Kulturausschuss vom 28.11.2017

SHIFT geht in die dritte Runde. Damit geht ein Erfolgsprojekt weiter. Die Ausschreibung erfolgt im Frühjahr 2018. Diese und viele weitere Unterstützungen wurde im letzten Kulturausschuss beschlossen.

Trotz angespannter Budgetsituation gibt es im Kulturbereich mit Ausnahme der Vereinigten Bühnen keine Kürzungen Ganz im Gegensatz zu  blau-schwarzen Kürzungsphantasien.

 

Der von der FPÖ schon mit ihren Angriffen auf die Josefstadt ausgerufene Kulturkampf geht dabei unveränder weiter. LINK*, Petersplatz, Werk X und WUK aber auch Demokratiezentrum und DÖW wurden von der FPÖ abgelehnt. Es verwundert nicht, lässt jedoch auf Bundesebene einiges befürchten.

Im Bereich des Presse und Informationsdienstes der Stadt Wien kommt es zu einer weiteren Reduktion der Inseratenschaltungen. Nachdem im Jahr 2015 noch rd € 30 Mio. in der Medientransparenzdatenbank als Ausgaben der Stadt ausgewiesen wurden, wird für kommendes Jahr nur noch von der Hälfte dieses Wertes ausgegangen. Auch wenn ich mir persönlich eine weitere Reduktion (insbesondere im Boulevard) gewunschen hätte, erscheint mir dieser Kompromis mit unserem Koalitionspartner fürs kommende Jahr erträglich.

Nachdem es sich diesmal um eine ausgesprochen umfangreiche Tagesordnung handelt ein kurzer Aufriss aus dem Kulturbereich: IG Kultur Wien, Basis.Kultur.Wien, Metropol, Drachengasse, Gloria Theater, Inter-Thalia Theater, Kabinetttheater, Link/Kosmos, Einjahresförderungen, Konzeptförderungen (2 jährig), Odeon, Toxic Dreams, Taschenoper, Neue Oper Wien, Insert/Uhlich, Petersplatz, VBW, TAG, Liquid Loft, Lilarum, Stadtkino, Viennale, Gartenbaukino, Symphoniker, Volksliedwerk, Schauspielhaus, WUK, Tanzquartier, Rabenhof, Rahmenbetrag off-Szene, Sirene Operntheater, Alte Schmiede, Rahmenbetrag Filmfestivals, Werk X. Weitere Tagesordnungspunkte betreffen Sport, PID, Wissenschaft und Museen.

Zu Beginn wie immer all jene Punkte die nicht einstimmig verabschiedet wurden.

Post Nr. 2

Die Subvention an den Verein „Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk“ im Jahr 2018 für ihre gesamte Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 1 930 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 5

Die Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH im Jahr 2018 für den Betrieb des Gloria Theaters sowie für den Abbau der Schulden im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 550 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 8

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit LINK.*Verein für weiblichen Spielraum ermächtigt. Dem Subventionsnehmer LINK.*Verein für weiblichen Spielraum werden für die Jahre 2018 bis 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für 2018-2019 je EUR 600 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 600 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2019 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 16

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Theater am Petersplatz GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theater am Petersplatz GmbH werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021: je EUR 550 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 550 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 17

Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2018 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei den Opernproduktionen „A Midsummer Night’s Dream“ und „Wilhelm Tell“ im Theater an der Wien in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt.

Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen von ÖVP und NEOS angenommen.

Post Nr. 21

Das Vorhaben „Umsetzung des Rahmenkommunikationsplans für das Jahr 2018“ mit maximalen Gesamtkosten in der Höhe von EUR 13,000.000 exkl. USt. (d.s. EUR 15,600.000 inkl. 20 % USt) wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Voranschlages 2018 auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 25

