Kulturausschuss vom 4.10.2016

Mit etwas Verspätung in aller Kürze zu einem Ausschuss der diesmal auch recht sachnell wieder fertig war.

Post Nr. 5 – KÖR

1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2016 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wiens in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste,auf Post 755,laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2016 gegeben.

2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit 140 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 4830, Förderung der Wohnhaussanierung, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) mit 260 000 EUR zu bedecken ist.

Gegen die Stimmen von FPÖ und Neos beschlossen.

Post Nr. 7

Die Magistratsabteilung 53 – Presse- und Informationsdienst wird ermächtigt, mit der WH Digital GmbH, 1, Renngasse 5/Top 4, einen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen für die digitalen Medien der Stadt Wien beginnend mit 1. Jänner 2017 mit einer Laufzeit von fünf Jahren und maximalen jährlichen Kosten in der Höhe von EUR 1,300.000 exkl. 20% USt (d.s. EUR 1,560.000 inkl. 20% USt) zuzüglich allfälliger Indexanpassungen, abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag ist vorbehaltlich der Genehmigung des Voranschlages 2017 auf Ansatz 0150, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 53 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

Gegen die Stimmen von FPÖ und Neos beschlossen.

Nachfolgende Beschlüsse erfolgten einstimmig

Post Nr. 1

Barbara Huemer (Grüne) zu einer der vier stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderatsausschusses Kultur, Wissenschaft und Sport gewählt

Post Nr. 2

  1. Für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage in Wien 10., Computerstraße 3 wird im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2620, Sportplätze Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 310.000,00 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2020, Sportamt Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 110.000,00 in Minderausgaben auf Ansatz 2690, Sportförderung Post 700, Mietzinse mit EUR 200.000,00 zu decken ist.

  2. Das Vorhaben zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage in Wien 10., Computerstraße 3, wird mit einem Gesamtbetrag von EUR 390.000,00 netto (das sind EUR 468.000,00 brutto) genehmigt.

Post Nr. 3

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

1. Union-Fecht-Club – Projekt „Fechten in Schulen präsentieren“
EUR 2.900,00

2. American Football Club Vienna Dragon – Ausbau der bestehenden Nachwuchsausbildung der Danube Dragons um die Verbreitung der Sportart weiter zu fördern
EUR 10.000,00

Gesamt EUR 12.900,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 12.900,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 4

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2016 folgende Subventionen genehmigt:

a. American Football Club Vienna Vikings – Schulkindern den Footballsport näher bringen
EUR 15.000,00

b. Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein – Gruppe Badminton Hernals Wien Austrian Open 2017 in Wien (Internationale Badmintonmeisterschaft), 22.02.2017 – 25.02.2017
EUR 35.000,00

c. Sportverein Vienna D.C. Timberwolves – Ausbau des gemischten Nachwuchsbereiches zur Förderung von Bewegung, Persönlichkeitsentwicklung, Integration sowie zur Kriminalitäts- und Drogenprävention
EUR 14.400,00

d. Landesradsportverband für Wien -Internationales Bahnrennen im Ferry Dusika Hallenstadion, 13.10.2016 – 14.10.2016
EUR 15.000,00

Gesamt EUR 79.400,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 79.400,00 sind im Voranschlag 2016 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 6

Allfälliges

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Kulturausschuss vom 6.9.2016

Mit etwas Verspätung mein Kurzbericht zum vorwöchigen Kulturausschuss. Dafür neu arrangiert, sind doch die Agenden der Geschäftsgruppe seit Beginn dieser Periode deutlich gewachsen.

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Kulturausschuss vom 31.5.2016

Kurz und knapp – das beschreibt den diesmaligen Kulturausschuss treffend. Waren doch mit zwei Ausnahmen (einmal Sport, einmal Demokratiezentrum) sämtliche Abstimmungen einstimmig. Worum es trotzdem ging – wie üblich hier zum Nachlesen.

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Kulturausschuss vom 10.5.2016

Mit wahlkampfbedingter zehntägiger Verspätung gibt es ihn doch noch – den Bericht vom vergangenen Kulturausschuss. Wie zumeist, mit einem hohen Maß an Einstimmigkeit, diesmal insbesondere bei den umfangreichen Straßenbenennungen. Begonnen hat es jedoch mit einem Antrag betreffend Wahlrecht.

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CETA und TTIP – am besten kübeln

Der Wiener Gemeinderat beschließt heute mit großer Mehrheit eine ablehnende Stellungnahme bzgl. #CETA und #TTIP. Gleichzeitig soll auch versucht werden eine einheitliche Stellungnahme aller Bundesländer zu erreichen um Wirtschaftsminister Mitterlehner diesbezüglich nicht gänzlich freie Hand zu lassen.
Was genau beschlossen wird, ist hier nachzulesen:

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Kulturausschuss vom 5.4.2016

Donauinselfest, Stadtfest und einzelne weitere Punkte fanden wie erwartet nicht die Zustimmung aller Fraktionen. Im Großen und Ganzen zeichnet sich im Kulturausschuss dennoch ab, dass der Kulturförderung in Wien von allen Parteien ein hoher Stellenwert eingeräumt wird.

Erstmals in dieser Periode gelangten auch Verkehrsflächenbenennungen in den Ausschuss. Ausgesprochen erfreulich dabei ist der weitere Anstieg des Frauenanteil, der auch auf ein Umdenken in den Bezirken (diese machen die Vorschläge) zurückgeht.

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Stadt Wien startet Ausstieg aus Fremdwährungskrediten

Mit der heute vorgelegten Strategie zum Abbau der Fremdwährungsfinanzierungen, welche kommenden Montag dem Finanzausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt wird, wird ein weiteres Koalitionsprojekt umgesetzt. Ziel ist es bis zum Ende der Legislaturperiode zumindest den Großteil der bestehenden Schweizer Franken Finanzierung (CHF 1,992 Mrd.) auf Euro umgestellt zu haben.

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Kulturausschuss vom 29.2.2016

Lediglich drei Punkte der Tagesordnung fanden diesmal nicht die Zustimmung aller Fraktionen. Interessanterweise stießen sich die NEOS an einer Subvention für Electric Spring und einer Rücklagenzuführung. Punkt 12 (ein mit Mehrheit abgelehnter FPÖ-Antrag auf Alkoholverbot am Praterstern) gelangte über die Zuständigkeit der MA 62 (Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten) in den Kulturausschuss.

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Kulturausschuss vom 9.2.2016

Rund 75% der im aktuellen Kulturausschuss getroffenen Entscheidungen fielen auch dieses Mal einstimmig. Um sich ein Bild darüber zu machen ist auch dieses Mal das Stimmverhalten der einzelnen Fraktionen aufgeführt. Wie schon zuletzt beginne ich mit den Tagesordnungspunkten mit unterschiedlichem Stimmverhalten.

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Kulturausschuss vom 12.1.2016

Ein hohes Maß an Einstimmigkeit prägte die erste Sitzung des heurigen Jahres. Lediglich bei sechs Tagesordnungspunkten gab es einzelne Gegenstimmen. Die betroffenen Punkte sind gleich zu Beginn angeführt.

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