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Kulturausschuss vom 28.11.2017

SHIFT geht in die dritte Runde. Damit geht ein Erfolgsprojekt weiter. Die Ausschreibung erfolgt im Frühjahr 2018. Diese und viele weitere Unterstützungen wurde im letzten Kulturausschuss beschlossen.

Trotz angespannter Budgetsituation gibt es im Kulturbereich mit Ausnahme der Vereinigten Bühnen keine Kürzungen Ganz im Gegensatz zu  blau-schwarzen Kürzungsphantasien.

 

Der von der FPÖ schon mit ihren Angriffen auf die Josefstadt ausgerufene Kulturkampf geht dabei unveränder weiter. LINK*, Petersplatz, Werk X und WUK aber auch Demokratiezentrum und DÖW wurden von der FPÖ abgelehnt. Es verwundert nicht, lässt jedoch auf Bundesebene einiges befürchten.

Im Bereich des Presse und Informationsdienstes der Stadt Wien kommt es zu einer weiteren Reduktion der Inseratenschaltungen. Nachdem im Jahr 2015 noch rd € 30 Mio. in der Medientransparenzdatenbank als Ausgaben der Stadt ausgewiesen wurden, wird für kommendes Jahr nur noch von der Hälfte dieses Wertes ausgegangen. Auch wenn ich mir persönlich eine weitere Reduktion (insbesondere im Boulevard) gewunschen hätte, erscheint mir dieser Kompromis mit unserem Koalitionspartner fürs kommende Jahr erträglich.

Nachdem es sich diesmal um eine ausgesprochen umfangreiche Tagesordnung handelt ein kurzer Aufriss aus dem Kulturbereich: IG Kultur Wien, Basis.Kultur.Wien, Metropol, Drachengasse, Gloria Theater, Inter-Thalia Theater, Kabinetttheater, Link/Kosmos, Einjahresförderungen, Konzeptförderungen (2 jährig), Odeon, Toxic Dreams, Taschenoper, Neue Oper Wien, Insert/Uhlich, Petersplatz, VBW, TAG, Liquid Loft, Lilarum, Stadtkino, Viennale, Gartenbaukino, Symphoniker, Volksliedwerk, Schauspielhaus, WUK, Tanzquartier, Rabenhof, Rahmenbetrag off-Szene, Sirene Operntheater, Alte Schmiede, Rahmenbetrag Filmfestivals, Werk X. Weitere Tagesordnungspunkte betreffen Sport, PID, Wissenschaft und Museen.

Zu Beginn wie immer all jene Punkte die nicht einstimmig verabschiedet wurden.

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Kulturausschuss vom 6.11.2017

Wien gedenkt WiderstandskämpferInnen immer wieder mit der Bennenung öffentlicher Verkehrsflächen. Ganz besonders freut es mich, dass diesmal auf Antrag des 4. Bezirks auch meine Großmutter unter den so geehrten ist.

Umso beschämender das Verhalten der Freiheitlichen. Keine einzige, der fünf nach WiderstandskämpferInnen benannten Verkehrsflächen, findet die Zustimmung der wahrscheinlich kommenden Regierungspartei. Höflich ausgedrückt, zum Genieren.

Post Nr. 4 – Die Parkanlage (SCD 20947) in 1010 Wien, im Bereich der U-Bahn Station Schottenring, wird nach Jonny Moser (Prof. Dr. phil. Jonny Moser; 10. Dezember 1925 bis 23. Juli 2011; Historiker, Zeitzeuge) in „Jonny-Moser-Park“ benannt.

Post Nr. 5 – Die Parkanlage (SCD 20255) in 1050 Wien, zwischen Rüdigergasse und Grüngasse, wird nach Willi Frank (Willi Frank; 12. Februar 1909 bis 19. Februar 1945; Schlosser, Widerstandskämpfer) in „Willi-Frank-Park“ benannt.

Post Nr. 8 – Die Verkehrsfläche (SCD 12779) in 1210 Wien, im Bereich Leopoldine-Padaurek-Straße (Projekt Siemensäcker), wird nach Selma Steinmetz (Dr. phil. Selma Steinmetz; 1. September 1907 bis 18. Juni 1979; Bibliothekarin, Autorin, Widerstandskämpferin, baute ab 1963 die Bibliothek des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes auf) in „Selma-Steinmetz-Gasse“ benannt.

