Kulturausschuss vom 6.3.2018

 

Ein hohes Maß an Einstimmigkeit zeichnete den vergangenen Kulturausschuss aus. Wohl auch deshalb weil nicht all zu viele Punkte auf der Tagesordnung standen. Und dennoch ist es bedauerlich, dass gerade beim Projekt „Kulturlotsinnen“ FPÖ, ÖVP und Neos ihre Gewerkschafts- und ArbeitnehmerInnenfeindlichkeit ausleben und einem wirklich tollen Projekt die Zustimmung verweigern.

Post Nr. 8: Die Subvention an den „Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung“ im Jahr 2018 für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ in der Höhe von EUR 100 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

 

Post Nr. 14: Die Subvention an den Verein „karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz“ im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 80 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 20: Die Subvention an oca: migrations, minorities, arts im Jahr 2018 für das Jahresprojekt „kültür gemma! Stadtkulturförderung“ in der Höhe von EUR 109 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP angenommen.

 

Post Nr. 21: Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH für die Rückzahlung der Vorfinanzierung des Projektes „Generalsanierung Raimundtheater“ in Höhe von insgesamt maximal EUR 12 760 000 wird, vorbehaltlich der Einhaltung des vorliegenden Sanierungskonzepts, genehmigt. Für die budgetäre Bedeckung ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets auf Haushaltsstelle 1/3819/775, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen von NEOS angenommen.

 

Post Nr. 1 – Antrag der Gemeinderäte Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und Dr. Wolfgang Ulm betreffend Erstellung eines mittelfristigen Sanierungs- und Finanzierungsplanes der Wiener Symphoniker.

Antrag mit Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS, Bericht mit Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

 

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

 

Post Nr. 2: Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2018 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen- und Musikernachwuchses in der Höhe von EUR 18 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 3: Die Subvention an die Stadtinitiative Wien – Konzerte im Jahr 2018 für die eingereichten Konzertprojekte in der Höhe von EUR 30 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 4: Die Subvention für den Verein „Wien macht Kultur“ im Jahr 2018 für das Festival „Electric Spring“ in der Höhe von EUR 50 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 5: Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2018 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von EUR 700 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 6: Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2018 für das Wienerliedfestival „wean hean“ in der Höhe von EUR 65 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck gegeben.

 

Post Nr. 7: Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Gustav Mahler Jugendorchester ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Gustav Mahler Jugendorchester werden für die Jahre 2018 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2018-2020 je EUR 182 000.

 

Post Nr. 9: Die Subvention an den Theater am Spittelberg Kulturverein im Jahr 2018 für das Sommerprogramm in der Höhe von EUR 55 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 10: Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2018 folgende Subventionen genehmigt:

 

  • Sportunion Wien: Öffentlichkeitsarbeit der Sportunion Wien: EUR 7 300
  • Sportverein Vienna D.C. Timberwolves: Ausbau des weiblichen und männlichen Nachwuchsbereichs in der Altersklasse der 6-12 Jährigen: EUR 5 750
  • Wiener Taekwondo Verband: Austrian Open Poomsae in Wien: 02.06.2018 – 03.06.2018: EUR 4 500

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 17 550 sind im  Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

 

Post Nr. 11: Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2018 folgende Subventionen genehmigt:

  • KSC/FCB-Donaustadt: Schaffung einer „Kinder-Fußball-Kleinfeldanlage“ in 1220 Wien, Am Langen Felde 60: EUR 23 670
  • Club Basketball International: Größtes Internationales Basketballturnier in Wien, 26.03.2018 – 31.03.2018: EUR 30 000
  • Handballclub Fivers WAT Margareten: Nachhaltigkeit der EURO 2010 – Fortführung der intensiven Nachwuchsarbeit sowie des Projektes „Handballcity Margareten“ für das Jahr 2018: EUR 60 000

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 113 670 sind im  Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

 

Post Nr. 12: Für die Bildung einer Rücklage für Vorhaben und Infrastrukturprojekte im kulturellen Bereich für die nächsten Jahre wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 298, Rücklagen eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 1 500 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0610, Sonstige Subventionen Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck zu decken ist.

 

Post Nr. 13: Die Subvention an FOTOGALERIE WIEN im Jahr 2018 für das Jahresprogramm in der Höhe von EUR 25 000 wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 25 000 ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 15: Die Subvention an das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs im Jahr 2018 für das Jahresprogramm 2018 in der Höhe von EUR 241 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

 

Post Nr. 16: 1) Zur Unterstützung von Druckkosten für Publikationen im Rahmen der Wiener Vorlesungen wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 24 000 genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

2) Für die Unterstützung von Druckkosten für Publikationen im Rahmen der Wiener Vorlesungen im Jahr 2018 wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 24 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 457, Druckwerke mit EUR 24 000 zu decken ist.