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

  • Basketball Club Los Leones: 44. Internationales Basketballturnier in Wien, 18.05.2018 – 21.05.2018: EUR 2.800,00
  • Landesradsportverband für Wien: Weiterführung des Nachwuchs-Radleistungsmodells Wien: EUR 10.000,00
  • American Football Club Junior Tigers. Nachwuchsprojekt – Tackle Football im Verein: EUR 6.600,00
  • ENZO – Eishockey Nachwuchs Zentrum Ost: Nachwuchsprojekte – Verbindung von Kindergarten/Schule mit dem Eishockeysport: EUR 7.500,00
  • Judo-Landesverband Wien: Österreichische Meisterschaften Judo 2018 in den Altersklassen U18 und U23, 27.01.2018 – 28.01.2018: EUR 4.000,00
  • Wiener Ruderverein STAW: Investition in den Breitensport – „Convertible-Achter“ (Scull- und Riemenrudern): EUR 13.000,00
  • Login – Verein zur Gesundheitsförderung und sozialen Integration: Sportangebot Klettern für vulnerable Zielgruppen EUR 5.000,00
  • Gesamt: EUR 48.900,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 48.900,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Punkt 7 gegen die Stimmen der FPÖ angenommen, alle anderen Punkte einstimmig angenommen.

Post Nr. 26

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

  • ASKÖ Landesverband WAT: Förderung des Nachwuchssports sowie Fortbildungsmaßnahmen
  • für Trainer und Funktionäre: EUR 40.000,00
  • Wiener Basketball Verband: Weiterführung der Sportakademie „Vienna Basketball Academy“: EUR 30.000,00
  • American Football Club Dacia Vienna Vikings: Schulkindern den Footballsport näher bringen: EUR 15.000,00
  • Förderverein für LeistungssportlerInnen-Wien: Förderung jugendlicher LeistungssportlerInnen: EUR 15.000,00
  • Learn2ski: Anschaffung von „Dryslopes“ Hightech-Kunststoffmatten für den Wintersport: EUR 30.000,00
  • Gesamt: EUR 130.000,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 130.000,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck bedeckt.

Punkt 1 gegen die Stimmen der NEOS angenommen, alle anderen Punkte einstimmig angenommen.

Post Nr. 33

Die Subvention an Verein „Wien Wissen – Verein zur Förderung von Bildungs- und Wissenschaftskommunikation“ im Jahr 2017 für das Projekt „Kommunikations- und Vernetzungsarbeit Wiener Ball der Wissenschaften“ in der Höhe von EUR 25 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 34

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Demokratiezentrum Wien GmbH ermächtigt. Der Subventionsnehmerin Demokratiezentrum Wien GmbH werden für die Jahre 2017 – 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2017-2018 je EUR 25 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 25 000 ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 39

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 130 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 130 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 44

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2018 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2020 je EUR 1 240 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 1 240 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 45

Dem Verein „Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk“ werden für die Jahre 2018 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

  • 2018: 2. Rate „Shift II“: EUR 750 000
  • 2018: 1. Rate „Shift III“: EUR 750 000
  • 2019: 2. Rate „Shift III“: EUR 750 000

Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 1 500 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres 2019 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 50

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 1 000 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 1 000 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 55

Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 401 400 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 56

Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 33 600 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 61

Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2018 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2018 in der Höhe von insgesamt EUR 39 000 000 wird genehmigt.

Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 1

Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit“ im Jahr 2018 für ihre gesamte Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 99 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 3

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Metropol ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theaterverein Wiener Metropol werden für die Jahre 2018 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2018 und 2019 jeweils EUR 600 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 600 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 4

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für 2018-2021 jeweils EUR 650 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 650 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 6

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH werden für die Jahre 2018 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2018 und 2019 jeweils EUR 590 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 590 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 7

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2018-2021 je EUR 70 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 70 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 9

Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2018 werden wie folgt genehmigt:

  • „Kopf hoch“ Verein zur Förderung von interdisziplinärer und experimenteller Kunst: EUR 80.000
  • Kunst- und Kulturverein Raw Matters: EUR 25.000
  • Theaterverein Theater Foxfire: EUR 70.000
  • Verein Neues Wiener Musik-Theater: EUR 50.000
  • Violet Lake Verein zur Fürderung der Künste im Darstellenden und Bildenden Bereich: EUR 40.000
  • SUMME: EUR 265.000

Für die Bedeckung der Förderungen für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 265 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 10

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung für die Jahre 2018 – 2019 mit unten angeführten Institutionen ermächtigt. Den unten angeführten Subventionsnehmern werden für die Jahre 2018-2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