Post Nr. 9 – Die Verkehrsfläche (SCD 12780) in 1210 Wien, im Bereich Leopoldine-Padaurek-Straße (Projekt Siemensäcker), wird nach Ferdinand Platzer (Ferdinand Platzer; 25. März 1906 bis 18. Dezember 1942 hingerichtet; Elektriker, Widerstandskämpfer) in „Ferdinand-Platzer-Gasse“ benannt. Auf Grund der geänderten topographischen Gegebenheiten ist die alte Verortung der Ferdinand-Platzer-Straße somit gegenstandslos.

Post Nr. 14 – Die Verkehrsfläche (SCD 00399) in 1040 Wien, im Bereich Margaretenstraße / Heumühlgasse, wird nach Ida Margulies (Dr. Ida Margulies; 15. November 1910 bis 16. Jänner 2003; Widerstandskämpferin) in „Ida-Margulies-Platz“ benannt.

Die voranstehenden fünf Benennungen wurden gegen die Stimmen der FPÖ angenommen

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Kulturausschuss vom 3.10.2017

Post Nr. 2
Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2017 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von EUR 12 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.

Gegen die Stimmen von FPÖ und NEOS angenommen.

Nachfolgende Punkte wurden einstimmig beschlossen:

Post Nr. 1

Die Subvention an den Wiener Bühnenverein im Jahr 2017 für die im Rahmen seiner allgemeinen Tätigkeit durchzuführende Ausrichtung des „NESTROY Theaterpreises 2017“ in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben

Post Nr. 3

Die Subvention an die IG Übersetzerinnen Übersetzer – Interessenvertretung von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2017 für die Jahresaktivitäten 2017 in der Höhe von EUR 6 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 4

Das Vorhaben Nutzung von Acta Nova Lizenzen mit jährlichen Kosten in der Höhe von EUR 107.847,00 netto (= 129.416,40 brutto) wird genehmigt. Für die Bedeckung des jährlichen Erfordernisses ist im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren entsprechend dem tatsächlichen Bedarf und dem zu diesem Zeitpunkt gültigen BBG Rahmenvereinbarungen Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 5

Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:

1) Wiener Eislauf-Verein: Österreichische Meisterschaften sowie Österreichische Staatsmeisterschaften im Eiskunstlauf in der Albert-Schultz-Eishalle, 13.12.2017 – 16.12.2017: EUR 5.500,00

2) EAC Junior Capitals: Förderung von Dameneishockey: EUR 10.000,00
3)
Sportverein Vienna D.C. Timberwolves: Ausbau des gemischten Nachwuchsbereichs zur Förderung von Bewegung, Persönlichkeitsentwicklung, Integration sowie zur Kriminalitäts- und Drogenprävention: EUR 14.400,00

4) ASVÖ Landesverband Wien: ASVÖ Vienna Indoor Gala – Internationales Leichtathletik-Meeting

am 10.02.2018 im Ferry-Dusika-Hallenstadion: EUR 8.000,00

5) ASVÖ Landesverband Wien: Hans Hanauska-Cup, 06.01.2018 – 05.04.2018: EUR 6.000,00

Gesamt EUR 43.900,00

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 43.900,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.

Post Nr. 7

Die Subvention an das Österreichische Volksgruppenzentrum im Jahr 2017 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 15 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 8

1) Für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage in Wien 10., Eibesbrunnergasse 13 wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2620, Sportplätze Post 050, Sonderanlagen eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 450.000,00 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2690, Sportförderung Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck zu decken ist.

2) Die Durchführung des Vorhabens zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage in Wien 10., Eibesbrunnergasse 13, wird mit einem Gesamtbetrag von EUR 450.000 netto (das sind EUR 540.000 brutto) genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 – vorbehaltlich der Genehmigung unter Pkt. 1 – auf dem Ansatz 2620, Sportplätze, Post 050, Sonderanlagen, gegeben.

Post Nr. 9

Für die Erhaltung von Sportanlagen und Sporthallen sowie die Erhaltung von Turn- und Sportgeräten in den Wiener Schulen wird im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2620, Sportplätze Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 510.000, auf Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen Post 043, Betriebsausstattung eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 186.000 und auf Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR 150.000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2690, Sportförderung Post 700, Mietzinse in der Höhe von EUR 254.000 auf Ansatz 2690, Sportförderung Post 728, Entgelte für sonst. Leistungen in der Höhe von EUR 60.000 und auf Ansatz 2690, Sportförderung Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck in der Höhe von EUR 156.000 auf Ansatz 2690, Sportförderung Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen in der Höhe von EUR 200.000 auf Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen Post 600, Strom in der Höhe von EUR 76.000 und Post 603, Wärme in der Höhe von EUR 100.000 zu decken ist.