 

Post Nr. 17: Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 270 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 18: 1) Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien für die Durchführung seiner Vorhaben im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 65 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien für die Durchführung seiner Vorhaben im Jahr 2018 wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine dritte Überschreitung in Höhe von EUR 65 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 65 000 zu decken ist.

 

Post Nr. 19: Die Subvention an Superar, Verein zur Förderung der Musik im Jahr 2018 für die musikalischen Aktivitäten in der Höhe von EUR 20 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

Post Nr. 22: Für die Bildung einer Rücklage für infrastrukturelle Maßnahmen auf Sportanlagen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von EUR 5 700 000 genehmigt, die im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen, unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Minderausgaben (…) zu decken ist.

 

Post Nr. 23: Für den Wiener Sportförderungsbeitrag 2018 wird im Voranschlag 2018 auf dem Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 200 000 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf dem Ansatz 2690, Sportförderung, Post 298, Rücklagen, Manualaufteilung 018, Sonderrücklage Sportförderungsbeitrag, zu bedecken ist.

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus dem „Wiener Sportfonds“ folgende Förderungsbeiträge für 2018 gewährt:

  • ASKÖ WAT Landesdachverband Wien mit einem 12,5 % Anteil: EUR 212 500
  • ASVÖ-LV Wien mit einem 12,5 % Anteil EUR: 212 500
  • UNION – LV Wien mit einem 12,5 % Anteil: EUR 212 500
  • Wiener Fußball-Verband Wien mit einem 38 % Anteil: EUR 646 000
  • Magistratsabteilung 51 mit einem 2,5 % Anteil: EUR 42 500
  • Wiener Fachverbände ohne WFV mit einem 22 % Anteil: EUR 374 000

Für die Gewährung der Sportförderungsbeiträge in der Höhe von EUR 1 700 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 1 – auf dem Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Manualaufteilung 014, Laufende Transferzahlungen – Sportförderungsbeitrag, im Voranschlag 2018 die Bedeckung gegeben.

 

Post Nr. 24: Zur Förderung von Projekten aus dem Wiener Altstadterhaltungsfonds wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 1 359 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3630/772, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und auf der Haushaltsstelle 1/3630/778, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

 

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Eine Antwort zu “Kulturausschuss vom 6.3.2018

  1. Wien,am 2.4.2018 karlrescheneder³hotmail.com
    Wo bleibt die Einheit und Pflege des Augartens ?
    Das Problem ist der Wiener Augarten der auch als „ältester Barockgarten“ im Internet schön beschrieben wird. Seit dem Songkontest im Wien und der Einführung der Sightseeing Busse (Haltestestelle Obere Augartenstraße 1) und der Eröffnung der der Augarten-Manufaktur, besuchen viele Touriristen täglich den Augarten. Letztlich übefrwiegt die Enttäuschung über:
    1.) Bunkergarten – Keine Erklärungen und der Zustand der Bunker Beschmierungen und ungepflegte Umgebung mit Mist.
    2.) Autogarten – Der ungeregelte Autoverkehr, Riesenfahrzeuge beschädigen die neue renovierte Einfahrt usw. (1 Million € Steuiertgelder). Die völlig ungeregelte Zufahrt – und Parkplatzsituation zum Schlossplatz. Es gilt die StVO aber niemand hält sich daran, denn die Polizei darf nicht strafen (Privatgrund). Auch Überholmanöver auf der Zufahrtsstrecke zum Schlossplatz wurden beobachtet. Ein Hund wurde bereits überfahren. Kinder sind im höchsten Masse gefährdet !
    3.) Palaigarten – Das Palais kann nicht einmalfotografiert werden und die Touristen suchen das Palais vergeblich.
    Die Situation im Augarten hat sich in den letzten Jahren laufend verschlechtert. Viele Gespräche mit BHÖ / BG / Politikern / Volksanwalt usw. blieben ohne Ergebnis.
    Letztstand von Vorkommnissen: Es wird auf Beschwerden und Gesprächsansuchen nicht mehr geantwortet. Letztlich ein kleines Problem für Österreich aber eine Schande für Wien seine Kultur.
    Ihre neue persönliche Aussage macht Mut das Problem endlich zu lösen !?
    Was bisher geschah:
    Sie finden in der Folge einige der einige Internetartikel von mir aus den vergangenen Jahren die heute noch aktuell sind – (Siehe auch Stichwort – Rescheneder Augarten – in Google) rescheneder@hotmail.com

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