  • Arbeitsplatz – Verein zur Zurverfügungstellung von Arbeitsräumen für Tanz und Performance:2 Jahre à EUR 25.000
  • Art*Act Kunstverein: 2 Jahre à EUR 70.000
  • DANS.KIAS – Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst: 2 Jahre à EUR 70.000
  • Ian Kaler / Verein an den Schnittstellen zum Performativen: 2 Jahre à EUR 80.000
  • Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst: 2 Jahre à EUR 90.000
  • KUNSTVEREIN ARCHIPELAGO: 2 Jahre à EUR 80.000
  • Musiktheatertage Wien: 2 Jahre à EUR 190.000
  • SECOND NATURE – Verein zur Förderung interkultureller Tanzentwicklung: 2 Jahre à EUR 80.000
  • theatercombinat – theaterverein: 2 Jahre à EUR 100.000
  • Verein der Freunde und Förderer des Schubert Theaters: 2 Jahre à EUR 80.000
  • Verein für modernes Tanztheater: 2 Jahre à EUR 80.000
  • Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit: 2 Jahre à EUR 70.000
  • Wiener Tanz- und Kunstbewegung: 2 Jahre à EUR 80.000
  • Summe: jährlich EUR 1.095.000

Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarungen soll den betreffenden Vereinigungen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderungen für das Jahr 2018 in der Höhe von insgesamt EUR 1 095 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 11

Die Subvention an den Theaterverein Odeon im Jahr 2018 für den Betrieb des Theaters Odeon in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 12

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theaterverein toxic dreams ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theaterverein toxic dreams werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 200 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 200 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 13

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Wiener Taschenoper ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Taschenoper werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 100 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 100 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 14

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Neuen Oper Wien – Verein zur Dokumentation und Durchführung von Musiktheatern und Konzerten ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Neue Oper Wien – Verein zur Dokumentation und Durchführung von Musiktheatern und Konzerten werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 460 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 460 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 15

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit Insert (Theaterverein) ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Insert (Theaterverein) werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 180 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 180 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 18

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit TAG – Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer TAG – Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 770 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 770 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 19

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit Liquid Loft Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Liquid Loft Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 120 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 120 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 20

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem „THEATER LILARUM“ Kossatz & Mitges. OG ermächtigt. Dem Subventionsnehmer „THEATER LILARUM“ Kossatz & Mitges. OG werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 220 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 220 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 22

Die Subvention an die Stadtkino Filmverleih- und Kinobetriebsgesellschaft mbH im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 311 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 311 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 23

Die Subvention an den Verein „Viennale – Internationales Filmfestival Wien“ im Jahr 2018 für die Viennale in der Höhe von EUR 1 485 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 1 475 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von EUR 10 000 auf Haushaltsstelle 1/3710/768, Filmförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 24

Die Subvention an die Entuziasm KinobetriebsgmbH im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 390 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 390 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 27

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

  • SC Columbia Floridsdorf: Umbau der bestehenden Tennisplätze zu einem Kleinspielfeld in 1210 Wien, Überfuhrstraße 2b: EUR 293.400,00
  • Wiener Athletik Fußball Vorwärts Brigittenau: Zubau eines Garderobengebäudes auf der Sportanlage in 1200 Wien, Meldemannstraße 13: EUR 295.500,00
  • Gesamt EUR 588.900,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 588.900,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 28

Für die „Digitalisierung der Bibliotheksbestände und Entwicklung eines digitalen Inhouse-Guides zur Ausstellung Die Wiener Stadtverwaltung 1938“ wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR 70.000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 569, Sonstige Nebengebühren mit EUR 25.000 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit EUR 45.000 zu decken ist.

Post Nr. 29

Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Dagmar und Manfred Chobot (laut beigefügter Werkliste) an die Stadt Wien wird zugestimmt.

Post Nr. 30

Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Drago Prelog (laut beigefügtem Schenkungsschreiben) an die Stadt Wien wird zugestimmt.

Post Nr. 31

Die Zustimmung zur Umwandlung der Hochschuljubiläumsstiftung der Stadt Wien zur Förderung der Wissenschaft in einen gemeinnützigen Fonds gemäß § 16 des Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetz, LGBl. für Wien Nr. 36/2003 in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 50/2013 zu erteilen und die Stiftung zu ermächtigen, die Genehmigung der erforderlichen Satzungsänderung bei der Wiener Fondsbehörde zu beantragen.

