Kulturausschuss vom 9.1.2018

 

Mit etwas Verspätung, dafür jedoch mit der Bestimmtheit, dass tatsächlich alles auch im Gemeinderat beschlossen wird (war gestern der Fall). Gleichzeitig ein immer aufs Neue erschreckender Blick auf das Kulturverständnis der Freiheitlichen.

Post Nr. 3 – Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma Dokumentations- und Informationszentrum“ im Jahr 2018 für eine Jahresförderung in der Höhe von EUR 115 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 10 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 1 147 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 14 – Die Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH im Jahr 2018 für den Betrieb der „Szene Wien“ in der Höhe von EUR 500 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 15 – Die Subvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2018 für das musikalische Programm in der Höhe von EUR 212 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag von EUR 162 000 auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von EUR 50 000 auf der Haushaltstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der NEOS angenommen.

Post Nr. 20 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit diverCITYLAB – Verein zur Förderung der Diversität in Kunst und Kultur ermächtigt. Dem Subventionsnehmer diverCITYLAB – Verein zur Förderung der Diversität in Kunst und Kultur werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 120 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 120 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 21 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt Brunnenpassage ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt Brunnenpassage werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 130 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 130 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 22

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theaters ermächtigt. Dem Subventionsnehmer God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theaters werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 100 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 100 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 27 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Verein Aktionstheater Wien ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Aktionstheater Wien werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 70 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 70 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 48 – Die Subvention an den Verein „QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte“ für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 120 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Beschlussanträge – Post Nr. 1 – Antrag der Gemeinderäte Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und Dr. Wolfgang Ulm betreffend Erstellung eines mittelfristigen Sanierungs- und Finanzierungsplanes der Wiener Symphoniker

Gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP abgelehnt.

 

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 2 – Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur, Wissenschaft und Sport über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 in der Fassung vom 29. April 2011 erfolge Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien, der Wienbibliothek im Rathaus sowie dem Jüdischen Museum der Stadt Wien.

Post Nr. 4 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Verein Jazz Fest Wien ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Verein Jazz Fest Wien werden für die Jahre 2018 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2020 je EUR 250 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 250 000 ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 5 – Die Subvention an den Jazz & Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2018 für die Jazzkonzerte in der Höhe von EUR 110 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 6 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Musik wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 450 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 7 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Komposition wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 15 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 8 – Die Subvention für „D’Akkordeon“ – Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2018 für das Akkordeonfestival in der Höhe von EUR 50 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 9 – Die Subvention an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2018 für den „Matineen- und Soiréenzyklus“ in der Höhe von EUR 50 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 11 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Musikalischen Jugend Österreichs ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Musikalische Jugend Österreichs werden für die Jahre 2018 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2020 je EUR 370 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 370 000 ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 12 – Die Subvention an den „Wien im Rosenstolz Kulturverein“ im Jahr 2018 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von EUR 15 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 13 – Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2018 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von EUR 47 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 16 – Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2018 für die Konzerte in Wien in der Höhe von EUR 28 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 17 – Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2018 für die eingereichten Projekte in der Höhe von EUR 26 000 wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 18 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit TANZART – Verein zur Förderung und Entwicklung des Tanztheaters ermächtigt. Dem Subventionsnehmer TANZART – Verein zur Förderung und Entwicklung des Tanztheaters werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 70 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 70 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 19 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theaterverein Ansicht ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theaterverein Ansicht werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 60 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 60 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 23 – Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 616 000 genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 500 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/775, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), und auf Haushaltsstelle 1/3813/777, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben. Die Bedeckung der Förderung in Höhe von EUR 116 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/775, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), und auf Haushaltsstelle 1/3819/777, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

Post Nr. 24 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater ermächtigt. Dem Subventionsnehmer SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 90 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 90 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 25 – Die Subvention an Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2018 für die Blasmusikaktivitäten in der Höhe von EUR 100 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 26 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit „nadaproductions“ Verein zur Förderung zeitgenössischer Tanz-, Performance und Filmformen ermächtigt. Dem Subventionsnehmer „nadaproductions“ Verein zur Förderung zeitgenössischer Tanz-, Performance und Filmformen werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 90 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 90 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 28 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit MAD – Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance ermächtigt. Dem Subventionsnehmer MAD – Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance werden für die Jahre 2018 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2021 je EUR 60 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 60 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 29 – Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2018 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von EUR 80 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 30 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Tschauner Bühne GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Tschauner Bühne GmbH werden für die Jahre 2018 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2020 je EUR 80 000.

