.

 

Post Nr. 26: 1.) Die Magistratsabteilung 51 wird ermächtigt, einen Vertrag mit der Stadt Wien Marketing GmbH zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beachvolleyball WM 2017 mit einem einmaligen Leistungsentgelt von EUR 1.050.000,- netto (EUR 1.260.000,- brutto) ab zu schließen. Die Bedeckung ist im VA 2017 – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Haushaltsstelle 1/2020/728 gegeben. 2.) Für den Vertrag zwischen der MA 51 und der Stadt Wien Marketing GmbH zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beachvolleyball WM 2017 ist auf Ansatz G2020, Sportamt, Post 728 Entgelte für sonstige Leistungen eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1.050.000,- erforderlich, die in Verstärkungsmitteln zu bedecken ist.

 

Post Nr. 27: Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft möge die Finanzschuldenberichte der Museen der Stadt Wien und des Filmfonds Wiens gemäß §10 der Verordnung der Wiener Landesregierung über die Finanzgebarung zustimmend zur Kenntnis nehmen.

 

Post Nr. 28: Das Vorhaben Durchführung der aus der Standsicherheitsüberprüfung resultierenden Maßnahmen an den Grabdenkmälern von St. Marx mit Gesamtkosten in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

 

 

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