Post Nr. 32

Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) im Jahr 2017 für die Durchführung von Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von

EUR 34 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 36

Eine erste Rate für die Subvention für die Wiener Symphoniker im Jahr 2018 für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlungen in der Höhe von EUR 15 145 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 37

Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2018 für die künstlerischen Aktivitäten in der Höhe von EUR 160 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 38

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Schauspielhaus Wien GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Schauspielhaus Wien GmbH werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 1 515 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 1 515 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 40

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Tanzquartier-Wien GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Tanzquartier-Wien GmbH werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 2 950 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 2 950 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 41

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit Kitsch & Kontor – Theaterverein ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Kitsch & Kontor – Theaterverein werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 900 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 900 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 42

Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 2 868 000 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in der Höhe von EUR 2 618 000 auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) und in der Höhe von EUR 250 000 auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf Haushaltsstelle 1/3819/755, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 43

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit sirene Operntheater – Verein für Musik und Theater ermächtigt. Dem Subventionsnehmer sirene Operntheater – Verein für Musik und Theater werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 200 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2018 in der Höhe von EUR 200 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 46

Die Subvention an den Kunstverein Wien im Jahr 2018 für die Jahresaktivität in der Höhe von EUR 1 185 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets für den Betrag in der Höhe von EUR 1 100 000, auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, für den Betrag in der Höhe von EUR 50 000 ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, für den Betrag in der Höhe von EUR 35 000 auf Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 47

Das Vorhaben Ankauf von Microsoft RDS Cals Lizenzen mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 1.809.696,– brutto (= EUR 1.508.080,– netto) wird genehmigt.

Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 102.540,00 brutto (= EUR 85.450,00 netto) ist auf die Haushaltstelle 1/1062/400/000 bedeckt.

Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets entsprechend dem tatsächlichen Bedarf und dem zu diesem Zeitpunkt gültigen BBG Rahmenvereinbarungen in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 48

Zur Förderung von Filmfestivals, kinokulturellen Projekten und Sommerkinos wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 644 000 genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 544 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen und für die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 100 000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf Haushaltsstelle 1/3819/768, sonstige kulturelle Maßnahmen, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 49

Die Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ im Jahr 2018 für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 3 690 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3400/755, Museen, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 51

Die Subvention für das Projekt „Architekturfestival TURN ON“ für das Jahr 2017 in der Höhe von EUR 6 840 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 52

1) Die Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ im Jahr 2017 für das Projekt „Neuaufstellung der Dauerausstellung am Judenplatz“ in der Höhe von EUR 30 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2017 gegeben.

2) Für die Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ für Projekt „Neuaufstellung der Dauerausstellung am Judenplatz“ wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 30 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 30 000 zu decken ist.

Post Nr. 53

1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Verein Architekturzentrum Wien ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Verein Architekturzentrum Wien werden für die Jahre 2017 – 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2017-2018 je EUR 72 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 72 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2017 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

2) Für die Subvention an den Verein Architekturzentrum Wien für das Projekt „Neuentwicklung und -gestaltung der kommunikativen Strategien“ wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 72 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 72 000 zu decken ist.

Post Nr. 54

Die Subvention an die Wiener Volkshochschulen GmbH im Jahr 2017 für das Projekt „Science“ in der Höhe von EUR 8 500 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 57

Das Vorhaben „Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2018“ mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 283 000 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, 630, Postdienste, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 58

Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna im Jahr 2018 für die Aktivitäten 2018 in der Höhe von EUR 148 600 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 59

Die Subvention an den Verein „Richard Wagner-Verband Wien“ im Jahr 2017 für das Projekt „Oper als internationale Kunstform in Wien“ in der Höhe von EUR 7 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 60

1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) werden für die Jahre 2018 – 2022 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2019 je EUR 160 000, präliminiert 2020-2022 je EUR 3 360 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 160 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Voranschlages 2018 und vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

2) Für die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für das Projekt „Vienna Research Groups“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 160 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 160 000 zu decken ist.

Post Nr. 35

Allfälliges

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