Kulturausschuss vom 12.6.2017

Es überrascht immer wieder aufs Neue, welche Punkte nicht die Zustimmung der Oppositionsparteien finden. Denn während dies im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit – obwohl mittlerweile auf Betreiben der Grünen deutlich reduziert – nachvollziehbar ist,  erscheint dies im Kultur-, Sport- und Wissenschaftsbereich oft mehr als skurril.

So muss mein ganz persönliches Highlight dieses Ausschusses ohne Zustimmung der ÖVP auskommen. Glücklicherweise egal. Ich freue mich darüber, dass es uns gelungen ist sicherzustellen, dass der „Preis der freien Szene Wien“ hinkünftig nicht mehr biennal sondern jährlich vergeben werden kann.

Wie üblich zu Beginn alljene Punkte mit unterschiedlichem Abstimmungsverhalten, infolge alles Einstimmige.

Post Nr. 2

Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit“ im Jahr 2017 für den „Preis der freien Szene Wien“ in der Höhe von EUR 20 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen.

Post Nr. 3

Die Subvention an den Verein Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum) im Jahr 2017 für das Jahresprogramm in der Höhe von EUR 59 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 17

Das Vorhaben Ankauf und Wartung von Citrix Lizenzen mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 3.449.686,80 brutto (= EUR 2.874.739,00 netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 415.671,60 brutto

(= EUR 346.393,00 netto) ist auf die Haushaltstelle 1/1062/400/000 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 272.053,80 brutto

(= EUR 226.711,50 netto) ist auf die Haushaltstelle 1/1062/728/000 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets entsprechend dem tatsächlichen Bedarf und dem zu diesem Zeitpunkt gültigen BBG Rahmenvereinbarungen in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 18

Das Vorhaben Ankauf, Implementierung, Betriebsführung und Wartung einer neuen Telekommunikationsinfrastruktur für den Magistrat der Stadt Wien in der Höhe von

EUR 15.480.000,– brutto (= EUR 12.900.000,– netto für Investitionen, sowie jährlichen Kosten für Betriebsführung in der Höhe von EUR 336.000,– brutto (= EUR 280.000,– netto) und jährlichen Kosten für Wartungsleistungen in der Höhe von EUR 1.740.000,– brutto (= EUR 1.450.000,– netto) auf Basis des Verfahrens „AUS16F100 – UC-Kommunikation 2020“ sowie die Valorisierung der Kosten entsprechend den vertraglichen Bestimmungen wird genehmigt. Aufgrund des geplanten Rollouts (Pilotinstallation Herbst 2017) und einer Abnahme der Pilotinstallation voraussichtlich Ende 2017 werden die ersten Zahlungen erst 2018 fällig. Für die Bedeckung des Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Der Magistrat wird ermächtigt in dem damit verbundenen Vergabeverfahren den Zuschlag zu erteilen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 19

Die Magistratsabteilung 53 – Presse- und Informationsdienst wird in Erweiterung des Gemeinderatsbeschlusses vom 25.9.2014, PrZ. 02398-2014/0001-GJS, ermächtigt, die im laufenden Vertrag mit der Stadt Wien Marketing GmbH vorgesehene Option zur Erweiterung der Leistungen für die Umsetzung des Wiener Weihnachtstraums ab dem Jahr 2017 zu ziehen, wodurch sich die jährlichen Gesamtkosten von EUR 5,374.000 exkl. 20 % USt. auf EUR 6,239.000 exkl. 20 % USt (d.s. EUR 7,486.800 inkl. USt) zuzüglich allfälliger Indexanpassungen erhöhen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallene Betrag ist auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 20

Das Vorhaben „Themenschwerpunkt Türöffner Bildung“ mit maximalen Gesamtkosten in der Höhe von EUR 2,300.000 exkl. USt. (d.s. EUR 2,760.000 inkl. 20 % USt) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen sowie Post 403, Handelswaren gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 21

