Kulturausschuss vom 24.4.2017

Lediglich bei vier Punkten, namentlich Donauinselfest, „Rund um die Burg“, KunstHausWien sowie einer Sportsubvention gab es Gegenstimmen. Alle übrigen Beschlüsse erfolgten einstimmig.

Den Literaturevent „Rund um die Burg“ möchte ich hier kurz heraus greifen. Denn auch, wenn wie in den Vorjahren diese Veranstaltung von echo event umgesetzt wird, erscheinen mir in diesem Fall die Gegenstimmen von NEOS und FPÖ absurd. Aber vielleicht liegt es ja auch am heurigen Motto „Schmäohne!“, welches auf die Kraft des Witzes in der Abwehr von Halbwahrheiten, Fakes und Verschwörungstheorien abzielt.

Wie üblich stehen zu Beginn die Punkte mit Gegenstimmen, im Anschluss folgt das Einstimmige.

Post Nr. 3: Die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ im Jahr 2017 für die Durchführung des 34. Donauinselfestes, des Maifestes sowie von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien in der Höhe von EUR 1 810 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 5: Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2017 für die Veranstaltung „Rund um die Burg“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 12: 1) Die Subvention an die KunstHausWien GmbH im Jahr 2017 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Jahresförderung in der Höhe von 300 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), der Betrag in der Höhe von 50 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben. 2) Punkt 2 des Gemeinderatsbeschlusses vom 25. Mai 2007, Pr.Z. 01787-2007/0001-GKU, betreffend eine jährliche Abgangsdeckung für die KunstHausWien GmbH von bis zu 50 000 EUR, wird ab 2018 aufgehoben.

Gegen die Stimmen von NEOS angenommen.

Post Nr. 16: Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

1) UNION Sportzentrum: Sanierung der undichten Lichtbänder sowie der Dachhaut an der Sportanlage USZ La Ville, 1230 Wien, Kirchfeldgasse 5: EUR 82.000,

2) BASKET2000 Vienna: Nachhaltige Nachwuchsförderung sowie weiterer Ausbau der Jugendteams in den Altersklassen U10 – U19: EUR 25.000. Gesamt: EUR 107.000.

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 107.000,00,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Getrennte Abstimmung: Punkt 1 einstimmig angenommen, Punkt 2 gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Alle nachfolgenden Punkte wurden einstimmig angenommen:

 Post Nr. 1: Die Subvention an den Verein VIA MUSICA Vienna International Association for Music and Culture Exchange, Verein für Internationalen Musik- und Kulturaustausch Wien im Jahr 2017 für das „Summa Cum Laude International Youth Music Festival Vienna“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben

Post Nr. 2: Die Subvention an den Verein „Interessengemeinschaft Jazz Wien“ im Jahr 2017 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben

Post Nr. 4: Für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2017 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 177 EUR zu überweisen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726, Förderung der darstellenden Kunst, Mitgliedsbeiträge an Institutionen (im Inland), gegeben.

 Post Nr. 6: Da die für die 1. Überschreitung auf der Post 728 des Ansatzes 0162, Elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich genehmigt mit Beschluss des Gemeinderatsausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport vom 28.6.2016, Zl: 01616/2016 herangezogenen Mehreinnahmen auf der Post 298 des Ansatzes 0162, Elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich in der Höhe von EUR 3.500.000,– nicht erreicht wurden, wird eine Bedeckungsänderung in der Höhe von EUR 3.500.000,– in Minderausgaben in der Höhe von EUR 1.600.000,– auf der Post 728 und in Mehreinnahmen in der Höhe von EUR 1.900.000,– auf der Post 810 des Ansatzes 0162, Elektronische Datenverarbeitung – Hoheitsbereich genehmigt.

