Kulturausschuss vom 4.9.2018

 

Alles neu – nein nicht ganz, aber zumindest ein bißchen. Erster Kulturausschuss mit Veronika Kaup-Hasler, nach fast zwei Jahrzehnten Andreas Mailath Pokorny, doch etwas besonderes. Nochmals danke und gleichzeitig herzlich willkommen.

An den Positionen der einzelnen Parteien hat sich gleichzeitig nicht viel geändert.

Post Nr. 6

Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Wissenschaft wird im Jahr 2018 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 150 000 genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf EUR 1 381 000. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – mit einem Betrag in der Höhe von EUR 150 000 auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben. Für den zweiten Rahmenbetrag zur Förderung diverser Projekte im Bereich Wissenschaft wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine fünfte Überschreitung in Höhe von EUR 40 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 40 000 zu decken ist.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, FPÖ und Neos (gegen ÖVP) angenommen.

Post Nr. 11

Dem Ansuchen um Umwidmung der Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk über nicht verbrauchte Mittel von „Shift II“ in der Höhe von EUR 96 000 wird zugestimmt. Diese sollen im Jahr 2019 für „Shift III“ Verwendung finden.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ und ÖVP (gegen FPÖ und Neos) angenommen.

Post Nr. 14

Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2018 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von EUR 12 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ und ÖVP (gegen FPÖ und Neos) angenommen.

Post Nr. 18

Für die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für das Projekt „Red Vienna Sourcebook“ in der Höhe von EUR 120 000 im Jahr 2018 wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine sechste Überschreitung in Höhe von EUR 100 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 100 000 zu decken ist.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und Neos (gegen FPÖ) angenommen.

 

Zugewisesene Anträge Post Nr. 1

Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und GR Christoph Wiederkehr, BA betreffend Musikkonservatorien – Etablierung verbindlicher Curricula und Qualitätsstandards.

Antrag mit Stimmen von ÖVP und NEOS abgelehnt, Beantwortung einstimmig angenommen.

  

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 2

Gemäß §13.(7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen.

Post Nr. 3

Die Subvention an den Wiener Bühnenverein im Jahr 2018 für die im Rahmen seiner allgemeinen Tätigkeit durchzuführende Ausrichtung des „NESTROY Theaterpreises 2018“ in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 4

Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 13 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (EUR 2 000), Förderung von Schrifttum und Sprache, Druckwerke, 1/3300/728 (EUR 3 000), Förderung von Schrifttum und Sprache, Entgelte für sonstige Leistungen und 1/3300/768 (EUR 8 000), Förderung von Schrifttum und Sprache, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 5

Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2018 in der Höhe von EUR 315 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 7

Die aktualisierte Fassung der Statuten zur Vergabe des Ernst-Krenek-Preises der Stadt Wien möge genehmigt werden.

Post Nr. 8

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der “Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. betreffend Volkstheater in den Bezirken ermächtigt. Dem Subventionsnehmer “Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. werden betreffend Volkstheater in den Bezirken für die Jahre 2019 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2019 und 2020 je EUR 800 000.

Post Nr. 9

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theater der Jugend ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theater der Jugend werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2019 bis 2021 je EUR 4 070 000.

Post Nr. 10

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der “Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Dem Subventionsnehmer “Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. werden für die Jahre 2019 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert für die Jahre 2019 und 2020 je EUR 6 808 000.

Post Nr. 12

Die Subvention an den Verein IM PULS – TANZ im Jahr 2018 für das Projekt „Relevant und stilbildend – Meisterwerke von Anne Teresa De Keersmaeker, Marie Chouinard und Meg Stuart“ in der Höhe von EUR 100 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 13

Für die benötigten Mehrausgaben für die weitere Gewährleistung der Stand- und Verkehrssicherheit und für die Erhaltung des angemessenen Erscheinungsbildes der in der Verwaltung der Kulturabteilung befindlichen Freiplastiken (Denkmäler, Profanplastiken, Sakrale Kleindenkmäler, Grabdenkmäler, Ehrengräber) und Gedenktafeln wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 54 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 54 000 zu decken ist.

Post Nr. 15

Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GmbH im Jahr 2018 für „BUCH WIEN 18“ in der Höhe von EUR 107 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 16

Für die „Präsentation der Bestände der Wienbibliothek im Rathaus sowie für die Erweiterung des Nachlasses Felix Salten“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 043, Betriebsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 40 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264 (BUK 090), Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit EUR 40 000 zu decken ist. Und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR 50 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264 (BUK 090), Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit EUR 20 000 auf Ansatz 0264 (BUK 090), Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit EUR 30 000 zu decken ist.

Post Nr. 17

Die Subvention an die Stadtkino Filmverleih- und KinobetriebsgesmbH im Jahr 2018 für eine einmalige Sondersubvention zum Abbau des negativen Eigenkapitals in der Höhe von EUR 410 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 gegeben. Für die Subvention an die Stadtkino Filmverleih- und KinobetriebsgesmbH für eine einmalige Sondersubvention zum Abbau des negativen Eigenkapitals wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3710, Filmförderung Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 410 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 410 000 zu decken ist.

Post Nr. 19

Für die Subvention an den WWTF – Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds für das Projekt „Matching Funds“ in der Höhe von EUR 70 000 im Jahr 2018 wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine siebente Überschreitung in Höhe von EUR 70 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 70 000 zu decken ist.

 

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