Kulturausschuss vom 5.9.2017

Mit etwas spätsommerlicher Verspätung gibt’s hier den Bericht aus dem Septemberausschuss. Fast alles einstimmig – und dennoch entpuppt sich die FPÖ einmal mehr als kunst- und kulturfeindlich. Kunst im öffentlichen Raum (KÖR) war und ist ihnen ein Dorn im Auge. Schade

Post Nr. 1

1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag des Gemeinderates Markus Ornig, MBA betreffend Aufwertung eines „Kunstviertels“ in der Inneren Stadt

2) Bericht zum gegenständlichen Antrag

Antrag gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS abgelehnt, Bericht gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 5

Zur Förderung diverser Theatergruppen und Kulturinstitutionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten wird im Jahr 2017 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 90 000 genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 490 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/777, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf Haushaltsstelle 1/3813/775, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 20

1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2017 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wiens in der Höhe von EUR 400 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 gegeben.

2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR 400 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 4830, Förderung der Wohnhaussanierung, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit EUR 400 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 21

Das Vorhaben „Themenschwerpunkt Gutes Zusammenleben“ mit maximalen Gesamtkosten in der Höhe von EUR 750.000 exkl. USt. (d.s. EUR 900.000 inkl. 20 % USt) wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

 

Nachfolgende Punkte wurden einstimmig beschlossen:

Post Nr. 2

1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der Gemeinderäte Peter Florianschütz, Marina Hanke, BA, Mag. (FH) Tanja Wehsely, Mag. Birgit Jischa, Birgit Hebein, Dr. Jennifer Kickert, Mag. Faika El-Nagashi und Peter Kraus, BSc betreffend Schutz der jüdischen Friedhöfe in Wien.

2) Bericht zum gegenständlichen Antrag

Post Nr. 3

Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Stadt Wien Marketing GmbH – Meldeverpflichtung gemäß Parteiengesetz wird zur Kenntnis genommen.

Post Nr. 4

Gemäß §13.(7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen.

Post Nr. 6

Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GmbH im Jahr 2017 für „BUCH WIEN 17 Lesefest“ in der Höhe von EUR 107 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 7
Die Angliederung des „MUSA – Museum Startgalerie Artothek“ an die Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts „Museen der Stadt Wien“ (Wien Museum) wird genehmigt und beinhaltet den Zuweisungsvertrag zwischen der Stadt Wien und der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechts (Wien Museum), die Vereinbarung der Übertragung der Aufgaben und des Betriebes „MUSA – Museum Startgalerie Artothek“, die Erhöhung der jährlichen Abgeltung sowie die in Magistratskompetenz zu vollziehende Auflösung des Prekariums zwischen der MA 7 und dem Kunstverein. Die Erhöhung der jährlichen Abgeltung an die wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts „Museen der Stadt Wien“ (Dotation Wien Museum) um einen Betrag von jährlich 1 247 000 EUR, wird genehmigt. Zur Abdeckung anfallender Personalkosten für die fünf zugewiesenen städtischen MitarbeiterInnen wird dem Wien Museum im Jahr 2018 ein Betrag in der Höhe von 397 000 EUR gewährt. Dieser erhöht sich jährlich gemäß den besoldungsrechtlichen Vorschriften der Stadt Wien. Für die Abdeckung der einmaligen Kosten für technische und administrative Maßnahmen wird dem Wien Museum im Jahr 2018 ein einmaliger Betrag von 61 000 EUR zur Verfügung gestellt werden. Für die Bedeckung der Förderung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre auf Haushaltsstelle 1/3400/755, Museen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 8
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem im Jahr 2017 für drei Wien-bezogene Forschungsprojekte in der Höhe von EUR 22 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 gegeben.

Post Nr. 9
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2017 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines DOC-Stipendiums in der Höhe von EUR 80 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 10

Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung im Jahr 2017 für das wissenschaftliche Veranstaltungsprogramm sowie für die Archivierung und Erstellung einer Datenbank in der Höhe von EUR 25 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 11

Die Subvention an den Verein Freunde und Freundinnen des IFK Internationales Forschungszentrum Kulturwissenschaften im Jahr 2017 für die Vergabe der Stadt Wien/IFK Fellowships und für das Tagungsprogramm in der Höhe von EUR 40 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 12
Die Subvention an die Universität für angewandte Kunst Wien im Jahr 2017 für die Ausstellung zum 150. Gründungsjubiläum in der Höhe von EUR 25 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 13

Die Subvention an den Verein Viktor Frankl Zentrum Wien im Jahr 2017 für die Aktivitäten zur Wissensvermittlung in der Höhe von EUR 7 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 15

1. Das Vorhaben „Abschluss eines Enterprise License Agreements bis 31.12.2019“ mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 1.900.000,- netto (= EUR 2.280.000 brutto) wird genehmigt. Für den Betrag von EUR 1.900.000,- netto (= EUR 2.280.000 brutto) ist die Bedeckung auf die Haushaltsstelle 1/0161/728/000 gegeben

2. Der Magistrat wird zur Durchführung des damit verbundenen Vergabeverfahrens und zur Zuschlagserteilung ermächtigt.

Post Nr. 16
Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

  • Wiener Sportakrobatik-Verband: Steigerung des Nachwuchsanteils sowie Aufbau von leistungsorientierten Trainings in der Sportart Sportakrobatik: EUR 8.000,00
  • WAT Badminton Hernals Wien: Erweiterung der Trainingseinheiten sowie Steigerung des Mädchenanteils: EUR 2.500,00
  • Judo-Landesverband Wien: International Vienna Open Judo 2017 in Wien, 23.09.2017 – 24.09.2017: EUR 2.500,00
  • Wiener Fußball-Verband: Wiener Totocup 2017/2018: EUR 8.000,00
  • ASVÖ Landesverband Wien: Rote Nasen Lauf in Wien, 17.09.2017: EUR 2.000,00
  • sistaDance-Verein zur Förderung von Frauenkultur, Tanzkunst und Tanzsport: Vienna Dance Contest – Internationales Standard- Latein-Equality-Tanzturnier für gleichgeschlechtliche Tanzpaare, 14.10.2017: EUR 1.000,00
  • ASVÖ Landesverband Wien: Öffentlichkeitsarbeit des ASVÖ Landesverbandes Wien: EUR 7.300,00
  • Wiener Eishockey Verein Lions: Weiterentwicklung des Eishockey-Nachwuchses: EUR 6.000,00

Gesamt: EUR 37.300,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 37.300,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 17

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

  • Sportunion Wien: Generalsanierung der Sanitär- und Garderobenräumlichkeiten sowie Teile der Lüftungs- und Beleuchtungstechnik im USZ Hietzing, 1130 Wien, Altgasse 6: EUR 286.900,00
  • Vienna hotVolleys Volleyballteam: Volleyball Akademie und SchulAction: EUR 20.000,00

Gesamt: EUR 306.900,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 306.900,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 18

Die Vergabe zur Erneuerung der Kunstrasenplätze auf den Sportanlagen in 1140 Wien, Kinkplatz und in 1220 Wien, Natorpgasse 2, an die F. Lang u. K. Menhofer Baugesellschaft m.b.H. & Co. KG, Schleppbahngasse 8, 2700 Wiener Neustadt, auf Grund des Angebotes vom 02.08.2017 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von EUR 889.660,18 netto wird genehmigt.

Post Nr. 19

Die Subvention an die Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum für die Durchführung des Projektes „Nachhaltige Erhaltung und Weiterentwicklung des ÖFM“ im Jahr 2017 in der Höhe von EUR 7 300 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 14

Allfälliges

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