Das Vorhaben zur Planung und Bauvorbereitung der Generalsanierung der Rundturnhalle in Wien 22., Steigenteschgasse 1, wird mit einem voraussichtlichen Gesamtbetrag von EUR 465.000,– netto (das sind EUR 558.000,– brutto) genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von rund EUR 193.000,– netto (das sind EUR 231.600,– brutto) ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 auf dem Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen, Post 050, Sonderanlagen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Der Gemeinderatsausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport wolle beschließen: Für das Vorhaben zur Planung und Bauvorbereitung der Generalsanierung der Rundturnhalle in Wien 22., Steigenteschgasse 1 wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen, Post 050, Sonderanlagen eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 193.000,– genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu decken ist.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 22

  1. Für die Durchführung der Nationalratswahl 2017 wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 0240, Wahlamt, diverse Posten (siehe beiliegende Aufstellung) eine Überschreitung in der Höhe von EUR 11.774.000,- genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0240, Wahlamt, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen mit EUR 868.000,- und auf Ansatz 9500, aufgenommene Darlehen und Schuldendienst, Post 346, Investitionsdarlehen von Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungs-gesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit EUR 9.106.000,- sowie in Minderausgaben auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 1.800.000,- bedeckt werden kann.
  2. Das Vorhaben Öffentlichkeitsarbeit im Zuge der Nationalratswahl 2017 mit Gesamtkosten in der Höhe von netto EUR 1.800.000,- (brutto EUR 2.160.000,-) wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des unter Pkt. 1. stehenden Überschreitungsantrags auf Haushaltsstelle 1/0240/728; Wahlamt gegeben.

Getrennte Abstimmung: Punkt 1 einstimmig angenommen, Punkt 2 gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 30

Die Subvention an den Club of Vienna im Jahr 2017 für die wissenschaftliche Aktivitäten in der Höhe von EUR 49 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

 

 

Nachfolgende Punkte wurden einstimmig beschlossen:

Post Nr. 1

Eine zweite Rate der Subvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2017 in der Höhe von EUR 100 000 wird genehmigt. Die Subvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2017 für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlungen beträgt somit EUR 15 145 000. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben. Für die Subvention an die Wiener Symphoniker für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlungen wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 100 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 100 000 zu decken ist.

Post Nr. 4

Die weitere Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH im Jahr 2017 für den Betrieb des Gloria Theaters sowie für den Abbau der Schulden im Jahr 2017 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention inklusive Entschuldungsbetrag für das Jahr 2017 beträgt somit insgesamt 550 000 EUR. Ein Teilbetrag in der Höhe von 50 000 EUR der für das Jahr 2017 vorgesehenen weiteren Subvention für den Betrieb des Gloria Theaters sowie für den Abbau der Schulden in der Höhe von insgesamt 300 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 2.3.2017, Pr.Zahl: 00144-2017/0001-GKU) zur Verfügung gestellt [Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen)]. Die Bedeckung der restlichen Subvention in Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 5

Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2017 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 6

Um auch Förderungen an Privatpersonen vergeben zu können wird eine Bedeckungsänderung genehmigt. Die Bedeckung des bereits genehmigten Rahmenbetrages zur Unterstützung von Projekten im Bereich der Neuen Medien in der Höhe von EUR 323 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 7

Die Vergabe zur Erneuerung des Sporthallenbodens (inklusive aller Nebenarbeiten) auf der Sportanlage in Wien 15., Tellgasse 3, an die Hochrieser GmbH – Sportstättenbau, Voralpenstraße 26b, 4523 Neuzeug, auf Grund des Angebotes vom 24. April 2017 mit voraussichtlich Gesamtkosten von EUR 397.069,70 netto wird genehmigt.

