Kulturausschuss vom 7.3.2017

Wenn in den nächsten Wochen Theater- und Shiftjury ihre Ergebnisse präsentieren, werden im darstellenden Bereich Weichenstellungen zumindest für das kommende Jahr und in vielen Fällen auch darüberhinaus wahrgenommen. Bis es soweit ist, beschäftigt sich der Kulturausschuss mit kleineren Projekten. Mit durchaus erfolgreichen, wie ich glaube – auch wenn nicht alle von ihnen bei allen Oppositionsparteien auf ungeteilte Zustimmung stoßen.

Wie üblich findet sich alles Kontroverse zu Beginn, im Anschluss alle Punkte die einstimmig beschlossen wurden.

Post Nr. 1: 1) Die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ im Jahr 2017 für die Jahresförderung „WienWoche“ in der Höhe von EUR 453 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben.

2) Für die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für die Jahresförderung „WienWoche“ wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 40 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 40 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

Post Nr. 2: 1) Die Subvention an „oca: migrations, minorities, arts“ im Jahr 2017 für das Projekt „kültür gemma! Stadtkulturförderung“ in der Höhe von EUR 109 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben.

2) Für die Subvention an „oca: mgrations, minorities, arts“ für „kültür gemma! Stadtkulturförderung“ wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR 109 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 109 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP angenommen.

Post Nr. 4: Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit dem Kunst- und Kulturverein „SOHO IN OTTAKRING“ ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Kunst- und Kulturverein „SOHO IN OTTAKRING“ werden für die Jahre 2017 – 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: jeweils präliminiert 60 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 11: Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 14: Das Vorhaben zur Neuherstellung des Sporthallenbodens (inklusive aller Nebenarbeiten) Umstellung auf LED-Beleuchtung und abschließender Generalreinigung der Halle und der Lüftungsanlage auf der Sportanlage in Wien 15., Tellgasse 3, wird mit einem voraussichtlichen Gesamtbetrag von EUR 624.000,– netto (das sind EUR 748.800,– brutto) genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf dem Ansatz 2630, Sporthallen, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 21: Die Subvention an den „Verein Stadtimpuls“ im Jahr 2017 für das Jahresprogramm in der Höhe von EUR 436 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 22: 1) Das Vorhaben Zukauf externer Leistungen für IKT-Projekte mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 34.800.000,- brutto (= EUR 27.000.000,– netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 9.000.000,– brutto (= 7.500.000,– netto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0162/728/000 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. 2) Der Magistrat wird zur Durchführung der damit verbundenen Vergabeverfahren und zur Zuschlagserteilung ermächtigt.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 26: 1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2017 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 590 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 gegeben.

2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 6103, Hauptstraßen B, Post 729, sonstige Ausgaben mit 400 000 EUR zu bedecken ist.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

 

Alle nachfolgenden Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 3: Die Subvention an Superar, Verein zur Förderung der Musik im Jahr 2017 für die musikalischen Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 5: Die Subvention an das Erste Frauenkammerorchester von Österreich im Jahr 2017 für Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben

Post Nr. 6: Die Subvention an den Verein zur Förderung aktueller Musik im Jahr 2017 für das Franz Kogelmann´s 70th Birthday Concert in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 7: Die Subvention an den Verein „Popfest Wien – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ im Jahr 2017 für das „Popfest Wien“ in der Höhe von EUR 180 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 8: Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2017 für die Durchführung seiner Projekte in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757 Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 9: Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2017 für das Erich-Fried-Symposium in der Höhe von 74 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 10: Die Subvention an die IG Übersetzerinnen Übersetzer – Interessenvertretung von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2017 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 Post Nr. 12: Dem Subventionsnehmer Sportverein Vienna D.C. Timberwolves wird aus den Sportförderungsmitteln 2017 eine Subvention in der Höhe von EUR 5.750,00 für die Durchführung von Nachwuchsprojekten, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 13: Das Vorhaben zur Erneuerung der Kunstrasenplätze auf den Sportanlagen in Wien 19., Grinzinger Straße 111 und in Wien 20, Meldemannstraße 13, wird mit einem Gesamtbetrag von EUR 970.000,– netto (das sind EUR 1.164.000,– brutto) genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf dem Ansatz 2620, Sportplätze, Post 050, Sonderanlagen, gegeben.