Post Nr. 10

Die Subvention an den Verein Moocs Vienna- Verein zur Förderung der digitalen Bildung im Jahr 2017 für das Projekt „Moocs Vienna“ in der Höhe von EUR 27 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 6

Allfälliges

Kulturausschuss vom 5.9.2017

Mit etwas spätsommerlicher Verspätung gibt’s hier den Bericht aus dem Septemberausschuss. Fast alles einstimmig – und dennoch entpuppt sich die FPÖ einmal mehr als kunst- und kulturfeindlich. Kunst im öffentlichen Raum (KÖR) war und ist ihnen ein Dorn im Auge. Schade

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Kulturausschuss vom 12.6.2017

Es überrascht immer wieder aufs Neue, welche Punkte nicht die Zustimmung der Oppositionsparteien finden. Denn während dies im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit – obwohl mittlerweile auf Betreiben der Grünen deutlich reduziert – nachvollziehbar ist,  erscheint dies im Kultur-, Sport- und Wissenschaftsbereich oft mehr als skurril.

So muss mein ganz persönliches Highlight dieses Ausschusses ohne Zustimmung der ÖVP auskommen. Glücklicherweise egal. Ich freue mich darüber, dass es uns gelungen ist sicherzustellen, dass der „Preis der freien Szene Wien“ hinkünftig nicht mehr biennal sondern jährlich vergeben werden kann.

Wie üblich zu Beginn alljene Punkte mit unterschiedlichem Abstimmungsverhalten, infolge alles Einstimmige.

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Kulturausschuss vom 9.5.2017

Kurz, knapp, fast alles einstimmig. Kaum Gegensätzliches im diesmaligen Kulturausschuss, dessen Ergebnisse, wenn auch mit einiger Verspätung einer Veröffentlichung harren.

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Kulturausschuss vom 24.4.2017

Lediglich bei vier Punkten, namentlich Donauinselfest, „Rund um die Burg“, KunstHausWien sowie einer Sportsubvention gab es Gegenstimmen. Alle übrigen Beschlüsse erfolgten einstimmig.

Den Literaturevent „Rund um die Burg“ möchte ich hier kurz heraus greifen. Denn auch, wenn wie in den Vorjahren diese Veranstaltung von echo event umgesetzt wird, erscheinen mir in diesem Fall die Gegenstimmen von NEOS und FPÖ absurd. Aber vielleicht liegt es ja auch am heurigen Motto „Schmäohne!“, welches auf die Kraft des Witzes in der Abwehr von Halbwahrheiten, Fakes und Verschwörungstheorien abzielt.

Wie üblich stehen zu Beginn die Punkte mit Gegenstimmen, im Anschluss folgt das Einstimmige.

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Kulturausschuss vom 7.3.2017

Wenn in den nächsten Wochen Theater- und Shiftjury ihre Ergebnisse präsentieren, werden im darstellenden Bereich Weichenstellungen zumindest für das kommende Jahr und in vielen Fällen auch darüberhinaus wahrgenommen. Bis es soweit ist, beschäftigt sich der Kulturausschuss mit kleineren Projekten. Mit durchaus erfolgreichen, wie ich glaube – auch wenn nicht alle von ihnen bei allen Oppositionsparteien auf ungeteilte Zustimmung stoßen.

Wie üblich findet sich alles Kontroverse zu Beginn, im Anschluss alle Punkte die einstimmig beschlossen wurden.

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Kulturausschuss vom 13.2.2017

Manchmal dauern Dinge einfach länger. Blogbeiträge zum Beispiel, die eigentlich schon vor zwei Wochen geschrieben sein sollten. Sei’s drum – mit etwas Verspätung: die Ergebnisse des vergangen Ausschusses.

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Kulturausschuss vom 10.1.2017

Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Punkte startet das neue Jahr. Gleichzeitig endet die Einigkeit der letzten Ausschüsse. Leider auch beim Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes, wo Freiheitliche eine Zustimmung einfach nicht hinkriegen. Fast acht Jahrzehnte nach Beginn des Zweiten Weltkriegs. Traurig aber wahr.

Die Systematik des Blogbeitrages bleibt die gleiche. Zu Beginn stehen die mehrheitlich abgestimmten Geschäftsstücke, sowie durch den Gemeinderat zugewiesene Anträge. Gegen Ende alles was einstimmig ist. Viel Spaß beim Lesen.

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