Kulturausschuss vom 5.3.2019

Depot, Donauinselfest und Verein Sammlung Rotes Wien – nicht unerwartet, dass diese drei Punkte nicht einstimmig durchgingen. Alle übrigen hingegen schon. Viel Spaß beim durchstöbern.

Post Nr. 9 – 1) Die Subvention an das Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst im Jahr 2019 für das Jahresprogramm 2019 und 25 Jahre Depot in der Höhe von EUR 70 000 wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von EUR 50 000 der für das Jahr 2019 vorgesehenen Subvention an das Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm 2019 und 25 Jahre Depot wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 24.1.2019, Pr.Zahl: 1072119-2018-GKU, Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung der restlichen Subvention in der Höhe von EUR 20 000 ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2019 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein Depot für das Jahresprogramm 2019 und 25 Jahre Depot wird im Voranschlag 2019 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 20 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 20 000 zu decken ist.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ, ÖVP und NEOS (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 12 – Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice im Jahr 2019 für die Durchführung des 36. Donauinselfestes, des Maifestes, der Kreativmessen sowie von mehr als 250 Kultur- und Freizeitveranstaltungen in den Wiener Bezirken in der Höhe von EUR 1 810 000  wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Mit Stimmen von Grünen, SPÖ und ÖVP (gegen NEOS und FPÖ) angenommen.

 

Post Nr. 15 – 1) Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2019 für das Projekt „Das Rote Wien im Waschsalon Karl-Marx-Hof“ in der Höhe von EUR 80 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2019 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien für das Projekt „Das Rote Wien im Waschsalon Karl-Marx-Hof“ wird im Voranschlag 2019 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 80 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 80 000 zu decken ist.

 Mit Stimmen von Grünen und SPÖ (gegen NEOS, ÖVP und FPÖ) angenommen.

Alle weiteren Tagesordnungspunkte wurden einstimmig angenommen.

Post Nr. 1 – Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der MOZARTHAUS VIENNA Errichtungs- und Betriebs GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer MOZARTHAUS VIENNA Errichtungs- und Betriebs GmbH werden für die Jahre 2019 – 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert         Jahr 2019        EUR 400 000
präliminiert         Jahr 2020        EUR 400 000
präliminiert         Jahr 2021        EUR 400 000

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung  zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 400 000 ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2 – Die Subvention an das POPFEST WIEN – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik im Jahr 2019 für das 10. POPFEST WIEN in der Höhe von EUR 210 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 3 – Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2019 für die Betriebs-tätigkeit 2019 in der Höhe von EUR 61 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 4 – Die Subvention an den Theater am Spittelberg – Kulturverein im Jahr 2019 für die Sommerbühne in der Höhe von EUR 55 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 5 – Für die Zuführung der Budgetmittel an die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 298, Rücklagen eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 473 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 457, Druckwerke mit EUR 2 000 Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen mit EUR 263 000 Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 9 000 Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und -fonds mit EUR 145 000 Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte mit EUR 14 000 und in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben Post 844, Kulturförderungsbeitrag mit EUR 40 000 zu decken ist. Für die Zuführung der Budgetmittel an die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2018 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag Post 298, Rücklagen eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1 055 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag Post 710, Öffentliche Abgaben (Ausgaben) ohne Gebühren gemäß FAG mit EUR 1 000 Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 69 000 Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit EUR 532 000 und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit EUR 12 000 und auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben Post 844, Kulturförderungsbeitrag mit EUR 301 000 Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit EUR 140 000 zu decken ist.

Post Nr. 6 – 1) Die Subvention an die IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit im Jahr 2019 für die Neuauflage der Broschüre „KULTUR VERANSTALTEN IN WIEN“ in der Höhe von EUR 12 700  wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2019 gegeben.

2) Für die Subvention an die IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit für die Neuauflage der Broschüre „KULTUR VERANSTALTEN IN WIEN“ wird im Voranschlag 2019 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 13 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 13 000 zu decken ist.

Post Nr. 7 – Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2019 in der Höhe von EUR 21 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (EUR 3 000), Förderung von Schrifttum und Sprache, Druckwerke, 1/3300/728 (EUR 3 000), Förderung von Schrifttum und Sprache, Entgelte für sonstige Leistungen und 1/3300/768 (EUR 15 000), Förderung von Schrifttum und Sprache, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, gegeben.

Post Nr. 8 – Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft möge die Finanzschuldenberichte der Museen der Stadt Wien und des Filmfonds Wiens gemäß §10 der Verordnung der Wiener Landesregierung über die Finanzgebarung zustimmend zur Kenntnis nehmen.

Post Nr. 10 – Die Subvention an das Vienna Design Office – Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2019 für die Vienna Design Week in der Höhe von EUR 30 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 11 – Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) im Jahr 2019 für die wissenschaftlichen Aktivitäten in der Höhe von EUR 515 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 13 – Die Subventionen an folgende Vereine und Institutionen für das Jahr 2019 werden wie folgt genehmigt:

Nr. Vereine/Institutionen Jahr Förderung

in EUR

1  

Internationales Institut für    Jugendliteratur und Leseforschung

2019 10 200
2 Wohnservice Wien GesmbH 2019 100 000
3 Verein Zoom Kindermuseum 2019 27 581,40
4  

Verein CHIMERA für Cybertanz und  Performance

2019 50 000
5  Architekturzentrum Wien 2019 50 000
  Summe          237 781,40

 

Die Bedeckung der Förderungen in der Höhe von EUR 237 781,40 ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Anmerkung – Diese Förderungen dienen der Umsetzung des Projekts Stadtlabore

Post Nr. 14 – 1) Die Subvention an den Verein FORBA im Jahr 2019 für das Projekt „Postwachstums-Organisationen: Analyse von zukunftsfähigen Organisationsmodellen in Wien“ in der Höhe von EUR 99 850 wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2019 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein FORBA für das Projekt „Postwachstums-Organisationen: Analyse von zukunftsfähigen Organisationsmodellen in Wien“ wird im Voranschlag 2019 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft                Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 100 000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 100 000 zu decken ist.

 

 

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