 Post Nr. 7: Für die Galerie im Taxispalais – Galerie des Landes Tirol für den Österreichischen Grafikwettbewerb in Innsbruck 2017 wird ein Betrag in der Höhe von 3 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/768 Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 8:

1) Die Ausgliederung des „MUSA – Museum Startgalerie Artothek“ aus dem Magistratsbereich und Angliederung an die wissenschaftliche Anstalt Museen der Stadt Wien wird grundsätzlich genehmigt und

2) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird ermächtigt, den Zuweisungsvertrag und die entsprechende Finanzierungsvereinbarung mit der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes „Museen der Stadt Wien“ (Wien-Museum) nach Maßgabe des Magistratsberichtes für einen weiteren Gremialbeschluss vorzubereiten.

 Post Nr. 9:

1) Zur Förderung von Projekten aus dem Wiener Altstadterhaltungsfonds wird im Jahr 2017 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 760°000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punkte 2 – auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2017 gegeben.

2) Für die Förderung von Projekten aus dem Wiener Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Atstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 298, Rücklagen mit 2 337 000 EUR auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben Post 828, Rückersätze der Ausgaben mit 163 000 EUR zu decken ist.

 

Post Nr. 10:

1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie ermächtigt. Der Subventionsnehmerin Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie werden für die Jahre 2017 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2017-2019 jeweils EUR 150 000. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 150 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – mit einem Betrag in der Höhe von 100 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 50 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

2) Für die Subvention an die Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie für die Durchführung ihrer Forschungsarbeiten wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 20 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 20 000 zu decken ist.

Post Nr. 13:

1) Die Subvention an den Kunstverein Wien im Jahr 2017 für die Jahresaktivität in Form einer 2. Rate in der Höhe von 81 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben.

2) Für die Subvention an den Kunstverein Wien für die Jahresaktivitäten wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von 81 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 81 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 14: Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

1) Wiener Ruderclub PIRAT: Viennautica 2017 auf dem Wiener Donaukanal 13.05.2017: EUR 7.500,00,

2) Landesschwimmverband Wien: 7. Austrian Youth Open – Österreichische Nachwuchsmeisterschaften im Synchronschwimmen im Hallenbad Floridsdorf 20.05.2017 – 21.05.: EUR 5.800,00,

3) Landesschwimmverband Wien: Wiener Meisterschaften auf der Langbahn mit internationaler Beteiligung im Stadthallenbad 25.05.2017 – 28.05.2017: EUR 8.600,00,

4) Wiener Fußball-Verband: Öffentlichkeitsarbeit des Wiener Fußball-Verbandes: EUR 7.300,00,

5) Wiener Taekwondo Verband: Austrian Open Poomsae in Wien 17.06.2017 – 18.06.2017 EUR 4.500,00,

6) Wiener Leichtathletik-Verband: Österreichische Meisterschaften, Mehrkampf U16 und U18 10.06.2017 – 11.06.2017: EUR 2.390,00,

7) WAT Förderverein für Handball in Floridsdorf: Weiterführung des StartUp-Konzeptes sowie Verbreiterung der Nachwuchs-Basis: EUR 12.000,00,

8) Wiener Fachverband für Turnen: Österreichische Jugendmeisterschaften im Kunstturnen im Ferry-Dusika-Hallenstadion 16.06.2017 – 18.06.2017: EUR 9.500,00,

9) Wiener Leichtathletik-Verband: Österreichischer Bundesländercup U18 24.06.2017 – 25.06.2017: 3.590,00. Gesamt: EUR 61.180,00.

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 61.180,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 15: Dem Subventionsnehmer Österreichischer Tischtennis Verband wird aus den Sportförderungsmitteln 2017 eine Subvention in der Höhe von EUR 30.000,00 für die Durchführung der Racketlon Europameisterschaft in Wien und Wiener Neudorf von 25.08.2017 – 03.09.2017, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 17: Das Vorhaben zur Sanierung der Garderoben, Duschen- und WC-Anlagen (inklusive aller Nebenarbeiten) auf der Sportanlage in Wien 21., Pastorstraße 29, wird mit einem voraussichtlichen Gesamtbetrag von EUR 468.000,– netto (das sind EUR 561.600,– brutto) genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf dem Ansatz 2630, Sporthallen, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

 Post Nr. 11: Allfälliges

 

 

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