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 80 000 ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Förderung der darstellenden Kunst, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 31 – Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2018 für die Betriebstätigkeit 2018 in der Höhe von EUR 51 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 32 – Zur Förderung der Druckkostenbeiträge im Literaturbereich wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 253 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) und auf der Haushaltsstelle 1/3300/768, Förderung von Schrifttum und Sprache, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 33 – Zur Förderung der Veranstaltungen im Bereich Literatur wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 241 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf der Haushaltsstelle 1/3300/768, Förderung von Schrifttum und Sprache, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 34 – Die Subvention an den Verein „Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen“ für die Grundsubvention im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 409 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757, Bezirksmuseen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 35 – Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2018 für die Jahresaktivität in der Höhe von EUR 55 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757 Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 36 – Zur Förderung der strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie Filmförderung wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 328 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, Filmförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 37 – Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 715 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 38 – Initiativantrag von Abg. Ernst Woller, Abg. Susanne Bluma, Abg. Martina Ludwig-Faymann, Abg. Jörg Neumayer, MA, Abg. Mag. Thomas Reindl, Abg. Katharina Schinner, Abg. Mag. Sybille Straubinger, MBA, Abg. Mag. Barbara Huemer und Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies betreffend ein Gesetz zur Novellierung des Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetzes.

Post Nr. 39 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2018 folgende Subventionen genehmigt:

  • Wiener Leichtathletik-Verband: Österreichische Hallenstaatsmeisterschaft Mehrkampf U18/U20, Allgemeine Klasse; Internationaler Hallenpokal im Bahngehen; Internationales Rahmenmeeting 03.02.2018 – 04.02.2018: EUR 8 330
  • WAT Basket Flames Basketballclub: Ausbau der Breitensportangebote für Kinder und Jugendliche: EUR 10 000
  • Indoor Classic Vienna Leichtathletik: Internationales Leichtathletik Hallenmeeting „Indoor Track & Field Vienna 18“ 27.01.2018: EUR 12 000
  • LOGIN – Verein zur Gesundheitsförderung und soziale Integration: Gesundheitsförderung und sportliche Integration – 6 Sportturnieren und Veranstaltungen im Volleyball und Fußball: EUR 5 000

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 35 330 sind im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 40 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2018 folgende Subventionen genehmigt:

  • Österreichischer Badminton Verband: Austrian Open 2018 – Internationale Badmintonmeisterschaft 20.02.2018 – 25.02.2018: EUR 35 000
  • Ruderverein ELLIDA: Sanierung der Infrastruktur des Bootshauses (Dach und Dachstuhl) des Vereins an der Unteren Alten Donau: EUR 38 000

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 73 000 sind im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 41 – Dem Wiener Fußballverband wird zur Sicherstellung der Ausfinanzierung des Nachwuchsprojektes-Fußball eine Subvention in der Höhe von EUR 244 000 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 42 – Die Subvention für die Nachwuchssportförderung ohne Fußball in der Höhe von EUR 783 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 43 – Den Wiener Fachverbänden werden aus den Sportförderungsmitteln 2018 für die Fachverbands- und Leistungssportförderung EUR 184 000 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 44 – Zur Förderung von Projekten im Bereich der bildenden Kunst und Medienkunst wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 443 000 genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 120 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf Haushaltsstelle 1/3120/768, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte im Voranschlag 2018 gegeben und die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 323 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte im Voranschlag 2018 gegeben.

Post Nr. 45 – Die Subvention an den Verein „Austrian Fashion Association – Verein zur Förderung österreichischen Modedesigns“ im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 136 000 und für den Modepreis der Stadt Wien in der Höhe von EUR 10 000 wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 136 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und die Bedeckung des Modepreises der Stadt Wien in der Höhe von EUR 10 000 auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2018 gegeben.

Post Nr. 46 – Zur Förderung von Stipendien für in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von insgesamt EUR 170 000 genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag von EUR 100 000 auf der Haushaltsstelle 1/2820/768, Studienförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, und mit einem Betrag von EUR 70 000 auf der Haushaltsstelle 1/2891/768, Förderung von Forschung und Wissenschaft, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 47 – Zur Förderung von Druckkostenzuschüssen im Bereich Wissenschaft wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 90 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), und auf der Haushaltsstelle 1/2891/768, Förderung von Forschung und Wissenschaft, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 49 – Die Subvention an den Filmfonds Wien im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 10 500 000 wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 7 100 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/777, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 3 400 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/777, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

Post Nr. 50 – Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung der Matching Funds für den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) mit einem Rahmen von insgesamt maximal EUR 2 Mio. für die Jahre 2018 bis 2020.

Post Nr. 51 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Wissenschaft wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von insgesamt EUR 1 231 000 genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von EUR 1 143 000 auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, und mit einem Betrag in der Höhe von EUR 88 000 auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/2891/768, Förderung von Forschung und Wissenschaft, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s