Kurz, knapp, fast alles einstimmig. Kaum Gegensätzliches im diesmaligen Kulturausschuss, dessen Ergebnisse, wenn auch mit einiger Verspätung einer Veröffentlichung harren.
Post Nr. 5 – Initiativantrag der Landtagsabgeordneten Ernst Woller, Susanne Bluma, Petr Baxant, BA, Martina Ludwig-Faymann, Jörg Neumayer, MA, Mag. Thomas Reindl, Katharina Schinner und Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ) sowie Mag. Faika El-Nagashi und Mag. Barbara Huemer (GRÜNE) betreffend ein Gesetz zur Novellierung des Wiener Antidiskriminierungsgesetzes.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Post Nr. 6 – Initiativantrag der Landtagsabgeordneten Ernst Woller, Susanne Bluma, Petr Baxant, BA, Martina Ludwig-Faymann, Jörg Neumayer, MA, Mag. Thomas Reindl, Katharina Schinner und Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ) sowie David Ellensohn und Dr. Jennifer Kickert (GRÜNE) betreffend die Abschaffung der Gemeindevermittlungsämter.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Post Nr. 15 – Die Parkanlage (SCD 20502) in 1050 Wien, im Bereich Rechte Wienzeile / Ramperstorffergasse / Redergasse, wird nach Rosa Janku (Rosa Janku, geb. Netuschil; 10. Juli 1882 bis 5. Dezember 1944 hingerichtet; Schneiderin, Widerstandskämpferin) in „Rosa-Janku-Park“ benannt.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Nachfolgende Punkte wurden einstimmig beschlossen:
Post Nr. 1 – Die Subvention an den Wiener Praterverband im Jahr 2017 für die kulturellen Aktivitäten in der Höhe von EUR 40 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Post Nr. 2 – Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde Wien im Jahr 2017 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von EUR 30 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Post Nr. 3 – Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweite Stegreiftheater im Jahr 2017 für die Durchführung der Leseaufführungen in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, Förderung von Schrifttum und Sprache, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Post Nr. 4 – 1. Das Vorhaben Wartung und Support der Liferay-Plattform mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 507.465,– brutto (= EUR 422.887,50 netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2017 entfallende Betrag in der Höhe von EUR 62.371,20 brutto (= 51.976,– netto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0161/728/000 und der Betrag in der Höhe von EUR 106.784,40 brutto (= 88.987,– netto) ist auf der Haushaltsstelle 1/0162/728/000 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Magistratsabteilung 14 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. 2. Der Magistrat wird zur Durchführung des damit verbundenen Vergabeverfahrens und zur Zuschlagserteilung ermächtigt.
Post Nr. 7 – Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2017 folgende Subventionen genehmigt:
- WAT Atzgersdorf: Anschlussprojekt „Erfolg mit Handball“ für Mädchen und Burschen: EUR 10.000,00
- Wiener Taekwondo Verband: Vienna Open in der Sporthalle Brigittenau 10.2017 –14.10.2017: EUR 4.500,00
- Beachvolley Wien Trendsportverein: Österreichische Jugendstaatsmeisterschaften im Beachhandball und internationales Beachhandballturnier 24.06.2017 – 06.2017: EUR 4.000,00
- Wiener Ruderverband: Wiener Internationale Ruderregatta auf der Regattastrecke Neue Donau, Steinspornbrücke 24.06.2017 – 25.06.2017: EUR 7.000,00
- FairPlay – Verein für Vielfalt im Sport: Girls Football Festival – 1. Wiener Mädchenfußballfest „Football Zajedno“ 21.07.2017 – 07.2017: EUR 9.000,00
- Volleyball Club Simmering: 36. Internationales Mini Volleyballturnier in 1110 Wien, Florian-Hedorfer-Straße 24 03.06.2017 – 05.06.2017: EUR 1.500,00
Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von EUR 36.000,00 sind im Voranschlag 2017 auf Ansatz 2690, Sportförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt.