Post Nr. 8

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

  • Erster Wiener Ruderclub „LIA“: Vienna Nightrow 2017 an der Neuen Donau, Steinspornbrücke 24.06.2017: EUR 5.000,00
  • Baseball Softball Verein „Vienna Wanderers“: Nachwuchsprojekt Baseball/Softball in
  • 4 verschiedenen Altersklassen: EUR 10.000,00
  • Wiener Arbeiter- Turn und Sportverein Fünfhaus Handball
  • (WAT 15 H): 25. Internationales Schmelzer Handballturnier 31.08.2017 – 03.09.2017: EUR 5.000,00
  • EHV – Sabres Dameneishockey: Aus- und Weiterbildung von Eishockeyspielerinnen: EUR 7.500,00
  • HVW – Handball Verein Wien: Internationales Frauen-Handballturnier „Centropa Trophy“ 08.09.2017 – 10.09.2017: EUR 7.350,00
  • Landesradsportverband für Wien: Internationales Bahnrennen im Ferry-Dusika-Hallenstadion 12.10.2017 – 13.10.2017: EUR 10.000,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 44.850,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 9

Die Vergabe zur Erneuerung der Kunstrasenplätze auf den Sportanlagen in 1190 Wien, Grinzinger Straße 111 und in 1200 Wien, Meldemannstraße 13, an die Strabag AG-Direktion AD-Verkehrswegebau – Bereich Sportstätten, 1220 Wien, Polgarstraße 30, auf Grund des Angebotes vom 05.05.2017 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von

EUR 959.921,58 netto wird genehmigt.

Post Nr. 10

Dem Wiener Sportklub wird die Subvention für die Revitalisierung des Stadions Wiener Sportklub in den Jahren 2017 bis 2019 in der Höhe von insgesamt EUR 5,700.000 gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von

EUR 1,580.000,– ist auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 51 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 11

Dem Subventionsnehmer ASKÖ Landesverband Wien wird aus den Sportförderungsmitteln 2017 eine Subvention in der Höhe von EUR 90.000,00 für die Sanierungsmaßnahmen im ASKÖ Wien Ballsport Center in 1220 Wien, Bernoullistraße 7-9, genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 12

Der Gemeinderatsausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport wolle beschließen:

Für „Ausstellung und Präsentation der Bestände der Wienbibliothek“ wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 403, Handelswaren, und Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 50 000 für Post 403 und eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 100 000 für Post 728 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit EUR 50 000 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit EUR 100 000 zu decken ist.

Post Nr. 13
Die Überlassung der Verwertungsrechte des Bühnenstückes „Niemand“ von Ödön von Horváth an den Verein der Freunde der Wienbibliothek wird im Sinne des Magistratsberichtes genehmigt.

Post Nr. 14

Die Subvention an das Vienna Design Office – Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2017 für die Vienna Design Week in der Höhe von EUR 30 000 wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von EUR 10 000 ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von EUR 20 000 ist auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben.

Post Nr. 15

Der Gemeinderatsausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport wolle beschließen:

Für die benötigten Mehrausgaben für die weitere Gewährleistung der Stand- und Verkehrssicherheit und für die Erhaltung des angemessenen Erscheinungsbilds der in der Verwaltung der Kulturabteilung befindlichen Freiplastiken (Denkmäler, Profanplastiken, Sakrale Kleindenkmäler, Grabdenkmäler) und Gedenktafeln wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine erste Überschreitung in Höhe von 51 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 51 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 23

Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2017 für das Center Management in der Höhe von 28.156,31 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 24

Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2017 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 25

Eine zweite Rate der Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2017 in der Höhe von 1 190 000 EUR wird genehmigt. Die Förderung für das Jahr 2017 beträgt somit insgesamt 3 690 000 EUR. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3400/755, Museen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 gegeben. Für die zweite Rate der Subvention an die Institution „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2017 wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 325 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 300 000 EUR, in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 25 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 26

Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2017 in der Höhe von 235 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben.

Post Nr. 27

Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 28

Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für die Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2017 in der Höhe von

515 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 29

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Ludwig Boltzmann Gesellschaft werden für die Jahre 2017 – 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 500 000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 500 000 ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 31

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem WWTF-Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds für das Matching Funds Projekt „MODELING AND DESIGN OF EPITAXIALLY STRAINDE NANOISLANDS“ ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WWTF-Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds werden für die Jahre 2017 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2017-2020 jeweils 49 675 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von 49 675 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck 1/2891/757, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. Für die Subvention an den WWTF-Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds für das Matching Funds Projekt „MODELING AND DESIGN OF EPITAXIALLY STRAINED NANOISLANDS“ wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 50 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 16

Allfälliges

 

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s