Post Nr. 15: Dem Subventionsnehmer Österreichischer Radsport-Verband wird aus den Sportförderungsmitteln 2017 eine Subvention in der Höhe von EUR 50.000,00 für die Durchführung der 69. Internationalen Österreich-Rundfahrt – Internationales Radrennen von 02.07.2017 – 09.07.2017, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

 Post Nr. 16: Die Subvention an den Verein „karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz“ im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 80 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 17: Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Institut für die Wissenschaften vom Menschen ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Institut für die Wissenschaften vom Menschen werden für die Jahre 2017 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: jährlich präliminiert EUR 550 000. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 550 000 ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 18: Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH (OeAD-GmbH) für die Durchführung von Wien-bezogenen Betreuungsaktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von EUR 10 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben.

Post Nr. 20: Die Subvention an die Wiener Philharmoniker im Jahr 2017 für das Sommernachtskonzert im Schlosspark Schönbrunn in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck gegeben.

Post Nr. 23: Für die Zuführung zur Rücklage wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 0162, Elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich Post 298, Rücklagen eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR 3.300.000,– genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0240, Wahlamt Post 728.801, Leistungen der MA 14 mit EUR 1.795.000,-und in Minderausgaben auf Ansatz 0162, Elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich Post 618, Instandhaltung von sonstigen Anlagenmit EUR 1.505.000,- zu decken sind.

 Post Nr. 24: Für die Bildung einer Rücklage für infrastrukturelle Maßnahmen auf Sportanlagen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von EUR 1,800.000,- genehmigt, die im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen, unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Minderausgaben auf Ansatz 2020, Sportamt, Post 565, Mehrleistungsvergütungen mit EUR 42.000,- auf Ansatz 2020, Sportamt, Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit EUR 59.000,- auf Ansatz 2020, Sportamt, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 100.000,- auf Ansatz 2620, Sportplätze, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen mit EUR 100.000,- auf Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen mit EUR 314.000,- auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 92.000,- Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit EUR 35.000,- Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit EUR 162.000,- auf Ansatz 0240, Wahlamt Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit EUR 896.000,- zu decken ist.

Post Nr. 25: 1) Für den Wiener Sportförderungsbeitrag 2017 wird im Voranschlag 2017 auf dem Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 500.000,00 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf dem Ansatz 2690, Sportförderung, Post 298, Rücklagen, Manualpost 018, Sonderrücklage Sportförderungsbeitrag, zu bedecken ist.

2) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus dem „Wiener Sportfonds“ folgende neue Förderungsbeiträge für 2017 gewährt: ASKÖ WAT Landesdachverband Wien mit einem 12,5 % Anteil: EUR 250.000,00, ASVÖ-LV Wien mit einem 12,5 % Anteil: EUR 250.000,00, UNION – LV Wien mit einem 12,5 % Anteil: EUR 250.000,00, Wiener Fußball-Verband Wien mit einem 38 % Anteil: EUR 760.000,00, Magistratsabteilung 51 mit einem 2,5 % Anteil: EUR 50.000,00, Wiener Fachverbände ohne WFV mit einem 22 % Anteil: EUR 440.000,00. Der Sportförderungsbeitrag 2017 in der Höhe von EUR 2.000.000,00 wird auf Wunsch der Dachverbände einmal jährlich ausbezahlt. Für die Gewährung der Sportförderungsbeiträge in der Höhe von EUR 2.000.000,00 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 1 – auf dem Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Manualpost 014, Laufende Transferzahlungen – Sportförderungsbeitrag, im Voranschlag 2017 die Bedeckung gegeben.

Post Nr. 27: 1) Die Subvention für die Sanierung des Sigmund Freud Museums und der Secession in der Höhe von insgesamt maximal EUR 2 689 000 aus Mittel der Altstadterhaltung wird genehmigt. Die Subvention soll für die Secession in den Jahren 2017 bis 2018 und für das Sigmund Freud Museum in den Jahren 2017 bis 2020 zur Auszahlung gelangen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag für beide Häuser in der Höhe von EUR 500 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an die Sigmund Freud Stiftung und die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession für die Sanierung des Sigmund Freud Museums und des Secessionsgebäudes im Jahr 2017 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von EUR 500 000 genehmigt, die im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, unter der neu zu eröffnenden Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck zu verrechnen und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds mit EUR 500 000 zu decken ist.

Post Nr. 28: Der Magistrat der Stadt Wien- MA 7 wird ermächtigt, weitere Veranlassungen und Vereinbarungen zur Beendigung des in Bezug auf das Museumsquartier zwischen der Stadt Wien und der Museumsquartier Errichtungs- und Betriebsgesellschaft m.b.H bestehenden Mietverhältnisses (Mietvertrag vom 23. Oktober/8. November 2000) und der Schaffung direkter Mietverhältnisse zwischen den bisherigen UnterbestandnehmerInnen der Stadt Wien und der Museumsquartier Errichtungs- und Betriebsgesellschaft m.b.H. zu treffen.

Post Nr. 19: Allfälliges

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