Kulturausschuss vom 6.11.2018

Noch schnell vor dem nächsten Kulturausschuss ein Bericht des Vorherigen. Die Tagesordnung kurz und knapp – ganz im Gegensatz zum kommenden Dezembertermin.

 

Post Nr. 4

1) Die Subvention an den Musikverein „Wien modern“ im Jahr 2018 für das Projekt „The Outcast“ in der Höhe von EUR 50 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an den Musikverein „Wien modern“ für das Projekt „The Outcast“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3220, Musikpflege Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine vierte Überschreitung in Höhe von EUR 50 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 50 000 zu decken ist.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 5

1) Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2018 für das Projekt „Zum Gemeinwohl!“ in der Höhe von EUR 80 000 wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von EUR 30 000 der für das Jahr 2018 vorgesehenen Subvention an das Klangforum Wien für das Vorhaben „Zum Gemeinwohl!“ in der Höhe von insgesamt EUR 80 000 wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 25.1.2018, Pr.Zahl: 1053317-2017-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck). Die Bedeckung der restlichen Subvention in der Höhe von EUR 50 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an das Klangforum Wien für das Projekt „Zum Gemeinwohl!“ wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3220, Musikpflege Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine dritte Überschreitung in Höhe von EUR 50 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 50 000 zu decken ist.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 6

1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2018 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wiens in der Höhe von EUR 400 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2018 gegeben.

2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine dritte Überschreitung in der Höhe von EUR 400 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 4830, Förderung der Wohnhaussanierung, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit EUR 200 000 auf Ansatz 6103, Hauptstraßen B Post 002, Straßenbauten mit EUR 200 000 zu decken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ angenommen.

 

Anträge

Post Nr. 1 – Antrag von GR Michael Stumpf, BA, GR Mag. Gerald Ebinger, GR Christian Unger, GR Stefan Berger, GR Dietrich Kops, GRin Veronika Matiasek und GRin Mag. Ulrike Nittmann betreffend Erhalt des Kasperltheaters in der Wiener Urania.

Antrag mit Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 2 – Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und GR Dr. Wolfgang Ulm betreffend digitalisierte Zurverfügungstellung des Amtsblattes der Stadt Wien.

Antrag mit Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 3 – Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und GR Dr. Wolfgang Ulm betreffend digitalisierte Zurverfügungstellung des Handbuches der Stadt Wien.

Antrag mit Stimmen von ÖVP und NEOS abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

 

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