Kulturausschuss vom 10.4.2018

 

Donauinselfest, Stadtfest, WienWoche, Rund um die Burg. FPÖ und NEOS haben’s nicht so mit der Kultur in Wien und stimmen gegen jegliche Förderung dieser Events. Veranstaltungen, die allen WienerInnen bei kostenlosem Eintritt Kultur ermöglichen.

Beim Wien Museum Neu stellt hingegen „blau-schwarz“ die Fraktion der Kulturverweigerer. „Nein“ zum Umbau, „Nein“ zur Daueraustellung, „Nein“ zur Widmung. Nicht auszudenken, was Wien bei ähnlichen Mehrheitsverhältnissen wie auf Bundesebene blühen würde.

Kunst im öffentlichen Raum sowie die Central European University am Otto Wagner Areal stört nur die Freiheitlichen, doch das hat, und darauf legen sie Wert, nichts mit Antisemitismus zu tun.

Beschlossen wurde trotzdem alles. Was genau, kann hier nachgelesen werden.

Post Nr. 8: Die Subvention an den „Verein Wiener Stadtfeste“ im Jahr 2018 für die Durchführung des 34. Wiener Stadtfestes in der Höhe von EUR 406 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 9: Die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ im Jahr 2018 für die Durchführung des 35. Donauinselfestes, des Maifestes sowie von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien in der Höhe von EUR 1 810 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 11: Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2018 für die Veranstaltung „Rund um die Burg“ in der Höhe von EUR 31 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 16: 1) Die MA 7 – Kultur hat aufgrund des vorliegenden Ansuchens der Wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechts (Wien Museum) einen Bau- und Investitionskostenzuschuss für die Durchführung des Projektes „Wien Museum Neu – Sanierungs- und Erweiterungsbau und Einmalkosten“ in Höhe von insgesamt EUR 108 000 000 zu gewähren. Der auf das Verwaltungsjahr 2018 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 6 900 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3400/775, Museen, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

2) Für die Durchführung des Projektes „Wien Museum Neu – Sanierungs- und Erweiterungsbau und Einmalkosten“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3400, Museen Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 6 900 000 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3400, Museen Post 298, Rücklagen mit EUR 6 900 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP angenommen.

Post Nr. 17: 1) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Stadtbenutzung im Jahr 2018 für die Jahresförderung „WienWoche“ in der Höhe von EUR 453 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein zur Förderung der Stadtbenutzung für die Jahresförderung „WienWoche“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 40 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 40 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS angenommen.

Post Nr. 18: Die MA 53 – Presse- und Informationsdienst wird ermächtigt, mit der Bietergemeinschaft Saffron Brand Consultants S.A., Instant Design GmbH und St. Stephen’s GmbH den beiliegenden Leistungsvertrag „Neue Marke Wien“ mit einmaligen Kosten von max. EUR 595 000 exkl. USt. (d.s. EUR 714 000 inkl. USt) abzuschließen.

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Post Nr. 19: Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung der Kosten für die Sanierung und den Erweiterungsbau des Wien Museums wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 3400, Museen Post 298, Rücklagen eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 13 999 000 genehmigt, die in Mehreinahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben Post 833, Kommunalsteuer mit EUR 13 999 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP angenommen.

Post Nr. 20: 1) Die Subvention einer 1. Rate an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2018 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wiens in der Höhe von EUR 590 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 400 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 4830, Förderung der Wohnhaussanierung, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit EUR 200 000 auf Ansatz 6103, Hauptstraßen B Post 002, Straßenbauten mit EUR 200 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ angenommen.

Post Nr. 25: Das beiliegende Memorandum of Understanding, abgeschlossen zwischen der Stadt Wien und der Central European University betreffend die Errichtung eines Universitätscampus für die Central European University auf dem Otto-Wagner-Areal in 1140 Wien wird genehmigt und die – nach der Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien zuständigen – Dienststellen werden beauftragt, alle Maßnahmen zu setzen und Vorkehrungen zu treffen, die zur Vorbereitung und allfälligen Umsetzung dieses Vorhabens notwendig und/oder nützlich sind.

