Kulturausschuss vom 8.1.2019

Der erste Kulturausschuss 2019 beginnt mit einem hohen Maß an Einstimmigkeit. Bis auf einige wenige Punkte, die alle schon aus den Vorjahren bekannt sind.  Die Freiheitlichen sind was sie sind – Gewerkschaft, Roma und alles was queer ist, bleibt ein rotes Tuch.

Post Nr. 4 – Die Subvention an den Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung im Jahr 2019 für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ in der Höhe von EUR 100 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Mit Stimmen von Grünen und SPÖ (gegen FPÖ, ÖVP & NEOS ) angenommen.

 

Post Nr. 7 – Die Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH im Jahr 2019 für den Jahresbetrieb in der Höhe von EUR 450 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/755, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und NEOS (gegen FPÖ) angenommen.

 

Post Nr. 8 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Kunst- und Kulturverein „SOHO IN OTTAKRING“ ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Kunst- und Kulturverein „SOHO IN OTTAKRING“ werden für die Jahre 2019 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert             Jahr 2019               EUR 60 000
präliminiert             Jahr 2020               EUR 60 000

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 60 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und NEOS (gegen FPÖ) angenommen.

 

Post Nr. 17 – Die Subvention an den Kulturverein österreichischer Roma Dokumentations- und Informationszentrum im Jahr 2019 für eine Jahresförderung in der Höhe von EUR 115 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und NEOS (gegen FPÖ) angenommen.

 

Post Nr. 18 – Die Subvention an die Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2019 für ihre gesamte Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 1 940 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und FPÖ (gegen NEOS) angenommen.

 

Post Nr. 31 – Die Subvention an die QWIEN. Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Aktivitäten im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 120 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und NEOS (gegen FPÖ) angenommen.

 

Alle weiteren Punkte wurden einstimmig angenommen:

Post Nr. 3 – Bericht der Amtsführenden Stadträtin für Kultur und Wissenschaft von Wien über die gemäß dem Gemeinderatsausschuss vom 29. April 1999 in der Fassung vom  29. April 2011 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien, der Wienbibliothek im Rathaus sowie dem Jüdischen Museum der Stadt Wien.

Post Nr. 5 – Die Subvention an den Jazz & Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2019 für den Jahresbetrieb in der Höhe von EUR 110 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 6 – Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2019 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 750 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 9 – Die Subvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2019 für das musikalische Programm in der Höhe von EUR 212 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 10 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Musik in Form von Jahressubventionen und Projektkostenzuschüssen wird im Jahr 2019 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 711 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf EUR 1 211 000. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von EUR 151 000 auf der Haushaltsstelle 1/3220/755, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) und auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und mit einem Betrag in der Höhe von EUR 560 000 auf der Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf der Haushaltstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 11 – Die Subvention an die Austrian Fashion Association im Jahr 2019 für das Jahresprogramm in der Höhe von EUR 146 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und die Bedeckung des Modepreises der Stadt Wien in der Höhe von EUR 10 000 auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 12 – Die Subventionen an folgende Vereine bzw. Institutionen für die Jahrestätigkeit im Jahr 2019 werden wie folgt genehmigt:

Nr. Vereine/Institutionen Jahr Betrag in EUR
1 Freie Bühne Wieden 2019 70 000
2 SPIELRAUM Theater & Theaterstudio 2019 120 000
3 Theater-Center-Forum 2019 55 000
4 Verband Stadtinitiative – DAS OFF THEATER 2019 130 000
SUMME   375 000

Die Bedeckung der Förderungen für das Jahr 2019 in der Höhe von EUR 375 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 13 – Die Subvention an die Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik für die Durchführung diverser Projekte im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 60 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 14 – Zur Förderung der Veranstaltungen im Bereich Literatur wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 361 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), auf der Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und auf der Haushaltsstelle 1/3300/768, Förderung von Schrifttum und Sprache, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 15 – Die Subventionen an folgende Vereine für das Jahr 2019 werden wie folgt genehmigt:

Nr. Vereine Jahr Betrag in EUR
1 Schule für Dichtung 2019 87 000
2 Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur 2019 74 000
3 Verein exil 2019 55 000
  SUMME   216 000

Die Bedeckung der Förderungen für das Jahr 2019 in der Höhe von EUR 216 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 16 – Die Subvention an die Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen im Jahr 2019 für die Grundsubvention in der Höhe von EUR 409 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3600/757, Bezirksmuseen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 19 – Die Subvention an den Filmfonds Wien im Jahr 2019 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 10 500 000 wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von EUR 8 500 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/777, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und die Bedeckung in der Höhe von                EUR 2 000 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/777, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 20 – Die Subvention an das Österreichische Filmmuseum im Jahr 2019 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 755 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 21 – Die Subvention an den Verein sixpackfilm im Jahr 2019 für den Jahresbetrieb in der Höhe von EUR 90 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 22 – Zur Förderung der strukturellen Unterstützung von Filminitiativen sowie von Projekten im Bereich der Filmherstellung wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 358 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, Filmförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, sowie auf der Haushaltsstelle 1/3710/755, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben.

Post Nr. 23 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich von Filmfestivals und Sommerkinos wird im Jahr 2019 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 245 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, sowie auf der Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Post Nr. 24 – Die Subventionen an folgende Vereine für das Jahr 2019 werden wie folgt genehmigt:

Nr. Vereine Jahr Betrag in EUR
1 Independent Cinema – Verein zur Förderung unabhängigen Filmschaffens 2019   65 000
2 Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition 2019   70 000
3 St. Balbach Art Produktion 2019   53 000
  SUMME   188 000

Die Bedeckung der Förderungen für das Jahr 2019 in der Höhe von EUR 188 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 25 – Die Vergabe des MUSA-Preises für junge Kunst der Stadt Wien in der Höhe von jährlich EUR 5 000 wird mit 2019 eingestellt.

Post Nr. 26 – Die Preiswidmung an das TAXISPALAIS Kunsthalle Tirol im Jahr 2019 für den 36. Österreichischen Grafikwettbewerb in der Höhe von EUR 3 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/768, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 27 – Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2019 für das Jahresprogramm 2019 in der Höhe von EUR 350 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 28 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich der Bildenden Kunst und Neuen Medien wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 661 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von EUR 338 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), und auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, sowie auf der Haushaltsstelle 1/3120/768, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, und in der Höhe von EUR 323 000 auf der Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen  (ohne Finanzunternehmungen), und auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, sowie auf Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 29 – Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service für die Aktivitäten und Projekte im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 148 600 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 30 – Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung im Jahr 2019 für den Betrieb des Sigmund Freud Museums in der Höhe von EUR 270 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 32 – Zur Förderung von Stipendien für in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen im Bereich Wissenschaft wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von  EUR 170 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist mit einem Betrag von EUR 100 000 auf der Haushaltsstelle 1/2820/768, Studienförderung, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, und mit einem Betrag von EUR 70 000 auf der Haushaltsstelle 1/2891/768, Förderung von Forschung und Wissenschaft, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 33 – Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Wissenschaft wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von insgesamt EUR 1 256 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von EUR 1 143 000 auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), und auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, und mit einem Betrag in der Höhe von EUR 113 000 auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/2891/768, Förderung von Forschung und Wissenschaft, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 34 – Zur Förderung von Druckkostenzuschüssen im Bereich Wissenschaft wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 114 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), und auf der Haushaltsstelle 1/2891/768, Förderung von Forschung und Wissenschaft, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

 

Anträge

 Post Nr. 1

  1. Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka und GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc betreffend Aufnahme des Areals des Otto-Wagner-Spitales in die UNESCO-Weltkulturerbeliste.
  2. Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 2

  1. Antrag von Abg. Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und Abg. Dr. Wolfgang Ulm betreffend Transparenz in Wien – Kunst- und Kulturförderungsgesetz
  2. Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und NEOS angenommen.

 

 

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