Kulturausschuss vom 29.1.2019

Kurz bevor der Gemeinderat heute, die im Kulturausschuss vorberatenen Geschäftsstücke endgültig beschließt, noch schnell der zugehörige Blugbeitrag. Bis auf vier Punkte wurde alles einstimmig angenommen.

Post Nr. 7 – Die Subvention an oca: migrations, minorities, arts im Jahr 2019 für das Jahresprojekt „kültür gemma! Stadtkulturförderung“ in der Höhe von EUR 109 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck,  gegeben.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ und NEOS (gegen FPÖ und ÖVP) angenommen.

 

Post Nr. 13 – Die Subvention an das Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2019 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 105 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ und ÖVP (gegen FPÖ und NEOS) angenommen.

 

Post Nr. 15 – 1) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Stadtbenutzung im Jahr 2019 für die Jahresförderung „WienWoche 2019“ in der Höhe von EUR 453 000  wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2019 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein zur Förderung der Stadtbenutzung für die Jahresförderung „WienWoche 2019“ wird im Voranschlag 2019 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 40 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 40 000 zu decken ist.

Mit Stimmen von Grünen und SPÖ (gegen FPÖ, ÖVP und NEOS) angenommen.

 

Post Nr. 18 – 1) Das VorhabenVerlängerung des Vertrags mit der KRW Kreative Räume Wien GmbH bis 31.12.2019“ wird genehmigt. Für ihre Tätigkeit soll die KRW Kreative Räume Wien GmbH einen Betrag in der Höhe von EUR 150 000 erhalten, wovon die Wirtschaftsagentur          EUR 50 000 übernimmt. Die Bedeckung in der Höhe von EUR 100 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Haushaltsstelle 1/3819/728 Sonstige kulturelle Maßnahmen, Entgelte für sonstige Leistungen, gegeben.

2) Für das Vorhaben der KRW Kreative Räume Wien GmbH wird im Voranschlag 2019 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen eine erste Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 50 000 und in Verstärkungsmitteln mit EUR 50 000 zu decken ist.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und NEOS (gegen FPÖ,) angenommen.

 

Alle weiteren Tagesordnungspunkte wurden einstimmig angenommen.

 

Post Nr. 1 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Gesellschaft der Musikfreunde in Wien ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Gesellschaft der Musikfreunde in Wien werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert         Jahr 2019           EUR 273 000

präliminiert         Jahr 2020           EUR 273 000

präliminiert         Jahr 2021           EUR 273 000

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung  zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 273 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2 – Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2019 für das Wienerliedfestival „wean hean“ in der Höhe von EUR 75 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

 Post Nr. 3 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird infolge der Erhöhung der Subvention für die Jahre 2019 bis 2020 zur Änderung der aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 25. Jänner 2018 (Pr.Zahl 1059077-2017-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung mit der Tschauner Bühne GmbH für die Jahre 2018 bis 2020 ermächtigt. Demzufolge werden dem Subventionsnehmer Tschauner Bühne GmbH für die Jahre 2018 – 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert      Jahr 2018      EUR   80 000 (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 25.1.2018)

präliminiert      Jahr 2019      EUR 100 000 (davon EUR 80.000 bereits beschlossen, GR-Antrag vom 25.1.2018)

präliminiert      Jahr 2020      EUR 100 000 (davon EUR 80.000 bereits beschlossen, GR-Antrag vom 25.1.2018)

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung  zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 20 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), bedeckt. Für die Bedeckung der Förderung für 2020 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2020 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 4 – Das Vorhaben Durchführung der Standsicherheitsüberprüfung, der daraus resultierenden Maßnahmen sowie weitere  Restaurierungen an den Grabdenkmälern am Friedhof         St. Marx mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 300 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

Post Nr. 5 – Zur Förderung von Projekten aus dem Wiener Altstadterhaltungsfonds wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 1 702 000 genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3630/772, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und -fonds und auf der Haushaltsstelle 1/3630/778, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 6 – Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen im Jahr 2019 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von EUR 80 000  wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 8 – Die Subvention an die KunstHausWien GmbH im Jahr 2019 für das Ausstellungprogramm 2019 in der Höhe von insgesamt EUR 400 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben.

Post Nr. 9 – Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum im Jahr 2019 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 850 000 wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von  EUR 830 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und in der Höhe von EUR 20 000 auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 10 – Die Subvention an karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz im Jahr 2019 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 80 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 11 – Die Subvention an den Verein Filmarchiv Austria im Jahr 2019 für den Jahresbetrieb in der Höhe von EUR 150 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, Filmförderung, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 12 – Zur strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 168 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 50 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und auf der Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) sowie auf der Haushaltsstelle 1/3813/768, Kulturförderungsbeitrag, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2019 gegeben.

Post Nr. 14 – Die Subvention an den Wiener Blasmusikverband im Jahr 2019 für Blasmusikaktivitäten in der Höhe von EUR 138 500 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 16 – Die Subvention an den Verein der Freunde der Freude am Theater für den Kindertheaterbetrieb im Kabarett Niedermair im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 90 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 17 – Zur Förderung diverser Kunst- und Kulturinstitutionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten wird im Jahr 2019 ein Rahmenbetrag in der Höhe von EUR 700 000 genehmigt. Die MA 7 wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von EUR 200 000 zu unterstützen. Die Bedeckung ist mit einem Betrag von EUR 500 000 auf der Haushaltsstelle 1/3813/775, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) und auf der Haushaltsstelle 1/3813/777, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und mit einem Betrag von EUR 200 000 auf der Haushaltsstelle 1/3819/775, Sonstige Kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) und der Haushaltsstelle 1/3819/777, Sonstige Kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2019 gegeben.

Post Nr. 19 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahr 2019 zur Änderung der aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 27. April 2018             (Pr.Z. 260897-2018-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung mit der KunstHausWien GmbH für das Jahr 2019 ermächtigt. Demzufolge werden der Subventionsnehmerin KunstHausWien GmbH für die Jahre 2018 – 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert      Jahr 2018      EUR 100 000 (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 27.4.2018)

präliminiert      Jahr 2019      EUR 170 000 (davon EUR 100 000 bereits beschlossen, GR-Antrag vom  27.4.2018)

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 70 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), bedeckt.

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