Gegen die Stimmen von FPÖ angenommen.

Beschlussanträge

Post Nr. 1: Antrag der Gemeinderäte Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und Dr. Wolfgang Ulm betreffend Sportstättenstudie Wien.

Antrag mit Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS, Bericht mit Stimmen von SPÖ, Grünen und FPÖ angenommen.

 

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 2: Die Subvention an den Verein „Interessengemeinschaft JAZZ WIEN“ im Jahr 2018 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von EUR 94 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 3: Die Subvention an den Verein „Popfest Wien – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ im Jahr 2018 für das „Popfest Wien“ in der Höhe von EUR 180 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 4: Die Subvention an den Verein VIA MUSICA Vienna International Association for Music and Culture Exchange, VIA MUSICA Verein für Internationalen Musik- und Kulturaustausch Wien im Jahr 2018 für das „Summa Cum Laude International Youth Music Festival Vienna“ in der Höhe von EUR 10 000  wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 5: Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2018 für den Zyklus im Musikverein in der Höhe von EUR 51 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 6: Für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2018 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von EUR 2 612 zu überweisen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726,  Förderung der darstellenden Kunst, Mitgliedsbeiträge an Institutionen (im Inland), gegeben.

Post Nr. 7: Die Subvention an die IG Übersetzerinnen Übersetzer im Jahr 2018 für die Jahresaktivitäten 2018 in der Höhe von EUR 24 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 10: Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde Wien im Jahr 2018 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von EUR 118 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 12: Das Vorhaben zur Neuherstellung des Sporthallenbodens (inklusive aller Nebenarbeiten) auf der Sportanlage in Wien 22., Lieblgasse 4a, wird mit einem voraussichtlichen Gesamtbetrag von rund EUR 398 000 netto (das sind rund EUR 477 600 brutto) genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf dem Ansatz 2630, Sporthallen, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

Post Nr. 13: Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2018 folgende Subventionen genehmigt:

  • Landesschwimmverband Wien: Wiener Meisterschaften auf der Langbahn mit internationaler Beteiligung im Stadthallenbad 10.05.2018 – 13.05.2018: EUR 8 600
  • Landesschwimmverband Wien: 8. Austrian Youth Open – Österreichische Nachwuchsmeisterschaften im Synchronschwimmen 09.06.2018 – 10.06.2018: EUR 5 785
  • Wiener Ruderverband: 115. Wiener Internationale Ruderregatta auf der Regattastrecke Neue Donau, Steinspornbrücke 16.06.2018 – 17.06.2018: EUR 7 000

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 21 385 sind im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 14: Dem Subventionsnehmer Basket2000 Vienna wird aus den Sportförderungsmitteln 2018 eine Subvention in der Höhe von EUR 25 000 für die Nachwuchsförderung genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 15: Zur Förderung von Galerien in Form von Prämien wird im Jahr 2018 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 19 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 21: 1) Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum im Jahr 2018 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 830 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 3 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 3 000 zu decken ist.

Post Nr. 22: Die Subvention an den Kunstverein Vladimir und Estragon im Jahr 2018 für die Endabrechnung Eyes On – Monat der Fotografie in der Höhe von EUR 36 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 23: Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Kunst Haus Wien GmbH ermächtigt. Der Subventionsnehmerin Kunst Haus Wien GmbH werden für die Jahre 2018 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2018 und 2019 je EUR 100 000.

Post Nr. 24: Die Subvention an das Vienna Design Office – Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2018 für die Vienna Design Week 2018 in der Höhe von EUR 30 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 26: Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien im Jahr 2018 für die Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten in der Höhe von EUR 515 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 

 

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Eine Antwort zu “Kulturausschuss vom 10.4.2018

  1. Warum immer „gegen die Stimmen der… beschlossen“ – Warum nicht mit den Stimmen der….“ Im obigen Text kommt 14 mal die FPÖ vor, aber der Koalitionspartner SPÖ nur einmal.
    Das ständige Anti-, Gegen-,… macht nur Werbung für deren Sache und ist kontraproduktiv. Besten Gruß.

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