Post Nr. 8 – Das Vorhaben zur Erneuerung der Kunstrasenplätze auf den Sportanlagen in Wien 14., Kinkplatz und in Wien 22., Natorpgasse 2, wird mit einem Gesamtbetrag von EUR 900.000,– netto (das sind EUR 1.080.000,– brutto) genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2017 auf dem Ansatz 2620, Sportplätze, Post 050, Sonderanlagen, gegeben.
Post Nr. 9 – Die Subvention an das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs im Jahr 2017 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 241 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Jahresförderung in der Höhe von 211 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), der Betrag in der Höhe von 30 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/755, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.
Post Nr. 10 – Allfälliges
Verkehrsflächen
Post Nr. 11 – Die Verkehrsfläche (SCD 09007) in 1010 Wien, Bereich Schallautzerstraße und Zollamtssteg, wird nach Gottfried von Einem (o.Prof. Gottfried von Einem; 24. Jänner 1918 bis 12. Juli 1996; österreichischer Komponist, 2002 als „Gerechter unter den Völkern“ von Yad Vashem ausgezeichnet) in „Gottfried-von-Einem-Platz“ benannt.
Post Nr. 12 – Die Verkehrsfläche (SCD 09004) in 1090 Wien, im Bereich Währinger Straße / Boltzmanngasse, wird nach Olga Ehrenhaft-Steindler (Olga Ehrenhaft-Steindler, geb. Steindler; 28. Oktober 1879 bis 21. Dezember 1933, Physikerin, promovierte 1903 als erste Frau an der Universität Wien in Mathematik, Pionierin der Mädchenbildung, Lehrerin und Schuldirektorin) in „Ehrenhaft-Steindler-Platz“ benannt.
Post Nr. 13 – Die Parkanlage (SCD 20949) in 1170 Wien, im Bereich Gschwandnergasse 60, wird nach Hermine Weinreb (Hermine Weinreb, geb. Herzfelder; 31. Dezember 1862 bis 21. Oktober 1922; Pädagogin, richtete als Funktionärin der Kinderfreunde auf dem Schafberg eine Kindererholungsaktion ein. Als Reformpädagogin gehörte sie zu den Initiatorinnen der „Schönbrunner Schule“.) in „Hermine-Weinreb-Park“ benannt.
Post Nr. 14 – Die Verkehrsfläche (SCD 12794) in 1010 Wien, Fußweg am Donaukanalufer zwischen Augartenbrücke und Marienbrücke, wird nach Freda Meissner-Blau (Freda Meissner-Blau, geb. Meissner; 11. März 1927 bis 22. Dezember 2015; Journalistin, Politikerin, Engagement in der Ökologie- und Anti-Atom-Bewegung, Gründungspersönlichkeit der Grünen in Österreich) in „Freda-Meissner-Blau-Promenade“ benannt.
Post Nr. 16 – Die Verkehrsfläche (SCD 12108) in 1210 Wien, zwischen Jedlersdorfer Straße und Baumergasse, wird nach Rudolf Maier (Msgr. Rudolf Maier; 11. November 1928 bis 24. Juli 2014; Priester, wirkte von 1962 bis 2003 als Pfarrer in Großjedlersdorf) in „Rudolf-Maier-Weg“ benannt.
Post Nr. 17 – Die Verkehrsfläche (SCD 12436) in 1190 Wien, zwischen Straßergasse und Scheibelreitergasse, wird in „Weinbauschulweg“ (nach der einstigen dort ansässigen Weinbauschule, in der die damaligen Neuheiten in Weinbau und Kellereitechnik gelehrt und verbreitet wurden) benannt.
Post Nr. 18 – Die Verkehrsfläche (SCD 05822) in 1220 Wien, Gebiet Seestadt Aspern, wird nach Anna Bastel (Anna Bastel, geb. Heimer; 15. Februar 1873 bis 12. Jänner 1956; Geschäftsfrau, betrieb mit ihrem Mann Johann bis zum Zweiten Weltkrieg das größte Warenhaus in Kaisermühlen) in „Anna-Bastel-Gasse“ benannt.
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